Thread by @IbraNaber

#Maaßen weist im #UA1BT Vorwurf zurück, er habe im Fall Amri gelogen. Polizei, nicht das BfV sei zuständig gewesen. Dann ein Rundumschlag: Amri hätte lange zuvor in Abschiebehaft genommen werden müssen. „Wie kann es sein, dass sich Amri am 19.12 noch in 🇩🇪 aufgehalten hat?“ @welt

#Maaßen widerspricht auch der Darstellung, das BfV hätte eine Quelle „an Amri gehabt“. BfV hätte zwar Quelle in Amris Fussilet-Moschee in Berlin gehabt, die Quelle sei dort aber nicht wegen Amri im Einsatz gewesen. Angeblich kaum Kontakte | #ua1bt

#Maaßen: Deutsche Behörden, auch das BfV, hätten Amri nie als Top-Gefährder gesehen. Lange Stufe 7 auf Gefährderskala, Anschlag „möglich, aber nicht wahrscheinlich“. Später polizeiliche Herabstufung auf Stufe 5.

„Heute wissen wir, dass dies eine Fehleinschätzung war“ @welt

.@bstrasser konfrontiert #Maaßen mit der Aussage vom „reinen Polizeifall“. Die Vorfeldaufklärung sei doch genau der Arbeitsbereich des BfV. Folge man Maaßen, hätte der Polizei alles vorliegen müssen, um Amri aus Verkehr zu ziehen.

Maaßen erkennt keine fachlichen Fehler des BfV.

.@KonstantinNotz betont, dass das BfV am 2.11.2016 bei GTAZ-Sitzung versprach, den Gefährdungshinweisen aus Marokko zu Amri nachzugehen („Wir klären das ab.“): „Wie passt das zur Aussage des reinen Polizeifalls?“

Maaßen: Es sei bei diesen Fällen üblich, dass BfV den AND anfrage.

Über die TV-Bildschirme wird nun ein Morgenmagazin-Interview mit #Maaßen abgespielt. Thema: ein vereitelter Anschlag in Berlin und islamistische Gefährder. #Maaßen kritisiert im Beitrag „Schlaumeier“, die Behörden ständig Fehler nachweisen wollten.

Gelächter im Saal.

Was nach dieser Sitzung bleibt? Maaßen hat die zentralen Vorwürfe gegen das BfV zurückgewiesen und ziemlich vehement gegen andere (vor allem deutsche) Behörden ausgeteilt.

Maaßens Fazit: „Der Anschlag war vermeidbar.“

.@bstrasser sagt @welt: „Maaßen hat heute das „Blame Game“ weitergeführt, das der Verfassungsschutz direkt nach dem Anschlag begonnen hat (..) Von der kommunalen Ausländerbehörde bis zum AA sind irgendwie alle verantwortlich, nur das BfV hatte angeblich eine weiße Weste.“