Ich habe einen Fehler gemacht. Dafür möchte ich bei allen Beteiligten um Entschuldigung bitten. Der Trägerverein des "Institut für Staatspolitik" von Götz Kubitschek hatte seine Gemeinnützigkeit verloren. Nach Beschluss des Finanzgerichts ist er nun jedoch wieder gemeinnützig 1/4
Ich hatte zwei unabhängige prioritäre Quellen und habe sowohl Kubitschek als auch den 2. Vorsitzenden, Erik Lehnert, vor der Veröffentlichung mehrmals um Stellungnahme gebeten. Sie haben diese Chance nicht genutzt, sondern die Berichterstattung abgewartet, um uns abzumahnen. 3/4
An Alle, die mir jetzt bewußte "Lügen" unterstellen oder "Ideologie vernebelt die Sinne". Ich habe einen Fehler gemacht. Menschen machen Fehler. Nur neurechte Ideolog*innen anscheinend nicht. Wenn Demokratie die Ideologie ist, dann ich gern Grundgesetz-Ultra. 4/4
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🔵AfD-Stadtrat Grimma
🔵AfD wollte ihn zum stv. Bürgermeister machen
🔵Junge Alternative-Schatzmeister @JA_Sachsen
🔵AfD-Mitarbeiter Landtag bei MdL @wiesnerleipzig
🔴Terrorverdächtiger #SaechsischeSeparatisten
Ein Thread🧵
Die #AfD behauptet nun, seine jahrelangen mutmaßlichen Terrorplanungen, paramilitärischen Übungen mit Schusswaffen und im Häuserkampf "hätten nichts mit der AfD zu tun". Eine Vertreterin des AfD-Kreisverbands gestern zu mir: "Wir können ihn ja nicht in den Kopf gucken."
Manchmal reicht es, in die Zeitung zu schauen.
2024 nimmt Kurt H. an rechtsextremer Sonnenwendfeier teil, berichteten @jeanbaeck, Nils Linthe und @recherchenorth in der @tazgezwitscher: taz.de/Rechtsextreme-…
Extreme Gönner: Wer finanziert den Rechtsruck in Deutschland?
Ohne reiche Investor:innen wie den Bauunternehmer Hans-Ulrich Kopp hätte es weder das Potsdamer #Geheimtreffen noch das #Compact-Magazin gegeben.
Seit zehn Jahren gelingt es den extremen Neuen Rechten in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Dieser rasante Aufstieg wäre ohne reiche Investoren nicht möglich gewesen. Meist sind es Ü60-Unternehmer aus den alten Bundesländern, die die Gesellschaft beeinflussen möchten.
Hans-Ulrich Kopp (62) erhält Millionenaufträge vom Staat. Seit über 40 Jahren ist er aber in der rechtsextremen Szene aktiv, die gegen den Staat agiert. In den verg. Jahren investierte Kopp in rechtsextreme Influencer-Agentur und Rechtsaußen-Medien @efonline und @COMPACTMagazin
So ein #LobbyismusExperiment hat es noch nie gegeben:
Wir sind in die Rolle von Lobbyist:innen geschlüpft, um zu zeigen wie Wirtschaftsvertreter:innen versuchen, Politiker zu beeinflussen.
1,5 Jahre Recherche, undercover im Bundestag & in Privatclubs: 🧵zdf.de/dokumentation/…
Unsere Legende: Eine Lobbyagentur aus Luxemburg.
Unsere Lockvögel: Ein Schauspieler aus "Bad Banks" und @hannahknuth.
Unser vermeintlicher Kunde: Ein E-Zigarettenhersteller aus England.
Webseite, Visitenkarten, Mail, Burnerphone und Postadresse in Luxemburg haben gereicht.
Wir haben 32 Abgeordneten aller Parteien eine Mail gesandt, mit der Bitte um ein Treffen.
Die Anzahl ergab sich proportional aus dem letzten Wahlergebnis.
Die erste Antwort kommt nach 39 Minuten von einem FDP-Mann. Am Ende werden wir sechs MdB treffen: Von CDU, FDP, SPD und AfD.
Redaktionsschluss bei #Compact:
Das Innenministerium verbietet das rechtsextreme Magazin, CompactTV & alle Kanäle von Tiktok bis Telegram. Auch das Vermögen wird eingezogen.
Compact hatte 14 Jahre rechte Umsturzfantasien und Verschwörungen verbreitet: zeit.de/gesellschaft/z…
Immer wieder hatte Gründer und Chefredakteur Jürgen #Elsässer zum Systemsturz aufgerufen: "Wir müssen doch einen Weg finden, dieses Regime loszuwerden". In den vergangenen Jahren war sein Hetz-Imperium zum zentralen Scharnier zwischen AfD und politischem Vorfeld geworden.
Schon seit 2021 beobachtete der Verfassungsschutz Compact als "rechtsextremistische Bestrebung". Tiktok, Facebook & Instagram hatten Reichweite eingeschränkt. Supermärkte & Buchhändler nahmen das Magazin aus dem Sortiment, die Hausbank kündigte das Konto:
Wie kam es zur Blockade gegen Robert Habeck? Recherchen der ZEIT zeigen, dass der Ursprung der Proteste in rechtsradikalen Kreisen liegt. Eine Frau erkannte den Vize-Kanzler auf der Fähre, ihr Partner organsisierte den Protest auf dem Festland: [Z+] zeit.de/politik/deutsc…
Die Frau auf der Fähre war Tanja B.: Sie ist in der AfD aktiv, 2023 kandidierte sie für die AfD, ist mit dem Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein persönlich bekannt. In ihrem WhatsApp-Status teilt Tanja B. die Botschaft der verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung.
Der Mann auf dem Festland war Holger T., mit dem Tanja B. zusammenlebt. 2023 hingen an Sattelschleppern seiner Firma Fahnen der völkischen "Landvolkbewegung". Landwirte mit rechtspopulistischen und verschwörungsideologischen Überzeugungen berufen sich auf diese Bewegung.
Extrem rechtes Schlossgespenst: Eine Unternehmerin hat Schloss #Reinsberg in Sachsen gekauft.
Ihre Vernetzung in der rechtsextremen Szene hatte sie verschwiegen. Seit Jahren unterhält sie Kontakte zu #Identitären, #Schnellroda, #AfD-Flügel, #Compact: [Z+] zeit.de/gesellschaft/z…
Investorin Mathilda Huss unterhält Verbindung zu Maximilian Krah, AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl. Krah ist treibende Kraft der parteieigenen „Akademie Schwarz-Rot-Gold“, in der Funktionäre ausgebildet werden sollen. Im Projekt Reinsberg sei er nicht involviert, sagt #Krah.
Schon 2019 wollten extreme Rechte der #IdentitärenBewegung Schloss #Reinsberg zu einer Schloss-WG mit Schulungszentrum machen. Der Deal misslang. Aber die Vorfreude der Lokalzeitung über den Verkauf an Unternehmerin Mathilda Huss schien verfrüht: zeit.de/gesellschaft/z…