Thread by @DerRechteAnwalt

Es gibt einen Vorwurf des politischen Gegners, den ich ernst nehme und den ich nicht auf mir sitzen lassen will: Ich sei unsolidarisch. Deswegen im folgenden noch einmal ein Versuch einer Standortbestimmung der dissidenten Rechten in der Coronakrise.
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1/18 Die Rechte ist diejenige Seite des politischen Spektrums, der die Gemeinschaft besonders am Herzen liegt. Insbesondere wir Neurechten sehen den Menschen als ein Dasein, das niemals nur Für-sich-Sein ist, sondern immer In-der-Welt-Sein und Mit-Sein mit anderen.

2/18 Insofern stimmt die Daseinsanalyse Martin #Heideggers — die ich hier zur Bestimmung des rechten Standpunktes angeführt habe — mit den Vorgaben des Grundgesetzes überein, das ebenfalls den Menschen nicht als isoliertes Einzelwesen, sondern als gemeinschaftsgebunden ansieht.

3/18 Wir Neurechten unterscheiden uns dadurch sowohl von jeder kollektivistischen, einseitig die Gesamtheit gewichtenden, als auch von der liberalen Ideologie, die den Menschen ausschließlich in seiner Individualität sieht und damit aus seiner Gemeinschaft vereinzelt.

4/18 Die gegenwärtige Situation nun zeichnet sich u.a. dadurch aus, daß Liberale Rechten vorwerfen, unsolidarisch zu sein. Die Absurdität dieses Details ist mit Händen zu greifen. Und es zwingt zu einer Klärung. Sind die Liberalen noch liberal? Sind die Rechten noch rechts?

5/18 Auf die erste Frage will ich nur kurz eingehen, weil es mir um sie nicht vorrangig geht und eine angemessene Antwort hier ohnehin nicht zu leisten ist. Nur soviel: Wir befinden uns in der Krise des Liberalismus, der an der Schwelle zum technokratischen Totalitarismus steht.

6/18 Die Liberalen, als die Parteigänger dieses Systems, wandeln sich also zu Totalitären und damit zu Kollektivisten. Ob wir sie danach immer noch als „Liberale“ bezeichnen wollen, ist eine terminologische Frage. Jedenfalls dürfte es sich um e. zwangsläufige Entwicklung handeln.

7/18 Was aber ist die Antwort auf die zweite Frage: Sind die Rechten noch rechts? Mir scheint, viele Rechte — oder: Menschen, die sich selbst für rechts halten — haben in der Coronakrise mehr oder weniger ihre Orientierung und den Wert der Gemeinschaft aus den Augen verloren.

8/18 Für einen Rechten muß klar sein, daß er bereit ist, für die Gemeinschaft Opfer zu bringen, selbst das Opfer seines eigenen Lebens, wenn nämlich die Verteidigung der Heimat dies erfordert. Die Duldung einer Impfung ist ein winziges Opfer im Vergleich dazu.

9/18 Es stellt daher für einen Rechten keine mögliche Position dar, Impfungen, die zum Wohl des Ganzen notwendig sind, rundweg und ausnahmslos abzulehnen. Wer diese Position einnimmt, ist kein Rechter. Diesen Standpunkt können nur Liberale einnehmen. Querdenker sind Liberale.

10/18 Wie begründe ich dann meine Ablehnung der Impfung gegen Corona, und wie können sich Rechte gegen die drohende Impfpflicht stellen? Nur auf der Grundlage einer Bejahung der Solidarität mit der Gemeinschaft und unter Benennung der Besonderheiten dieser konkreten Situation.

11/18 Derer gibt es viele: die Neuartigkeit der Vakzine; ihre mangelnde Erprobung; ihre offensichtliche Unzulänglichkeit; die zahlreichen Nebenwirkungen sogar nach den offiziellen Daten; die ungenügende Berücksichtigung der Einwände renommierter, aber dissidenter Wissenschaftler.

12/18 Weiter: das aus vielen Quellen wohlbegründete Mißtrauen gegen die politische Führung und den engen Zirkel von —teils durchaus zweifelhaften — Beratern, sowie vor allem: der Abscheu vor der widerwärtigen Manipulation des Volkes durch gezielte Erzeugung von Angst und Panik.

13/18 Wir haben also gute Gründe, gegen die drohende Impfpflicht zu sein, Gründe, die wir denen entgegenhalten können, die uns „unsolidarisch“ schimpfen. Das können wir jedoch nur dann, wenn wir bereit sind, uns auf die Argumente der anderen ein- und u.U. überzeugen zu lassen.

14/18 Was also muß die Rechte jetzt tun? Sie muß 1. klarstellen, daß sie nicht liberal ist; 2. aus der Fundamentalgegnerschaft heraustreten und den Diskurs fordern. Ihre Forderung muß lauten: Alle oben genannten Punkte müssen öffentlich diskutiert und geklärt bzw. behoben werden.

15/18 Sollte dies erfolgen und gelingen, so muß theoretisch am Ende des Prozesses die Möglichkeit der Zustimmung zur gesetzlichen Impfpflicht stehen. Das ist freilich eben nur eine theoretische Möglichkeit, da die Einwände kaum zu beseitigen sein werden.

16/18 Wesentlich ist: Wir Rechten müssen den Kampf gegen die Transformation der Gesellschaft in eine neue Form des Totalitarismus so führen, daß er nicht als liberal und unsolidarisch mißverstanden werden kann. Wir müssen immer deutlich machen, daß es uns auch um unser Volk geht.

17/18 Und das bedeutet: Wir Rechten arbeiten gegen die Spaltung, für die Versöhnung unseres Volkes. Wenn wir dies wollen, dann müssen wir mit der eigenen Versöhnung anfangen. Unser interner Zwist muß behoben werden, das ist jetzt die vordringlichste Aufgabe.

18/18 Daher fordere ich nochmals ein klärendes Gespräch zur Beendigung des Streits. Karlheinz #Weißmann soll die Gelegenheit bekommen, seinen Standpunkt in öffentlicher Diskussion zu verteidigen. Als Kontrahenten schlage ich @DavidEngels12 vor, als Diskussionsleiter @Feldzug2.

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