Thread by @schieritz

Ich habe mich (don't ask) als ein wenig mit der Panzerfrage auseinandergesetzt und hier ein Zwischenfazit 🧵

1. Meine Position ist wie schon formuliert: Alles liefern was explodiert,

2. Was liefern wir? Nicht so wenig, und was wir liefern ist für den Krieg durchaus wichtig. Es sind aber bislang keine schweren Waffen dabei (definiert als Panzer oder panzerartige Systeme wie zum Beispiel selbst fahrende Haubitzen).

https://twitter.com/gloefflmann/status/1517975927988314115

3. Es gibt aber wenn ich es richtig sehe bislang noch keine schweren westlichen Waffen gemäß dieser Definition in der Ukraine. Frankreich und die Niederlande wollen jetzt solche Geschütze liefern. n-tv.de/ticker/Frankre…

4. Wir liefern indirekt, indem wir die Bestände der Slowakei schrittweise mit unseren Mardern auffüllen (sobald sie kampftauglich sind), so dass die Slowakei ihre Panzer sowjetischer Bauart in die Ukraine schicken kann.

5. Können wir mehr liefern? Offensichtlich ist der Zustand der Marder und Leoparden auf Halde so schlecht, dass sie nicht sofort kampfbereit sind und deshalb nur bedingt helfen. Das bestreitet soweit ich sehe niemand. soldat-und-technik.de/2022/04/streit…

6. Wenn wir schnell mehr liefern wollen, müsste also Gerät, das jetzt aktiv von der Bundeswehr verwendet wird, geliefert werden.

Da sagt die Regierung: Das würde unsere Verteidigungsfähigkeit gefährden. Ich würde sagen: Who cares, unsere Freiheit wird in der Ukraine verteidigt. Aber ich sehe ein, dass man das auch anders einschätzen kann. soldat-und-technik.de/2022/04/streit…

8. Wenn die Ukraine jetzt sagt: Egal, wir wollen eure Schrottmarder von der Halde (also nicht die im Einsatz sich befindlichen) trotzdem, sollte man sie ihnen natürlich geben!

9. Sind wir damit international isoliert? Wenn man Experten fragt sicher, aber auf einer politischen Ebene scheint mir das nicht eindeutig zu sein. Janet Yellen lehnt ein schnelles Ölembargo ab, Macron verweist auf die Arbeitsteilung in der NATO.

10. Ich war letzte Woche auf dem Frühjahrstreffen des IWF und auch dort hatte ich soweit ich das aus den Sitzungen mitbekommen habe nicht den Eindruck, dass Deutschland isoliert sei.

11. Das bedeutet nicht, dass die Regierung immer alles richtig macht, aber die These: Das ist eine Bande von Feiglingen, die unser internationales Ansehen zerstört, ist nach meiner Einschätzung ein wenig einseitig.

12. Zu diesem Bild trägt natürlich die – wie ich finde – nicht unbedingt ideale Kommunikation von Olaf Scholz bei, der mehr die Risiken eines militärischen Engagements betont als die Chancen.

13. Allerdings werden auch Zusammenhänge konstruiert. Scholz hat in dem Interview mit dem Spiegel nicht gesagt: Es gibt keine schweren Waffen sonst droht der Atomkrieg. Er hat gesagt es gibt schwere Waffen, aber wir müssen auch das atomare Szenario beachten.

14. Nach meiner Einschätzung wird diese Linie mehr oder weniger von allen drei Koalitionspartnern aber auch von allen NATO-Staaten geteilt.

15. Am Ende liefert halt jeder mehr oder weniger was er kann, und wir können nicht weil wir keine Armee haben sondern einen Schrotthaufen. Das ist natürlich auch politisches Versagen, aber das eine andere Debatte.

16. Und noch eine Anmerkung zum Diskurs: Er erinnert mich sehr stark an die Debatten während der Euro-Krise. Auch damals stand vor allem die Moral (Schuld, Sühne) im Vordergrund, und darüber hat man die Materialität (damals Geld, heute Waffen) ein wenig vergessen.

17. Und so sehr der Westen hier ein gemeinsames Ziel hat oder haben sollte (Putin muss besiegt werden), so sehr haben alle beteiligten ihre Interessen. Es geht schließlich auch um die künftige Machtverteilung in Europa – und nicht zuletzt um Aufmerksamkeit.

18. Insgesamt scheint mir das die drei Kriterien der Regierung für Waffenlieferungen
1. Internationale Abstimmung
2. Eigene Verteidigungsfähigkeit erhalten
3. Kein Kriegseintritt

von so gut wie allen Nato-Staaten geteilt, wenn auch unterschiedlich gewichtet werden.

19. Ich glaube also das Deutschland international sich im Rahmen der Nato-Strategie bewegt, ein risk-taker im Kanzleramt aber vor allem kommunikativ sicher mehr tun könnte. Aber vielleicht wollen die Leute auch keinen risk-taker.

20. Und jetzt bye Marder, Leopard und Luchs and hi real animals.