Heute Morgen fand in der #Josefstadt eine Versammlung statt. Diese sorgte verständlicherweise für Aufsehen, Unverständnis und Ablehnung. Folgendes wollen wir dazu erläutern:
Diese Kundgebung wurde für heute, 09.00 bis 10:00 Uhr, mit zehn Personen unter dem Titel "Toleranz und Vielfalt" angemeldet. Zum Zeitpunkt der Versammlungsanzeige lag kein Untersagungsgrund vor.
Noch vor Abmarsch der Kundgebung wurde mit dem anwesenden Verantwortlichen Rücksprache gehalten. Dieser gab an, dass die Lautsprecher lediglich zum abspielen orientalischer Musik verwendet werden.
Nach Abfahrt der Kundgebung um 09:20 Uhr, wurde anfänglich orientalische Musik gespielt. In weiterer Folge jedoch auch im Verlauf der gesamten Kundgebung insgesamt vier Mal, für die Dauer von 1-2 Minuten Maschinengewehrsalben, und antimuslimische Parolen wiedergegeben.
Noch während der Abklärung mit dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und der Setzung von Maßnahmen der anwesenden Kolleg*innen vor Ort wurde die Kundgebung um 10:00 Uhr beendet.
Gegen die anwesenden Personen wurden Verwaltungsanzeigen, u.a. wegen Störung der öffentlichen Ordnung erstattet und Erhebungen wegen des Verdachtes der Verhetzung eingeleitet. #Josefstadt
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