Thread by @KappeRote

Die Frage stellt sich, warum die @dieLinke so beschissen abgeschnitten hat und nur wegen der #Grundmandatsklausel überhaupt im Bundestag gelandet ist. Die Deutungskämpfe in der Partei haben bereits angefangen. Ich würde hierzu gern maln paar Gedanken in Thesenform äussern. 1/

These 1: das s.g. Reformer*innenlager, für das @SusanneHennig stellvertretend steht, hat sich im Vorfeld des Wahlkampfs klar durchgesetzt und einen Wahlkampf für RGR geführt. Dieser ist mit wehenden Fahnem gescheitert. Die Gründe dafür sind vielfältig: 1.1 Es wurde /2

weitestgehend darauf verzichtet, die auserkorenen zukünftigen Koalitionspartner anzugreifen und die Alleinstellungsmerkmale die PDL hervorzukehren. Dies betrifft Friedenspolitik, Position zu @dwenteignen, Fragen der Glaubwürdigkeit der Agenda 2010-Parteien SPD und Grüne. Es 3/

wurde immer das gemeinsame und die große Schnittmenge betont. Auf diese Weise positionierte sich die LINKE als reine Mehrheitsbeschafferin, austauschbar, nicht als eigenständige politische Kraft. 1.2: Die LINKE versuchte einen Lagerwahlkampf zu führen, ohne dass es ein Lager 4/

gab. Die Apparate von SPD und Grünen haben RGR nie gewollt und dies auch deutlich gemacht. Sie haben die Linke regelmäßig als nicht regierungsfähig etc.pp. angegriffen. Potenziell an einer Ablösung der CDU bzw. an #LaschetVerhindern Interessierte setzten daher eher auf SPD und 5/

Grüne (470.000 Stimmen) insb. SPD (590.000). Eine Stimme an die Linken schien verschwendet. 1.3: Das teilweise bis zur Selbstverleugnung gehende anbiedern an RGR, insbesondere durch Hennig-Wellsow, und die Aufgabe einer oppositionellen Haltung und einer explizit antikapital- 6/

istischen Positionierung führte zur Wahrnehmung als Teil des Establishments. Die Folge: 370.000 Stimmen wanderten ins Nichtwähler*innenlager, 250.000 zu Kleinstparteien. Die Gegenargumente der Reformer*innen werden hier die noch relativ guten Ergebnisse von der PDL im Berlin 7/

und Thüringen sein. Jedoch hat auch Thüringen %e verloren 12,3(-5,3 %/2017), im Vergleich zur Landtagswahl 2019 sogar 14,9% weniger. Berlin hat bei der Bundestagswahl 14,3% (-6% 2017), bei der Abgeordnetenhaus hat sie trotz @dwenteignen 1,5% verloren und steht bei 13,9%. /8

Zu den unmittelbar aus dem Wahlkampf resultierenden Problemen kommen weitere. These 2 ist, dass die LINKE ihr Spitzenpersonal nicht ausreichend bekannt gemacht hat bzw. zu spät bestimmt hat. In der öffentlichen Wahrnehmung, gestützt auch auf die Mediendarstellung, waren Leute /9

wie @SWagenknecht mit ihren teils abstrusen Thesen einer angeblichen Fokussierung auf Identitätspolitik der Linken teils stärker präsent als das Spitzenpersonal. These 3: Streit in der Partei: Das Programm der LINKEN und die Kampagne ist im Gegensatz zu Wagenknechts Behauptung/10

stark auf soziale Themen zugeschnitten. Ihre Thesen schadeten zudem dem linken Profil der Partei, da sie sich vom Marxismus gelöst und einen auf links gewendeten nationalistischen Ordoliberalismus propagiert (oxiblog.de/wagenknecht-kl…) Nicht der Streit an sich, den ausserhalb /11

von Linkstwitter wahrscheinlich niemand interessiert, sondern das Bild der Uneinigkeit haben geschadet. Einige wählten auch explizit wegen Wagenknecht nicht die LINKE, aber der Effekt ist sicher zu vernachlässigen. These 4: SPD und Grüne haben das soziale Halbjahr vor Wahlen 12/

ausgerufen. In Verbindung mit der mangelnden Infragestellung der Glaubwürdigkeit dieser Positionierung (These 1) hat das sicher Stimmen gekostet. Auch das eigentlich gute, wenn nicht bessere Klimaprogramm der PDL wurde so nicht gegen die Grünen in Stellung gebracht. Und das 13/

Wichtigste, These 5: die PDL hat @dwenteignen nicht genutzt. Statt das Thema Vergesellschaftung zum zentralen antikapitalistischen Wahlkampfthema zu machen, wurde sich mit Blick auf mögliche Koalitionsverhandlungen zurückgehalten und stattdessen eine "Mietenwahl" mit Reform- 14/

-programm gefahren. In Berlin hat das Bekenntnis zu DWE Prozente gerettet... aber der Unterschied zwischen 56% für Vergesellschaftung und 14% Wahlergebnis ist deutlich: da gibt es Luft nach oben. Eine Linke, die die Eigentumsfrage stellt, hat deutlich bessere Aussichten 15/

nicht nur nachhaltig was zu verändern, sondern auch gute Wahlergebnisse zu erzielen. Die Mietenfrage ist Teil der sozialen Frage, nicht nur in Berlin! Dies ist die Lehre, die wir ziehen müssen! /16