So sieht eine Zelle für Kriegsverbrecher im Haager Vorort Scheveningen aus. 10,4 Quadratmeter. Und dies müsste geschehen, damit Herr Putin dort einzieht.
Kleiner Thread.
Der Internationale Strafgerichtshof @icc_cpi müsste Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine einleiten. Check ✅ Chefankläger Khan hat genau dies gestern bekanntgegeben. Ermittlungen wegen Ukraine 2014 laufen ohnehin bereits.
Für Kriegsverbrechen/Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist Den Haag zuständig, da die Ukraine eine entsprechende „Unterwerfungserklärung“ abgegeben hat. Eine Mitgliedschaft Russlands beim Gerichtshof braucht es da nicht – anders als leider beim Vorwurf des Angriffskriegs.
Als nächstes müssten die Ermittler definieren, wer aus ihrer Sicht die Personen mit der „highest responsibility“ für Kriegsverbrechen dort sind – und u.a. Putin benennen.
Einen Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen Putin können die Haager Richter dann auch nicht-öffentlich erlassen. So haben sie es schon ein paar mal bei afrikanischen Milizenführern genacht. Sie wussten nicht, dass die Haager Justiz nur auf einen Moment wartete, sie zu fassen.
Schließlich the most tricky part: Es müsste jemand Putin verhaften. Die Haager Justiz besitzt keine eigene Polizei. Irgendein Staat müsste also irgendwann so freundlich sein, Putin in Gewahrsam zu nehmen und nach Den Haag zu bringen.
Und Putin müsste so leichtsinnig sein, in einen solchen Staat zu reisen.
Unmöglich ist das aber nicht. Und die Justiz hat, wenn es sein muss, Geduld. Kriegsverbrechen verjähren nicht. Putin wird nicht mehr frei reisen können. Tut er es doch, könnte irgendwann eine Falle zuschnappen.
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