Kurzer Thread zur Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zur Höhe des Rundfunkbeitrags (aus aktuellem Anlass: heise.de/newsticker/mel…) #Fernsehrat 1/5
Seit 2015 liegt der Rundfunkbeitrag bei €17,50 im Monat. Auf diese Höhe wurde im Zuge der Umstellung auf eine Haushaltsabgabe von €17,98 abgesenkt. Insgesamt wurde damit aber immer noch mehr Geld als zuvor eingenommen. Das floss in Rücklagen. 2/5
Die Rücklagen aus Mehreinnahmen durch die Umstellung auf eine Haushaltsabgabe wurden seither schrittweise abgebaut. ARD&ZDF haben geben deshalb bereits - mit Zustimmung der KEF - soviel aus, wie es einem Beitrag iHv ca. €18,35 entspricht. 3/5
Wenn die KEF eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf €18,36 vorschlägt, dann entspricht das gerade Mal einer „Fortschreibung des Bestandes“. Investitionen sind damit schwer - v.a. dürfen Sender nicht in Eigenregie von (Sparten-)Sendern zu neuen Online-Angeboten umschichten. 4/5
Für die Zukunft würde ich mir deshalb eine Flexibilisierung der Mittelverwendung bei gleichzeitiger Demokratisierung der Rundfunkaufsicht wünschen (siehe Folge 42 von "Neues aus dem #Fernsehrat" bei @netzpolitik: netzpolitik.org/2019/neues-aus…) 5/5
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