1️⃣ In Dortmund demonstriert heute Die Rechte zusammen mit der NPD. Gerade sind rund 150 Neonazis an der Nordseite des Hauptbahnhofs angekommen. Die Logistik haben Kader von Die Rechte übernommen. #do0105
2️⃣ Es bleibt wohl bei den rund 200 Neonazis, die heute nach Dortmund gereist sind. Die NPD-Anhänger sind deutlich in der Minderheit. Die Rechte-Kader Sascha Krolzig, bis vor wenigen Wochen noch inhaftiert, eröffnet mit einer Rede über "deutsche Arbeit". #do0105
Es wird Aufstellung genommen, die Neonazi-Demo soll später in Dorstfeld enden. #do0105
"Dieses System ist ein Hurensohn" - Die Rechte hatte bis zuletzt das Fronttransparent nicht entrollen wollen - aktuell prüft die Polizei den Inhalt. #do0105
5️⃣ Aufgrund einer Änderung des Versammlungsgesetzes wird zudem geprüft, ob das Gesamt-Erscheinungsbild der Demo als paramilitärisch wahrgenommen werden könnte - das wäre dann untersagt. Nun müssen in der Tat etliche Fahnen entfernt werden. #do0105
6️⃣ Mehrere Hundert Gegendemonstranten entlang der Route skandieren "Nationalismus raus aus den Köpfen". #do0105
7️⃣ "1. Mai nazifrei" wird immer wieder entlang der Strecke gerufen. Thomas "Steiner" Wulff und einige weitere Teilnehmer entgegnen: "1. Mai - seit 33 arbeitsfrei." #do0105
8️⃣ Auf dem Sonnenplatz wird nun eine Zwischenkundgebung abgehalten. #do0105
9️⃣ NPD-Kader Thorsten Heise redete sich gerade in Wut und arbeitete sich an "der Antifa" ab - inklusive einer unverhohlenen Drohung gegenüber einem anwesenden Journalisten. #do0105
1️⃣0️⃣ Die Route nähert sich dem Bahnhof Dorstfeld - dort wird sie auch enden. Fast an jeder Kreuzung warten derweil Neonazi-Gegner, Dutzende Parolen säumen die Straßen. #do0105
1️⃣1️⃣ "Aufstellung nehmen - nicht hinsetzen." Einige Teilnehmer werden nochmal harsch angegangen. Auf der Abschlusskundgebung werden Spendengelder gesammelt und es wird an den verstorbenen Siegfried Borchardt erinnert. #do0105
1️⃣2️⃣ Und das wars. Thomas Wulff völkischer letzter Satz: "Achtet auf euer Blut". Insgesamt eine eher lustlose Neonazi-Demo. Kein Wunder: Die insgesamt nur 220 Teilnehmer dürften eine Enttäuschung darstellen für die Die Rechte und NPD. #do0105
1️⃣3️⃣ Ohne rund zwei Dutzend Personen rechter Parteien aus dem Ausland, wären es weniger als 200 gewesen. Die Mobilisierungkraft der NPD tendiert gen Null. Auffällig viele Kader haben die Demo heute gemieden. #do0105
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1️⃣Wien: am Helmut-Zill-Platz, einem den Opfern des Nationalsozialismus gewidmeten Ort mit Denkmal sammeln sich die ersten Identitären zur jährlichen Demo und üben schon mal das Blockieren von Medienvertretern. #w2007 #pressefreiheit
2️⃣Martin Sellner umgeht derweil auf ziemlich einfache Weise das in Österreich geltende Verbot des IB-Lambda. #wien #w2007
3️⃣Hier in Wien gehen nicht nur Compact-Logos, sondern auch Sprüche nahe an der Volksverhetzung und möglicherweise drüber. #wien #w2007
Landratswahl: Die CDU im Landkreis #Hildburghausen hat sich gegen einen Wahlaufruf für den demokratischen Kandidaten entschieden - und wird so wohl dafür sorgen, dass der Neonazi Tommy #Frenck sein Wahlergebnis aus der ersten Runde nochmal ausbauen kann.
„Wir haben uns mehrheitlich dafür entschieden, uns nicht in den zweiten Wahlgang einzumischen“, so die CDU. Am Sonntag findet die Stichwahl statt, der Neonazi Tommy #Frenck war mit 24,9 Prozent knapp vor dem CDU-Kandidaten auf Platz 2 gelandet. insuedthueringen.de/inhalt.kreis-h…
Erst am Wochende hatte das Bündnis Kloster Veßra/Themar 300 Personen mobilisiert und für demokratische Strukturen geworben:
In der vorpommerschen Gemeinde Klein Bünzow wäre der langjährige NPD/"Die Heimat"-Kader Alexander Wendt nahezu als Bürgermeister-Kandidat zugelassen worden. Eine Beschwerde gegen seine Zulassung wurde bei zwei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen nur knapp angenommen. 🧵
Die Zulassung Wendts als Kandidat wurde lediglich dadurch verhindert, dass der Kreiswahlleiter unter den zwei Ja-Stimmen war und somit den Ausschlag gab. Zuvor war der Neonazi im Gemeindewahlausschuss zugelassen worden, offenbar in Unkenntnis seiner Aktivitäten.
Für die Entscheidung über die Beschwerde am Donnerstag hatte der Kreiswahlausschuss eine Stellungnahme des Verfassungsschutzes eingeholt, der hatte „erhebliche Bedenken“ an Wendts Eintreten für die freiheitliche Grundordnung geäußert.
1️⃣In Gera treffen sich heute wieder die Reichsbürger, die an die Weiterexistenz des Deutschen Reiches mit 25+ Bundesstaaten glauben. Die gut 400 Teilnehmenden bisher nehmen gleich Aufstellung zum Einzug. #g0604
2️⃣: ein Überblick über die gedachten Strukturen. „Reichsbürger“ als Selbstbezeichnung lehnen die Organisatoren formal ab, mit Verweis aufs „Reichsbürgergesetz“ der Nazis. Wir verwenden ihn, weil er sich für den Teil der verschwörungsideologischen Szene etabliert hat. #g0604
3️⃣: jetzt nehmen uns die Ausländer auch noch die Reichsbürgerideologie weg in 3,2,1.
Keine Ahnung, wie die Gruppe hier ideologisch dazu passt. #g0604 #reichsbürger
In rechtsextremen Kanälen verbreitete sich Dienstagabend rasant die Nachricht, dass der britische Holocaustleugner David #Irving gestorben sei, es folgten etliche Nachrufe auf den Holocaustleugner. Nun stellt sich heraus: Der 85-Jährige ist offenbar gar nicht tot. 🧵
Einer der ersten, der vom vermeintlichen Tod Irvings berichtete, ist der rechtsextreme englische Politiker Nick Griffin, der ihn als den "wahrscheinlich mutigsten englischen Historiker" bezeichnet. Der Post ist weiterhin online.
Auf X kursieren seitdem Hunderte Nachrichten, die sich auf Irvings "Tod" beziehen - mit teilweise widerlichen Inhalten oder selbst den Holocaust in Abrede stellen. Unzählige verehren ihn hier als "Helden", der nur für die Wahrheit gekämpft habe.
1⃣ Nach vierjähriger Prüfung wird nach Thüringen und Sachsen-Anhalt nun auch die #AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das Lager um #Höcke würde den gesamten Landesverband prägen und dominieren.
2⃣ "Es geht dem AfD-Landesverband nicht um eine sachliche Auseinandersetzung mit den politischen Verhältnissen, sondern um die generelle Herabwürdigung unserer Demokratie", so der sächsische Verfassungsschutz-Chef Dirk-Martin Christian.
3⃣ In einem 134-seitigen Gutachten wird auf strukturelle und strategische Verbindungen der Gliederung zu anderen rechtsextremen Akteuren hingewiesen, u.a. die "Freien Sachsen", die Identitäre Bewegung, Pegida, das "Institut für Staatspolitik" oder das "Compact Magazin".