Eine „gesetzliche Fiktion“ ist eine Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen. Man erkennt sie am Wort „gilt“.
Beispiel:
„Wer in Besitz eines Genesenennachweises ist, GILT als genesen.“
1/
Beispiel:
„Wer in Besitz eines Genesenennachweises ist, GILT als genesen.“
1/
Hierbei kann die Fiktion auch das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände verbindlich festlegen! Dies kann in einem eventuellen Gerichtsprozess auch nicht auf Basis von Tatsachen - z.B. mittels eines Gutachtens - widerlegt werden.
2/
2/
Was bedeutet das:
Ohne Genesenennachweis, ist man also vollkommen unabhängig von einer medizinischen Einschätzung (!) im rechtlichen Sinne nicht genesen.
Der Status „genesen“ oder auch „geimpft“ ist also keine reale Zustandsbeschreibung, sondern
3/
Ohne Genesenennachweis, ist man also vollkommen unabhängig von einer medizinischen Einschätzung (!) im rechtlichen Sinne nicht genesen.
Der Status „genesen“ oder auch „geimpft“ ist also keine reale Zustandsbeschreibung, sondern
3/
eine rechtliche Fiktion, deren Definition geändert werden kann. Man könnte sagen, sie unterliegt der Willkür des Gesetzgebers.
Diese Umstände wiederum womöglich dauerhaft zu Voraussetzungen für Bürgerrechte zu machen, lässt sich nicht mit Gesundheitsschutz begründen.
4/4
Diese Umstände wiederum womöglich dauerhaft zu Voraussetzungen für Bürgerrechte zu machen, lässt sich nicht mit Gesundheitsschutz begründen.
4/4
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
