Thread by @carl_gruner

Zum #StarWarsDay: Das politische System der Galaktischen Republik ist ein Albtraum. And here's why... 🧵(1/17)

#MayThe4thBeWithYou

Es geht ganz gut los: ein Senat (Legislative), eine Regierung mit Oberstem Kanzler (Exekutive) und Gerichte (Judikative). Bei der mehr oder weniger gut funktionierenden Gewaltenteilung hört es dann aber schon auf. (2/17)

Denn abseits davon, dass es sich im Kern um einen demokratischen Rechtsstaat handelt, fällt es unglaublich schwer das Regierungssystem zu klassifizieren. Auf nie gekannte Art & Weise vereint die Republik Präsidentialismus und Parlamentarismus (that's weird!) (3/17)

Parlamentarische Elemente:
- Regierungschef von Parlament gewählt
- keine institutionelle Trennung zw. Regierung & Parlament (Kanzler leitet gar Plenarsitzungen!)
- Misstrauensvotum mit Parlamentsmehrheit möglich
(4/17)

Präsidentielle Elemente:
- Oberster Kanzler = Staatsoberhaupt UND Regierungschef
- Oberster Kanzler = Oberbefehlshaber
- Dominante Rolle des Obersten Kanzlers im politischen System (s. Notstandsvollmachten) (5/17)

Dem sonstigen Staatsaufbau nach ist die Republik ein föderales System mit Abertausenden Mitgliedswelten, von denen einige mit Privilegien bedacht sind (später mehr dazu). Zwischen Zentrum und Peripherie gibt es ein enormes Gefälle.
Als Ländervertretung dient der Senat. (6/17)

Mangels Volksvertretung muss der Senat auch diese Aufgabe übernehmen. Und hier wird's kompliziert: Jeder Senator repräsentiert einen Sektor. Die sind aber unterschiedlich groß - manche beinhalten 100te Systeme, andere nur eine privilegierte Kernwelt. #Demokratiedefizit
(7/17)

Repräsentation also äußerst ungleich. Gleichzeitig ist die Wahl/Bestimmung der Senatoren nicht einheitlich geregelt & muss daher nicht unbedingt dem. Grundsätzen folgen.
Daneben besitzen die mächtigsten Firmen der Galaxie eigene Parlamentssitze. #Lobbyismus
(8/17)

Der Senat weist nicht nur erhebliche Demokratiedefizite auf, auch ist Demokratie offenbar kein Beitrittskriterium für die Galaktische Republik. Unter den Mitgliedswelten finden sich zahlreiche absolute Monarchien & Diktaturen sowie Welten die von Megacorps regiert werden. (9/17)

In seiner Struktur ist der Senat ein Arbeitsparlament. Die meisten Gesetzesvorlagen werden hier ausgearbeitet & es gibt zahlreiche Ausschüsse.
Die komplexe Struktur, mangelnde demokratische Kontrolle & überbordende Bürokratie verlangsamen jedoch den polit. Prozess enorm. (10/17)

Exekutive & Legislative also irgendwie rigged. Zur Judikative wissen wir nicht mehr, als dass sie noch länger für Entscheidungen benötigen als der Senat.
Worüber wir aber ausreichend Informationen haben ist der Sicherheitsapparat & der ist nicht weniger seltsam. Let's go! (11/17)

Zur Zeit der Klonkriege besitzt die Galaktische Republik ein stehendes Militär (mysteriösen Ursprungs, juckt aber scheinbar keinen) bestehend aus Heer, Flotte (Marine) & Starfighter Corps (Luftwaffe). Gut ausgerüstet, gut ausgebildet, schlagkräftig. Versklavt (wait what?) (12/17)

Jep, die Klonarmee ist rechts- und verfassungsstaatlich ganz schwierig. Aber gehen wir nicht ins Detail.
Der Oberbefehl liegt beim Kanzler, es gibt ein militärisches Oberkommando und eine Kommandostruktur, die Klone und Nicht-Klone einbezieht... (13/17)

...und die Jedi-Ritter. Technisch gesehen unterstehen sie direkt der Kontrolle des Senats, erstatten aber dem Kanzler Bericht. Im Zuge des Krieges werden sie als Generäle in die Hierarchie der GAR eingegliedert, außerdem folgen sie teils eigener Jurisdiktion. (14/17)

Wir haben also einen religiösen Orden mit massiven Kompetenzüberschneidungen, keiner eindeutigen Verantwortlichkeit, der sich quasi selbst reguliert. (15/17)

Am Ende steht ein bürokratisch gelähmter Staat mit endlosen institutionellen Überschneidungen, massiven Demokratiedefiziten, schwieriger Menschenrechtslage, schwerer Korruption und Lobbyismus, der immer mehr Macht über Notstandsvollmachten an sein Oberhaupt abtritt. (16/17)

Es ist wenig verwunderlich, dass ein großer Teil von Politik und Bevölkerung sich schließlich begeistert zeigte als Palpatine das Imperium ausrief, um die verworrenen Verhältnisse zu beseitigen...tragisch.
(final)