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Stephan Anpalagan Profile picture
@stephanpalagan
May 22, 2021 • 12 tweets • 3 min read • Read on X
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Rassismus gegen Weiße: Die Vorstandsvorsitzenden aller DAX30-Unternehmen.
Bei @merck_de gab es in diesem Monat ein Update.

merckgroup.com/de/news/oschma…
Rassismus gegen Weiße: Das Bundeskabinett.
Rassismus gegen Weiße: Die 17 Innenminister:innen in Deutschland.
Rassismus gegen Weiße: Der Bundeswirtschaftsminister mit den Vertretern der Übertragungsnetzbetreiber, der Bundesnetzagentur und den Energieministern der Länder
Rassismus gegen Weiße: Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.
Rassismus gegen Weiße: Die Integrationsministerkonferenz.
Rassismus gegen Weiße: Die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Rassismus gegen Weiße: Die Leitung des Bundeskriminalamtes.
Rassismus gegen Weiße: Das Präsidium des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft.
Rassismus gegen Weiße: Der Vorstand des Deutschen Industrie- und Handelskammertages.

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Stephan Anpalagan Profile picture
May 31
Meine Kolumne in dieser Woche handelt von der Polizei. Und von ihrer Instrumentalisierung.

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Hier geht es zum Text.

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stern.de/kultur/die-pol…
In den vergangenen Tagen machten drei Schlagzeilen die Runde:

1. In Bremen wird ein Polizist mit Turban vereidigt.
2. In Osnabrück wird gegen zwei rechtsextreme Polizisten ermittelt.
3. Die Vorsitzende der Grünen Jugend hat ein Bild mit einem „ACAB“-Pullover veröffentlicht.

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May 25
Das Interview von Peter Tschentscher bei @TiloJung ist richtig richtig gruselig. Wenn das also die aktuelle Sozialdemokratie ist, dann ist es kein Wunder, dass rechte Parteien so einen Zulauf haben. Es gibt schlicht keine ernsthafte politische Position auf der linken Seite.

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Die historische Aufarbeitung der nationalsozialistischen Profiteure von Kühne+Nagel räumt Tschentscher ab, weil Klaus-Michael Kühne, den Tschentscher persönlich kennt, es nicht mag, wenn man seinen Vater als Nazi bezeichnet. Aha.

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Wissenschaftliche Studien (!) zu Polizeigewalt und Racial Profiling durch die Polizei bezeichnet Tschentscher als "Behauptung", ohne zu sagen, an welchen Stellen er den Erkenntnissen inhaltlich widersprechen würde. Ihm gefällt einfach das Ergebnis nicht.

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Read 6 tweets
Stephan Anpalagan Profile picture
Apr 23
Die AfD ist stärkste Partei, Didi Hallervorden kann in der ARD unwidersprochen rassistische Witze erzählen, in Amtsblättern werden „Hakennasen“ und „Bimbos“ von Ausbildungsstellen ausgeschlossen. Im ZDF zensiert man Interviews aus Angst vor AfD-Anhängern…

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Lehrer müssen nach Bedrohungen durch Neonazis ihre Schule in Brandenburg verlassen, Lokalpolitiker werden mit unverhohlenem Hinweis auf Walter Lübcke fertig gemacht, rechte Straftaten befinden sich auf einem Rekordhoch, aus den USA kommt eine rechte Zensur-Welle nach Europa…

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Rechte Journalistinnen und rechte Meinungsunternehmer beweisen jedes einzelne Mal, dass sie …

1. Kritik an ihrer Position nicht aushalten und als Angriff auf die Meinungsfreiheit umdeuten

2. alles das, was sie selbst tun auf Linke projizieren

3. weinerliche Mimosen sind.

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Read 5 tweets
Stephan Anpalagan Profile picture
Mar 13
Ich würde mal schätzen, dass die meisten in diesem Land sehnsüchtig auf das Geld für Verteidigung und Infrastruktur warten.

Aber Friedrich Merz, der regelmäßig sein Wort bricht und derart gnadenlos schlecht verhandelt, sollte über keinen einzigen Pfennig verfügen.

Ein Thread.
Die Dringlichkeit, die Parteisoldaten aus SPD und CDU nun verspüren, existiert seit 2022. Den erratisch-autokratischen Donald Trump kennt man seit 2017. Der Angriff Wladimir Putins auf die Ukraine begann 2014. Nach dem jahrelangen Tiefschlaf beginnt nun also die Hektik.
Andererseits ist die Eile notwendig, damit das Parlament seine Arbeit sorgfältig verrichten kann. Der Gang nach Karlsruhe von CDU-Politiker Thomas Heilmann war richtig. Regierungsprozesse müssen gesetzeskonform sein. Das gilt nun auch für die CDU selbst. Herzlichen Glückwunsch.
Read 14 tweets
Stephan Anpalagan Profile picture
Dec 29, 2024
Regeln gelten für alle. Ich habe schon mehr als nur einmal darüber nachgedacht, was die Artikel 1 und 3 des Grundgesetzes für unser heutiges Zusammenleben bedeuten. Insbesondere dann, wenn wir immer wieder Gleiches offensichtlich ungleich behandeln. Beispiele gefällig?

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Vor 3 Jahren berichtet die Landesregierung in NRW, dass sie eine Meldestelle für Antisemitismus einrichten werde. Dort sollen „antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ festgehalten und weiterverfolgt werden.

land.nrw/pressemitteilu…
In den vergangenen Tagen berichten mehrere Medien, dass NRW nun auch eine Meldestelle für Muslimfeindlichkeit einrichten werde. Dieses Mal aber kochen die Gemüter hoch. Warum überhaupt etwas unterhalb einer Strafbarkeitsgrenze verfolgt werde, wird gefragt.
Read 15 tweets
Stephan Anpalagan Profile picture
Sep 27, 2024
+++ EILMELDUNG +++

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verpflichtet die AfD und Jürgen Treutler, die Feststellung über die Beschlussfähigkeit des Landtags zu treffen und die Tagesordnung im Plenum zur Abstimmung zu stellen.

Kurz: Die AfD verliert.

verfassungsgerichtshof.thueringen.de/aktuelles/pres…
Am Ende des 36-seitigen Beschluss heißt es:

"Aus alledem folgt, dass bei Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags wie folgt zu verfahren ist ..."

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"1. Ernennung von vorläufigen Schriftführern.
2. Aufruf der Namen der Abgeordneten und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
3. Abstimmung des Plenums über die vorläufige Tagesordnung in der Neufassung der Einladung vom 19. September 2024. ..."

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