Die FDP wollte 2017 bei den Jamaika-Sondierungen 12 Mrd € für die Digitalisierung der Schulen haben, sagt Kubicki.
"Hätten wir das damals vereinbart, wir hätten weniger Probleme gehabt beim Homeschooling in der Corona Krise."
Das wäre schön, ist aber Quatsch. Thread 1/7 👇
Was stimmt:12 Mrd sind deutlich mehr als die 5 Mrd, die die große Koalition letztendlich beschlossen hat. DigitalPakt nennt die Groko das, was für viele mittlerweile für das Scheitern der Digitalisierung steht, und nicht für den Start. Warum? 2/7
Von den 5 Mrd €, die der Bund den Ländern (nach langen, also wirklich absurd langen Gesprächen, wir reden von Jahren!) mit dem DigitalPakt zur Verfügung stellt, wurden bisher - Achtung! - ganze 15 Mio € ausgegeben. Das sind 0,3 Prozent. 👀 3/7
Okay, beruhigt euch. Ein bisschen müssen wir raufrechnen. Denn das Geld wird erst ausgegeben, wenn "eine Maßnahme beendet ist". Heißt: wenn die Rechnung eingereicht ist. Wie viele Rechnungen da in den nächsten Monaten kommen? Ich habe keine Zahl gefunden bisher. Aaaber... 4/7
Das größte Problem beim DigitalPakt sind eh die Kommunen. Denn die wurden jahrelang weggespart. Und jetzt wundert man sich, dass die Kommunen zu wenig Personal haben, um die Anträge zu bearbeiten. Sie kommen nicht hinterher. Das heißt... 5/7
Selbst, wenn die FDP 2017 in den Sondierungen 100 Mrd € für die Schulen gefordert hätte - das Problem ist nicht die Summe, sondern das Zuständigkeitsgerangel im Schulsystem. Das durch eine höhere Summe für Digitalisierung auch nicht beseitigt gewesen wäre. 6/7
Vielleicht hätten es die Kinder in der Coronakrise einfacher haben können. Dann hätte man aber an ganz anderen Schrauben drehen müssen als an einer Milliardensumme, von der viel zu lange niemand was sieht. 7/7
Hier kommt Kubickis Zitat her:
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