Thread by @uweplus

Ich habe mir einen Thread von @frank_rieger angeschaut zu den möglichen Folgen eines Gasboykotts, und wie er zu den Aussagen von Ökonomen wie @BachmannRudi steht. Hier meine Schlüsse daraus (nicht dass ich irgendwas zu sagen hätte)... 1/

Ja, Rieger hat recht, wir haben uns blauäugig erpressbar gemacht, und es ist furchtbar schwierig dort rauszukommen weil alles so sehr komplex und verwoben ist. Dass die globale Betrachtung der Ökonomen diese Komplexität nicht ausreichend zu berücksichtigen *scheint*. 2/

Aber. Aber es ist so, dass wir ja noch nicht einmal den Versuch machen. Weil unsere Politik Führung verweigert. Weil sie - wie in der Pandemie - den Schwanz einzieht. Weil man die klare und offene Konfrontation mit einer kleinen aber lauten Minderheit scheut. Es fehlt... 3/

... eine klare Ansage. Die Ansage, dass wir schon im Krieg sind, aber Gottseidank nicht schießen müssen. Dass es nicht so weitergehen kann. Dass wir als Land, als Volk, klare Prioritäten setzen und Maßnahmen ergreifen müssen, wenn wir aus dem #Blutgas raus wollen oder müssen. 4/

Die Gasspeicher sind nicht gefüllt, aber sie sind auch nicht leer. Wenn ich die Aussage von @BMWK #Habeck richtig verstanden habe dann reichen die Vorräte
- bei Totalausfall der Lieferungen aus Russland
- gleicher Lieferung der anderen Gaslieferanten
- und gleichem Verbrauch 5/

bis zum nächsten Winter. Und da haben wir auch die Punkte, wo wir ansetzen müssen.
Zunächst einmal müssen wir sparen. Da gibt es schnelle und einfache Maßnahmen wie ein Tempolimit. Und da gibt es halt nicht so einfache, weil wir alle miteinander sparen und sich einschränken.. 6/

verlernt haben. Dann haben wir halt keine molligen 23 Grad mehr in der Bude. Dann gibt es halt nicht jeden Tag 3x Fleisch. Dann darf es halt nicht sein, dass noch gute Nahrungsmittel in den Müll wandern nur weil ein Verfallsdatum erreicht ist. Oder dass das Brot so billig ist 7/

dass man die Hälfte einfach wegwerfen kann weil es hart ist.
Wir müssen bei der Gasversorgung Prioritäten setzen. Glaubt wirklich jemand, dass wir unsere wichtigsten Industrien abschalten damit die dann Arbeitslosen mollig warm daheim sitzen? Natürlich wird das nicht passieren 8/

und das gehört den Menschen auch klar gesagt. Und es muss rechtzeitig definiert werden, was mit der vorhandenen Energie produziert wird und was nicht. Schalten wir BASF ab damit Ritter Sport Schokolade für Russland produzieren kann? Brauchen wir tiefgefrorene Torten + stellen 9/

dafür die Produktion bei Rheinmetall hin? Können wir über den Winter auf Gummibärchen verzichten und auf Beauty-Produkte zugunsten der Produktion von Medikamenten? Wir können jede Menge tun, und das ist alles noch *ohne* dass wir mehr Gas von anderen Lieferanten beziehen. 10/

Auch das muss in Angriff genommen und eine europaweite Priorisierung und Verteilung zur Herstellung der notwendigen Grundstoffe für die europäische Industrie vereinbart werden. Und zur Auslastung der europäischen LNG Terminals und innereuropäischen Verteilung des Gases. 11/

Wo schnell Terminals und Pipelines gebaut werden müssen da muss man jetzt eben mal bei Planung und Genehmigung Gas geben. Und nicht zulassen, dass x Jahre hin- und hergeplant und dann geklagt wird. Wenn wir all das tun dann schaffen wir das. Das werden schwierige 2, 3 Jahre. 12/

Aber nicht annähernd so schwer wie das, was die Ukraine durchmachen muss. Alles was wir jetzt brauchen ist ein Plan, und den politischen Willen, diesen durchzusetzen. Dazu erwarte ich, dass alle demokratischen, der Freiheit verpflichteten Parteien an einem Strang ziehen. 13/

Dazu ist es notwendig, dass der Begriff von Freiheit vom Kopf auf die Füße gestellt wird. Freiheit ist *nicht*, mit 200 Sachen über die Autobahn zu brettern oder in einer überheizten Bude zu sitzen, nicht 50 Sorten Tagescreme oder 100 Sorten Frühstücksflocken zu haben. 14/

Freiheit ist, nicht erpressbar durch Putin zu sein. Nicht befürchten zu müssen dass morgen seine Soldateska hier mordend einfällt und man übermorgen nach Sibirien wandert, wenn man ein leeres Blatt Papier in die Luft hält. Ich erwarte, dass sich dafür alle demokratischen... 15/

Kräfte einsetzen. Mit Mut. Mit Entschlossenheit. Mit Klarheit und Ehrlichkeit den Bürgern gegenüber. Und auch mit Zumutungen. Die Zeit des "weiter so" ist vorbei. Eine *echte* Zeitenwende ist notwendig. /Fin

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