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Mar 31, 2022, 7 tweets

Am 31. März 2022 traf sich der Bildungsausschuss des Landtags von Schleswig-Holstein online (nicht in Präsenz!) und Corona nahm dabei mit den geringsten Teil ein. Hört einfach mal rein, was Ministerin und KMK-Präsidentin Karin Prien dazu zu sagen hat.

Wusstet ihr, dass in Schleswig-Holstein das Infektionsgeschehen seit 10 Tagen stabil sein soll? Dass laut Expertenrat am Montag der Peak der Omikron BA.2-Welle erreicht sei und die Zahlen sinken werden? Die Inzidenz bei den 5-14-Jährigen sprang an dem Tag von 2.540 auf 2.911!

Infolge der weitgehenden Lockerungen fällt die Maskenpflicht an den Schulen. Dafür gäbe es nach Einschätzungen der Juristen im Sozial- und Justizministerium keine Rechtsgrundlage. Insbesondere biete das IfSG keine Möglichkeit mehr, eine Maskenpflicht an Schulen anzuordnen.

Hotspots gäbe es keine in Schleswig-Holstein. Natürlich sei die Maske ein effektives Mittel, um Infektionen zu vermeiden, man verzichte aber auf eine Empfehlung wegen der Rechtsprechung eines Verwaltungsgerichtes. Von welchem sie spricht, bleibt rätselhaft. #Eigenverantwortung

Gleichzeitig soll Rücksicht genommen werden auf vulnerable Kinder und Lehrkräfte, aber das wichtigste ist jetzt Normalität für alle Kinder und Jugendliche. Daher werden die Vorgaben zum Lüften auch gleich mit abgeschafft.

@martinhabersaat verweist auf die offensichtliche Diskrepanz zwischen der restriktiven Online-Ausschusssitzung und den Schulen dagegen im Normalbetrieb, aber daran stört sich niemand. Auch Trumps Erkenntnis, dass weniger Tests zu niedrigeren Zahlen führen werden, wird geleugnet.

Dass man mit dem Testen aufhöre, würde ja der eigene Expertenrat genauso wie "nahezu alle Fachverbände der Kinderärzte und Kinderepidemiologen" empfehlen. Schulen könnten zwar Hygienemaßnahmen weiter fortsetzen, das halte man auch für sinnvoll, aber das sei nicht verpflichtend.

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