Thread by @kultaa

Bei der #Briefwahl gelten 4 goldene Regeln:
1. Das Wahlgeheimnis muss gewahrt sein.
2. Die Wahl muss dem Willen des Wählenden entsprechen.
3. Der Wähler:innenwille muss eindeutig erkennbar sein.
4. Der Stimmzettel muss vollständig und im Original vorliegen.
Was das heißt? 👇 1/11

1. Wahlgeheimnis
Wahlen sind geheim. Deswegen wird der Stimmzettel bei der Briefwahl in einem extra Umschlag verschlossen, denn auf dem Wahlschein ist ja noch zu lesen, wem die Stimme in dem Umschlag gehört. Beim Öffnen der roten Wahlumschläge werden dann Wahlschein und 2/11

blauer Umschlag getrennt. Sie dürfen danach nicht mehr einander zugeordnet werden können. Heißt in der Praxis: Am Ende landet in der Urne ein großer Haufen blauer Umschläge, bei denen man keine Chance mehr hat, zu sagen, welcher zu welchem/r Wählenden gehört. 3/11

Deswegen ist es so wichtig, dass sowohl der blaue Umschlag als auch der Stimmzettel nicht individuell markiert werden! Nichts, was dafür sorgt, dass man Umschlag und Wahlschein an Ende wieder zuordnen könnte. 4 Dinge sind hier meiner Meinung nach besonders zu beachten: 4/11

A. Keine Unterschrift auf dem blauen Umschlag oder dem Stimmzettel!
B. Keine weiteren Gegenstände im Umschlag! Auch wenn's nett gemeint ist.
C. Benutzt nur den offiziellen blauen Umschlag, um euren Stimmzettel zu verpacken!
D. Verschließt den Umschlag (Prittstift!)! 5/11

2. Eigenständigkeit
Mit der Unterschrift auf dem Wahlschein versichert ihr eidesstattlich, dass ihr selbst den Stimmzettel ausgefüllt und eingepackt habt oder eine von euch beauftragte Hilfsperson. Fehlt diese Unterschrift (oder die der Hilfsperson), ist die Stimme ungültig. 6/11

3. Eindeutigkeit
Damit die Stimme(n) gezählt werden können, muss für die Auszählenden eindeutig sein, wofür gestimmt wurde. Also sorgt dafür, dass jemand, der den Stimmzettel sieht, genau weiß, was gemeint ist (Stimme für Partei X, ungültige Stimme..). 7/11

Und wenn ihr euch "verkreuzt", streicht das falsche Kreuz sorgfältig durch und setzt das neue. Und nutzt einen gut sichtbaren Stift (gerade bei farbigen Stimmzetteln). 8/11

4. Stimmzettel
Nur das Original zählt. Damit die Wahl mit rechten Dingen abläuft, dürfen nur Stimmzettel abgegeben und gezählt werden, die auch vorher ausgegeben wurden. Kopien oder Stimmzettel, bei denen ein Teil fehlt, sind daher als ungültig zu zählen. 9/11

All das ist aus Sicht einer Wahlhelferin geschrieben und klappert vor allem ab, welche Punkte beim Auszählen geprüft werden. Das ist vielleicht eine Hilfe, aber ganz bestimmt keine offizielle Anleitung. Ergänzungen und Fragen gerne hier drunter. 10/11

Mir geht es vor allem darum, den Prozess der #Briefwahl möglichst transparent zu machen und so hoffentlich möglichst viele Leute zu motivieren, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Daher dieser Thread. Jede Stimme zählt! #Bundestagswahl21 11/11

P.S. Gilt bei der Urnenwahl natürlich genauso - hat nur in der Praxis etwas andere Konsequenzen. 😉