Thread by @N_Zillatron

Live-Thread mit
Bericht aus Berlin.
#Steuerirrsinn #Nikotinsteuer #Dampfen

https://twitter.com/ig_ed/status/1391702925265752067

Allgemeiner Test.
Die Experten trudeln ein.

Neben ein paar vernünftigen Experten auch die geballte Ladung ANTZ:
Schaller (DKFZ)
Helbig (ABNR)
Pötschke-Langer (jetzt ABNR) - ist ganz schön grau geworden.

Es wird nur der Ton aufgezeichnet und davon ein Wortprotokoll erstellt. Externe Aufzeichnung verboten.

Brehm (CDU) fragt Dahlmann nach einer allgemeinen Stellungnahme

Dahlmann kritisiert die Berechnunggrundlage
(1 mg =1 Zigarette)

Schrodi (SPD) fragt Schaller und Effertz.

Schaller liest aus ihrer "Stellungnahme" vor.

Effertz erzählt wieder seine Märchen von den Vorteilen gewaltiger Steuern.

Effertz propagiert die DKFZ-Illusion, dass
"Steuern nicht notwendigerweise zu Schmuggel etc. führen"

Gminder (Afd) fragt Schaller nach Zweck der Tabaksteuer.
Schaller weiß nichts über die Verteilung.
Steuer auf Rauchtabak ist vieeel zu niedrig.

Gminder fragt Storck nach Dampfen.
Storck: 95%

Gutting (CDU) fragt Rütter und Storck nach Dampfersteuer.

Rüther: Nikotin ist der Suchtstoff, nur moderate auf HZ, kein Kerbserreger.
Rauch wegen Nikotin, sterben am Teer.

Storck: Deutlich geringere Schädlichkeit Modellierung (<5%).
Cochrane.
Man muss immer mit Zigaretten vergleichen.

Mannsmann (FDP) an BVTE.
Frage über Schmuggel und Fälschungen

Mücke: Verweist auf die Präsentation
bundestag.de/resource/blob/…

Mücke: Massive Steuerhöhungen führen IMMER zu "Ausweichbewegungen".
Dampfsteuer: Estland, Italien.

Cezanne (Linke) fragt Werse über den Gesetzentwurf allmein.

Extrem kritisch.

Schmidt (B90/Grüne) an Rüther: Seine Meinung zu Höhe der Besteuerung von Dampfen und HnB

Rüther: Pragmatische Sicht.
E-Zigarette deutlich weniger Schadstoffe.
Umsteiger haben Benefit.
Risikoreduktion.
Raucher sind Kranke ...

Macht Sinn risikoärmere Produkt geringer besteuern.
Differenzierung nötig.
Besteuerung nötig, um Kinder abzuhalten.

Binding (SPD) fragt Helbig (ABNR): Wie eignet sich das Dampfen zur Raucherentwöhnung.

Helbig: Volle ANTZ Rhetorik.

Helbig: Wenn man sich Cochrane genau ansieht, dann helfen Ezigs so gut wie gar nicht.
Schwermetall, Formaldehyd ...

(Hirnschmerz.)

"Eindrucksvolles" Fachchinesisch.

Brehm fragt Storck: Gesundheitliche Auswirkungen

Risiken (Helbig) Spekulation.
Effekt von Nikotin: Kurzfristig.
Erwähnt Hajek.
Substituieren.
Selbst Dual-Use ist besser als Vollzeit Rauchen.
80 % der Raucher wollen gar nicht aufhören.

Rüther: Ja das Dampfen muss geringer besteuert werden - Leitungswirkung.
Widerspricht Helbig.

Brehm (CSU) an Dahlmann: Struktur des Marktes.

Dahlmann: Verweist auf Bernd Mayer bezüglich Nikotinaufnahme.

Feinschnitt ist jetzt schon billiger.

Gminder (Afd) fragt Mücke: Nach nicht versteuerten Zigaretten.

Mücke: Verweist auf Folie 3.
Heats in Polen: 3,15 €
Mit Steuern in D: 8 €

Geplante Steuer: Konjunkturprogramm für organisierte Kriminalität.

Schrodi (SPD) fragt Schaller.
Schrodi findet Helbig toll.
Dual Use?

Weniger Schadstoffe als im Rauch, aber nicht unschädlich.
Langzeitstudien, die Kinder ...
Man weiß nicht wie sich der Umstieg auswirkt.
Dual Use böse.

Schaller: Nikotinfreie Produkte müssen auch besteuert werden weil ... die Kiiinder.

Brehm fragt von Förster (VDR) nach Genussrauchern (Zigarre, Pfeife)

Förster: Weniger Steuerhöhung für Zigarre und Pfeife. Kein Jugendschutzproblem, (noch) kein Schwarzmarktproblem.

Mansmann (FDP) fragt Rüther nach Helbigs Aussagen.

Rüther: Nur 5 % der Raucher nehmen "professionelle" Hilfe an.

Rüther: Raucher mit wenig Geld drehen.
Shisha genauso schädlich wie Zigaretten.

Mansmann fragt Dahlmann nach Geschäften.

Beratung wichtig für den Erfolg.

Movasat (Linke) fragt Werse nach Harmreduction.

Werse: Harmreduktion funktioniert prächtig bei Drogen.
Weniger schädliche Alternative ist immer eine gute Sache.

Movasat fragt Werse nach Erfahrungen in anderen EU-Länder mit Liquidsteuer.
Italien, Estland, Ungarn: Zurück, weil negativer Erfolg.

Werse: Es gibt kein Gateway!

Werse: Studie sagt E-Zigaretten substituieren Zigaretten sogar bei Jugendlichen -> Harmreduction.

Brehm fragt Förster nach enegiepolitischen Steuer-Fragen

Brehm fragt Dahlmann nach Maximalbelastung.

Dahlmann: Klein- und mittelständische Betriebe.
Starke Überschätzung des Marktes.

Schmidt (B/G) fragt Schaller nach Schädlichkeit von Shisha.

2. Fragen an Rüther: Stimmt die Umrechnung, Dual-Use?

Schaller: Shisha böse, muss viel teurer werden.

Rüther: Wir wissen nicht mal genau wie viel Nikotin aus der Zigarette beim Raucher ankommt.
Besteuerung nach Nikotin nicht sinnvoll.

Dual-Use: Jede nicht gerauchte Zigarette ist gut.

Binding (SPD) and ABNR Effertz

Effertz: Herstellungskosten minimal.
Steuervorschlag: toll

Helbig: Keine Langzeitstudien.
Gateway.
Bla-Bla-bla.
S3 toll.

Das war's.

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