Discover and read the best of Twitter Threads about #Habeck

Most recents (24)

In den letzten beiden Tagen (& Nächten) haben Robert #Habeck und @SteffiLemke das größte europäische Klimaschutzpaket seit 15 Jahren mit ausverhandelt. Den Beschlüssen zufolge soll 1. der CO2-Zertifikatehandel auf weitere Sektoren (Wärme, Verkehr) ausgeweitet werden 1/3
2. PKW-Neuwagen sollen ab 2035 vollständig CO2-frei fahren; die Elektrifizierung im Verkehr vorangetrieben werden. 3. Das EU- Energieeffizienzziel soll deutlich angehoben werden & zum ersten Mal verbindlich sein. 4. Das bereits verpflichtende Ziel für erneuerbare Energien … 2/3
… wird von 32% auf 40% angehoben, mit ambitionierten Sektorzielen für Wärme, Verkehr, Gebäude und Industrie. Hinzu kommen Ziele und Rahmenvorgaben für den Hochlauf von grünem Wasserstoff. 5. Sozialschwache Haushalte sollen über einen Klimasozialfonds entlastet werden. 3/3
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@UnrollHelper Also ich kenn ja nicht besonders viele Menschen bei
@diegruenen
Oder im @BMWK.
Aber vielleicht kann ja doch mal jemand mit Zugang zu den internen Mailinglisten diesen kleinen threadreader-Link 👆zu
Energieeffizienz = Mensch * Technik in die relevanten Runden spielen?
@UnrollHelper @diegruenen @BMWK Ggf Menschen wie @StorzCoretta @Bruno_Hoenel oder andere Menschen z.B. von @Gruene_SH?
Oder wer waren nochmal die progressiven SKs im @BMWK?
@UnrollHelper @diegruenen @BMWK @StorzCoretta @Bruno_Hoenel @Gruene_SH Ach ja - falls das jetzt nicht klar war aus dem Artikel - der Satz der mich so aufgeregt hat, war:
'Hohe Preise seien Anreiz genug, den "inneren Schweinehund" zu überwinden, so #Habeck'
Sorry, aber die #Schweinehundpsychologie funktioniert so nicht.
Z.B. passen wir unseren...
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@danielmack 5 Minuten Falschaussagen von @BMWK #Habeck. Macht er seine Fehler unwissentlich, ist er inkompetent; macht er sie wissentlich - Schlimmeres. Ich handle seine Punkte mal ab:
• Streckbetrieb
• Sicherheitsüberprüfung
• Cybersicherheit
• „nur 5%“ Atomstrom
• Vogelscheuche🇫🇷
1/n
@danielmack @BMWK Streckbetrieb: Brennelemente sind zwar stabförmig, aber keine Kerzen, die irgendwann runtergebrannt sind. Ubd so ist Streckbetrieb kein Einsparen von Brennstoff durch Teillastfahren im Sommer, das man dann im Winter dranhängt, sondern ein reaktorphysikalisches ➡️
@danielmack @BMWK und regeltechnisches Verfahren, das die Reaktivitätsreserven des Brennstoffs nutzt. Die Kernbeladungen sind für Vollast bis 31.12.22 ausgelegt und könnten *ohne* 2022er Teillast im Streckbetrieb 2023 ~7,5 TWh zusätzlich Strom erzeugen; ➡️
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Ein Blick ins Bander-Wunderland genügt, wo man die Lösung für die #Gaspreise ergründet und seitdem im Dauerbetrieb der Notenpresse umgesetzt hat. Seitdem ist dort Friede, Freude, Eierkuchen -wie in den dortigen militärischen Großkesseln auch- an der Heimatfront, ausgebrochen.
Der Bandera-Volksgenosse geht die Sache also praktisch und pragmatisch an. Kamerad #Habeck hat an der deutschen Heimatfront dem deutschen Volksgenossen diesen dort geborenen, vorbildlichen Einfallsreichtum für das 1500 EUR Gasproblemchen noch nicht verraten.
Für den Endsieg gilt also: "Vom Bandera-Volksgenossen lernen, heißt siegen lernen." Wann die große Geheimoperation "Der deutsche Volksgenosse erringt den Gas-Preis Endsieg am eigenen Home-Office-Drucker offiziell startet, wurde noch nicht mitgeteilt." epravda.com.ua/publications/2…
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Starkes Zeichen! Das Europaparlament hat heute die EU-Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, Investitionen in fossile Brennstoffe vom vertraglichen #Investitionsschutz auszuschließen. Auf diese klaren Worte müssen Taten folgen, sonst passiert das: Ein Thread 1/8
2/8 Heutzutage werden EU-Mitgliedsstaaten dank Investitionsabkommen oft wegen ihrer #Klimaschutzpolitik verklagt – und zwar nicht vor dem nationalen Justizsystem sondern vor privaten, geheimen Schiedsgerichten.
3/8 Ein krasses Beispiel: der Energiecharta-Vertrag wurde letztes Jahr von RWE genutzt, um die Niederlande wegen ihres Kohleausstiegs zu verklagen. Dass das überhaupt möglich ist, ist ein Skandal! Deswegen fordert das EU-Parlament einen koordinierten Ausstieg aus diesem Vertrag.
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Wirtschaftsminister Robert #Habeck hat heute die Alarmstufe des #Gasnotfallplan ausgerufen.Das ist das richtige Signal. Damit ein russischer #Gaslieferstopp im kommenden Winter nicht zu einer Versorgungskrise führt ist konsequentes #Energiesparen jetzt das Gebot der Stunde.(1/6)
Allerdings darf der Staat jetzt nicht länger fossiles #Erdgas subventionieren und so den #Gasverbrauch künstlich hoch halten. Die Übernahme gestiegener #Energiepreise der Industrie durch den Staat, die Zuschüsse für den Einbau neuer #Gasheizungen… (2/6)
… und die Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung mit Gas unterlaufen die Absicht, weniger Gas zu verbrauchen. Robert #Habeck muss diesen Unsinn sofort stoppen. (3/6)
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Bundeswirtschaftsminister #Habeck will am Vormittag zur angespannten Lage auf dem Gasmarkt Stellung nehmen. Beobachter halten es für möglich, dass er die nächste Stufe des "Notfallplans Gas" ausruft. #Gaskrise

deutschlandfunk.de/habeck-will-st…
+++ EIL: Bundeswirtschaftsminister Habeck ruft wegen der von Russland gekürzten Gaslieferungen die zweite Stufe des #Notfallplan|s Gas aus +++
Vom "Preisanpassungsmechanismus" macht Habeck aber noch keinen Gebrauch. Damit würde es Versorgern erlaubt, hohe Einkaufspreise für Erdgas auch bei langfristigen Verträgen direkt an ihre Kunden weiterzureichen.
deutschlandfunk.de/habeck-ruft-al…
#Gaskrise #Notfallplan
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#Putin macht ernst & reduziert die Gaszufuhr nach Deutschland dramatisch. Das war vorhersehbar. Viele haben seit Monaten vor genau diesem Szenario gewarnt. Leider sehen wir jetzt wieder das selbe 🇩🇪 Verhaltensmuster: Es wird erst dann gehandelt, wenn der Schaden schon da ist.
Gerade nach den Horrorszenarien der Bundesregierung, die im Falle eines Embargos vor Massenarbeitslosigkeit & Rezession gewarnt hat, braucht man sich nicht zu wundern. Wer seine Verwundbarkeit so dokumentiert, lädt #Putin geradezu ein, sie auszunutzen.
#Habeck und das BMWK haben den Anteil von russischem Gas an der deutschen Energieversorgung stark reduziert. Das verdient Anerkennung.
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Herr Döschner stellt die richtigen Fragen. /TN #Habeck #Grüne
Man könnte ja wenigstens erwarten, dass das @BMWK mit den entsprechenden Ländern, wo die Teile für PV-Anlagen und Wärmepumpen produziert werden, über eine Fertigungsausweitung mit deutscher Beteiligung spricht.

Die 4 schwimmenden LNG-Terminals haben knapp 3 Mrd. gekostet. /TN
@BMWK Und wer hier ein Zeitproblem sieht: Ja. 2 werden mit großen Glück vielleicht dieses Jahr im Winter schon Gaslieferungen annehmen können. Die anderen werden wahrscheinlich im Mai fertig. Von den stationären mal ganz abgesehen.

Auch die Fertigung von PV-Anlagen & Wärmepumpen
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@KaWitsch @handelsblatt Es ist eines der zuverlässigsten Anzeichen einer echten Debatte, wenn die in dieser Debatte geforderte Regierung erst mauert, um vollendete Tatsachen zu schaffen, und dann, wenn es einfach nicht enden will, die Debatte als „Scheindebatte“ bezeichnet, die „ein Ende haben“ muss.➡️
@KaWitsch @handelsblatt Selbstverständlich gehören zu einer solchen Debatte Rollen: #Habeck, der das K in @BMWK von „Klima“ zu „Kohle“ umdefiniert; seine grünen Funktionäre im @BMUV, die ihm - wie wir heute wissen, falsche - Begründungen für einen „Prüfvermerk“ liefern, der eine Scheinprüfung war; ➡️
@KaWitsch @handelsblatt @BMWK @BMUV ein @Bundeskanzler, der in dieser Angelegenheit seine Richtlinienkompetenz an #Habeck abtritt, der wiederum so handelt, wie er handelt, weil er 2025 selbst Kanzler werden will und dafür seine Traditionsgrünen mit ihrer Anti-AKW-Folklore noch braucht; ➡️
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Das 9-Euro-Ticket ist mehr als ein misslungenes Geschenk es ist ein Desaster:

1/3

#Deggendorf #Niederbayern #Bayern #JungeUnion #CSU #Bernreiter #Bauen #Finanzen #Ampel #Lindner #Habeck
- Durch die Mehrausgaben des Bundes wird die Inflation angeheizt
- Das Ticket kam mit zu wenig Vorlauf für die Bahn
- Eine Evaluation zur Annahme ist nicht oder kaum möglich, da es nach 2 Jahren Corona in der Urlaubsphase gestartet wurde

2/3

#Deggendorf #Niederbayern #Bayern
Eine bessere Alternative, die sogar die Inflation entspannt hätte: alle Steuern für die Bahn erlassen und dies verpflichtend an die Kunden weitergeben!

3/3

#Deggendorf #Niederbayern #Bayern #JungeUnion #CSU #Bernreiter #Bauen #Finanzen #Ampel #Lindner #Habeck
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@sixtus @dawum_de Konservative sind weiter von Extremismus entfernt wie die SPD und Grünen, da wir kategorisch Regierungen mit diesen ausschließen und die #SPD und #Grünen mit der Linken koalieren!

Der Beweis ist hier ganz einfach: wo gibt es eine Schwarz-Blaue-Regierung? 1/4

#Deggendorf #CSU
@sixtus @dawum_de Konservative wollen bewahren und lieben die Verfassung wie Sie ist.
Sie wollen gesellschaftlichen Verfall stoppen.
Rechte hassen die aktuelle Verfassung und wollen alles restrukturieren und Ungewolltes vernichten. 2/4
#Deggendorf #Niederbayern #Bayern #JungeUnion #CSU #Gruene
@sixtus @dawum_de Wer den Unterschied nicht sieht oder sehen will, ist ein purer Populist! 3/4

#Deggendorf #Niederbayern #Bayern #JungeUnion #CSU #Gruenen #SPD #Habeck #Scholz
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Wo stehen wir mit dem #Klimaschutz in 🇩🇪? Die #Umsetzungslücke ist groß, die Regierung will die Lücke mit einem #Klimaschutzsofortprogramm aus Oster- & #Sommerpaket schließen. Wo stehen wir im politischen Prozess? Und sind die Ziele ambitioniert genug?
Eine Einordnung 1/n🧵
2/ Die Ziele aus dem #Klimaschutzgesetz kann man mit dem vergleichen, was mit bestehenden Maßnahmen erreicht wird (Basis: Projektionsbericht 2021). Schon bis 2030 besteht eine #Umsetzungslücke von über 1Gt, worauf #Habeck @BMWK in der #Eröffnungsbilanz selbst hingewiesen hat. Eröffnungsbilanz BMWK: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dow
3/ Die Regierung will die Lücke in zwei Schritten schließen: mit dem #Oster- & #Sommerpaket, die zusammen das #Klimaschutzsofortprogramm bilden. Spätestens 2024 will die Regierung wieder auf dem Zielpfad sein. Die eigene Benchmark der🚦-Regierung ist also gesetzt. Eröffnungsbilanz BMWK: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dow
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Das ist wirklich einer der klügsten Moves von #Habeck gewesen, den wir in den letzten Jahren in der Politik beobachten konnten.

Mit der Einbestellung der Ölkonzerne wollten #CDU/#CSU & #FDP die #Grünen als eine von ihnen darstellen.

Mit der Verschärfung des #Kartellrecht's
hat Habeck dies aber meisterhaft ausgehebelt und kann damit auch im grünen Lager wieder super punkten und sie ruhiger stellen.

Da ist es auch egal, ob die Verschärfung politisch durchgesetzt wird oder nicht.

Da darf man den Hut als politischer Beobachter ziehen. /TN
Genau das ist es, was mir in den letzten Jahren in der Politik gefehlt hat.
Angriffe des politischen Gegners nicht nur abzuwehren, sondern diese auszuhebeln & zum eigenen Vorteil zu nutzen.

Da 1 Positionspapier existiert, unterstelle ich #Habeck auch vorausschauendes Denken. /TN
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Eine kleine Analyse von @bmwk #Habeck|s neuer Kampagne:
• „80 Millionen für Energiewechsel“: hier ist nicht ganz klar, ob die Kosten der Kampagne gemeint sind oder die bei Habeck in letzter Zeit Touren aufnehmende Interpretation der Energiewende als Patriotismus-Substitut. 1/n
• Mal wieder ein neues Buzzword aus der Habeck‘schen Wortschöpfungskiste: „Energiewechsel“. Die „Wende“ ist offensichtlich zu abgedroschen, geistig-moralische W., DDR-Abwicklungs-W., Energie-W., Zeiten-W., wer steigt da noch durch, es musste was Frisches her. 2/n
• Dann macht #Habeck das, was er am besten kann: er sagt in schönen Worten das Gegenteil dessen, was er tut.
Beispiel 1 : „Wir tun, was im Moment möglich ist“. Nein, tut ihr nicht, @BMWK. Ihr verhindert gerade eine AKW-Laufzeitverlängerung & verbrennt stattdessen Kohle. 3/n
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Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.
Eine treffende Beschreibung für die Energiespar-Kampagne, für die #Habeck heute den Startschuss gibt.
Warum das Thema schmerzhafte Erinnerungen weckt?
Ein Thread 🧵
Bereits 2016 versuchte sich das Wirtschaftsministerium an einer solchen Kampagne. Unter dem Titel „Deutschland macht’s effizient“ wurde die Republik 4 Jahre lang mit „themenspezifischen Media-Schaltungen“ bespielt. /2
Die Botschaften der Kampagne bewegten sich inhaltlich vor allem in einem Spektrum von unverständlich bis zu hohen Fremdschäm-Potenzial. Vor allem die scherzhaften Doppeldeutigkeiten der Kampagne waren an keinem Punkt leicht zu ertragen. /3
wuv.de/Exklusiv/Speci…
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Unterstützen die Deutschen ein sofortiges Embargo gegen 🇷🇺 Energie? Und was beeinflusst die Meinung zum Embargo?
 
@b_castanho @Jwaeckerle und ich führten dazu Anfang Mai eine repräsentative Umfrage mit 3251 🇩🇪 Befragten durch.

Unsere Hauptergebnisse in kurzem🧵👇. Hold tight!
1) Mehrheit 🇩🇪 ist für Embargo: Auf die Frage, ob man ein sofortiges vollständiges Embargo für 🇷🇺 Energie (Gas, Kohle und Öl) befürwortet, sagen 52% „definitiv ja“ oder „eher ja“ während weniger als 40% dagegen sind. Werte sind im Einklang mit anderen Umfragen der letzten Monate.
2) Am höchsten ist die Unterstützung bei den Wähler*innen der Grünen mit fast 80%.

Überraschenderweise ist die Zustimmung unter den 🚦-Partnern am geringsten bei der FDP: rund 45%, fast gleichauf mit Die Linke.

Am geringsten ist die Unterstützung unter AfD-Wähler*innen.
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Und hier der neueste "Schrei" in Sachen Speicherung von Strom aus erneuerbaren Anlagen.

Hierzu mal eine Quizfrage am Morgen:
Was schätzen Sie, wie lange könnte eine solche nicht gerade flächenarme Anlage den Strombedarf Deutschlands abdecken?
Vier Alternativen:
Kompliment. 87% von Ihnen lagen richtig.
Ein Strombedarf von ca 500 TWh/a sind ca 950 MWh / min. Ein Speicher von 300 MWh reicht also in etwa 20 sek.
Nun kann man natürlich sagen, dass man nie 0 kW Erzeugung hat. Schauen wir uns also mal eine windarme Woche im Mai an: ▶️ Image
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Wetten? Sobald sich das Zeitfenster geschlossen hat, die 🇩🇪 AKW für die Linderung des Energienotstands laufzeitzuverlängern & rechtzeitig Brennstoff für sie zu beschaffen, wird das Thema „Russisches Uran“ so plötzlich vom Tisch sein, wie es aufkam. ➡️ n-tv.de/wirtschaft/Wir…
Die Quellen der Behauptung vom „russischen Atomtropf“ sind immer dieselben. Vorneweg @VQuaschning, Erneuerbare-Energien-Professor, ein Mann mit deutlichem Bias gegen alles, was nicht Wind & Sonne heißt, & medial allverfügbarer Produzent von nuklearen Halbwahrheiten.➡️
Was ist dran an @VQuaschning|s „🇷🇺Urantropf“? Nichts.
• Uran ist leicht diversifizierbar
• KKW können mehrere Jahresbedarfe an Brennelementen einlagern & sind nicht erpressbar wie Gasverbraucher
• Uran trägt anders als Gas nicht nennenswert zu Putins Kriegskasse bei.➡️
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Trotz #Tankrabatt wird der Spritpreis um die 2€ liegen. Unser Steuergeld landet bei den Ölkonzernen, die eh schon riesige Gewinne machen. Ist beim @Kartellamt wer wach? Das riecht doch nach #Preisabsprachen!
Zuständig fürs @Kartellamt ist übrigens das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, also #Habeck. Außerdem sollten die sich nach 5 Jahren auf Twitter mal so langsam um nen blauen Haken bemühen...
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Aus aktuellem Anlass ein #Thread, welcher #Resonanz auf eine Handlung im #Journalismus der #Gegenwart war, worin ein #Zitat ohne #Kontextualisierung einfach so geteilt wurde.

Stichwort #Kampagnenjournalismus oder kritisch reflektierter Journalismus?
Dieser Text ist zugleich ein Nachtrag zum #TagDerPressefreiheit

Das Untergraben kritischer Debatten seitens politischer Akteure, ueber eine polemische Verkürzung der Aussagen des jeweiligen politischen Gegners, ist kein Ausdruck von #Transparenz & #Demokratie!

#Debattenkultur
Diese Kommunikationsstrategie aktueller Politiker sollte durch einen kritischen #Journalismus kontextualisierend begleitet werden, statt einer kommentarlosen Widergabe des Gesagten.
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Was Robert #Habeck jetzt im Bund anpackt, blockiert Ministerpräsident #Söder seit Jahren in Bayern.

Statt in Wind und Sonne und somit in hunderttausende Arbeitsplätze zu investieren, setzt er auf alte Konzepte wie Fracking und Atomkraft.

Hier 5 Beispiele:
10H-Regel - Mit der Abstandsregel ist der Ausbau von mehreren 100 Windrädern pro Jahr auf fast Null eingebrochen.

Die bayerische Wirtschaft drängt auf Abschaffung, denn Mehr Windräder bedeuten mehr Arbeitsplätze, mehr lokale Aufträge und Milliarden für die Kommunen.
Sonne - Bayern ist Sonnenland, das hat Söder richtig erkannt, aber: Nur auf 3,6% der staatlichen Gebäude in Bayern gibt es bislang Solaranlagen.

Auch die längst angekündigte Photovoltaik-Pflicht kommt und kommt nicht. Einen Ausbau im Schneckentempo können wir uns nicht leisten.
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War, Haunted Pasts, Historical Debts, and Arrogance

A good argument is irresistible. Especially a bitterly-fought one replete with personal attacks, which, although it might be a little uncomfortable to watch at times, . . . a 🧵 1/
#AnneWill #Germany #Ukraine #MelnykAndrij
is much like the proverbial train wreck, impossible not to watch.

What about an argument about life and death, or guilt and obligations, or the fundamental value of human life? An attention-getting event, certainly. More on that in a moment. 2/
The Ukraine war has thrown harsh light on many faulty and dysfunctional notions about how to deal with international conflicts. Nowhere is this more true than Germany, where the “peace through trade with Russia” policy of and yes, Merkel, turned out to be an utter disaster. 3/
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Was folgt aus #Habeck|s Aussage, dass ein Embargo für russisches Öl handhabbar sei, womöglich in wenigen Tagen umgesetzt werden kann? Ein Thread 👇 #Ölembargo (1/9)
Es ist gut, dass die Bundesregierung einlenkt und sagt, dass ein Öl-Embargo doch schnell umsetzbar ist. Das deckt sich mit einer Recherche von @energycomment: Ein sofortiges Öl-Embargo ist machbar, wirksam & wirtschaftlich verkraftbar. (2/9) act.gp/3ETitrb
Aber wenn man sich Habecks Aussage genauer anschaut fällt auf: So viel hat sich erstmal nicht verändert. Erst recht nicht für die Ukraine. Denn #Habeck hat einen Notfallplan für Deutschland vorbereitet. Bis der eintritt, fließen Öl und Geld aber weiter. (3/9)
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