1️⃣: die Neue Stärke versammelt sich am Nordbahnhof. Michel Fischer feiert gerade noch mal den Beschluss, dass sie die Regenbogen-Flagge beschädigen / zerstören / besudeln dürfen. Viel sind es nicht.#ef0105#erfurt
2️⃣: Kleinstdemo nimmt Aufstellung. An Schildern fehlt es nicht. #ef0105
3️⃣: Demo zieht los. Mehr „Stärke“ ist heute nicht. #ef0105
4️⃣: mit Parolen wie „Erfurt Nazistadt“ geht die Demo mit gerade so dreistelliger Beteiligung die Magdeburger Allee runter. #ef0105
5️⃣: die Neue Stärke unterlegt Ansagen mit „Heart of Courage / Two Steps from Hell“. Kommerzielle Musik. Ob die das lizensiert haben? #ef0105
6️⃣: Demo bislang weitestgehend ereignislos durch #erfurt. Der Lauti ersetzt zunehmend selbst skandierte Parolen. #ef0105
8️⃣: nach Reden ua mit den antisemitischen Chiffren wie „Hochfinanz“ gibt es wohl gleich ne Aktion gegen die Regenbogen-Flagge. #ef0105#erfurt
8️⃣: als die Neonazis anfangen, über die Fahnen zu trampeln, fliegen Eier. Die ältere Dame begründet das mit „Erfurt NIMMT DAS nicht einfach so hin!“ #ef0105
🔟: schade, kein Rückkauf. War zu erwarten. #ef0105#erfurt
1️⃣1️⃣: nach weiteren Reden und Fähnchenübergabe an neue Strukturen ua in MV endet die Versammlung. Michel Fischers Stimme hat sich schon vor einer Stunde verabschiedet. 1.Mai 2023 zieht es Mini-Partei nach Leipzig, falls sie es da noch gibt. #ef0105
1️⃣2️⃣: Neonazis auf der Abreise. Polizei packt zusammen. Bis auf den Abschluss am Bahnhof wurde Gegenprotest auf Abstand gehalten. #ef0105#erfurt#1mainazifrei#1mai
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Plädoyers im Prozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel #Halemba: Die Staatsanwaltschaft hält die Vorwürfe für weitestgehend erwiesen und fordert eine Geldstrafe von 51.600 Euro (240 Tagessätze à 215 Euro) wegen Volksverhetzung, Nötigung und Geldwäsche. 🧵
Der Mitangeklagte Harald D., der wie Halemba Mitglied der AfD und der extrem rechten Würzburger Burschenschaft Teutonia zu Prag ist, soll nach dem Willen der Staatsanwaltschaft wegen Nötigung 11.700 Euro zahlen (170 Tagessätze à 70 Euro).
Vor dem Amtsgericht Würzburg geht es unter anderem um das Abspielen eines rassistischen Lieds der Neonazi-Band „Landser“ auf dem Teutonenhaus sowie um die Einschüchterung eines Mit-Burschenschafters, damit er keine Aussage bei der Staatsanwaltschaft macht.
1️⃣ In Stößen (Burgenlandkreis) fand heute auf dem Anwesen des früheren AfD-Spitzenfunktionärs André Poggenburg das „Compact-Sommerfest“ statt. Das Bundesverwaltungsgericht hatte kürzlich das Verbot der GmbH um Jürgen Elsässer knapp aufgehoben.
2️⃣ Die zahlreichen Angriffe auf Menschenwürde und Demokratieprinzip – allen voran Martin Sellners „Remigrations“-Vorstellungen – waren den Richtern in einer Gesamtschau nicht prägend genug, um die Zerschlagung für verhältnismäßig zu halten.
3️⃣ Für die Veranstaltung sollen mehrere Hundert Karten verkauft worden sein; tatsächlich dürfte eine dreistellige Zahl an Personen das „Rittergut“ besucht haben. Ein großer Andrang am Einlass blieb aus.
Letztes Jahr wurde vor dem #CSD im sächsischen #Döbeln Buttersäure am Treffpunkt verteilt - jetzt wurden zwei Männer rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt. Dabei handelt es sich um einen AfD-Kommunalpolitiker sowie den "Freie Sachsen"-Funktionär Stefan Trautmann. 🧵
"Bereits vor Beginn der CSD-Demo stellten Polizisten am Startpunkt am Hauptbahnhof in der Nähe des Spielplatzes eine übelriechende Flüssigkeit fest und vermuteten Buttersäure. (...) Allein die Reinigung des Spielplatzes kostete die Stadt rund 500 Euro." freiepresse.de/mittelsachsen/…
Das Polizeipräsidium Neubrandenburg wollte einen Polizeibeamten und bekennenden AfD-Anhänger, der rechtswidrig persönliche Daten von Personen aus der linken Szene abgefragt hatte, aus dem Polizeidienst entfernen. Doch das Verwaltungsgericht Greifswald entschied anders. 🧵
Während das Polizeipräsidium ein schweres Dienstvergehen sah, handelte es sich laut Gericht nur um ein mittelschweres. Der Mann wird somit nur zurückgestuft auf die Stelle eines Polizeimeisters, zuvor Polizeihauptmeister, und dürfte für drei Jahre nicht befördert werden.
In insgesamt 20 Fällen hätte Dan R. unrechtmäßig Daten abgefragt. Er war Mitglied einer Greifswalder Facebook-Gruppe, in der mehrere Personen, von denen er die Daten abfragte, aktiv waren. In mindestens einem Fall hätte er die Person auch kontaktiert.
1️⃣ Hallo aus #Dresden. Die Jungnazi-Szene / JN protestiert heute gegen den CSD. Eine Demo wird es laut Polizeiansage an den Veranstalter nur geben, wenn alle Schlauschals verschwinden. Ein Teilnehmer verbindet Homophobie mit Antisemitismus. #dd3105
2️⃣ Die Versammlung wird eröffnet. Die Beteiligung hält sich noch in Grenzen. #dresden #dd3105
3️⃣ Einer, der letztes Jahr häufig dabei war, ist dieses Jahr verhindert. Den Anwesenden wird einiges abverlangt. Nicht pöbeln, nicht rauchen, keinen Alkohol. Demo soll kurz nach 11:00 Uhr starten. #dd3105 #Dresden
In vier Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommmern fanden heute Landratswahlen statt. Die AfD trat in allen Regionen an, erreichte in drei Landkreisen die Stichwahl, fuhr dabei in einem die meisten Stimmen ein. Die vorläufigen Wahlergebisse: 🧵
Im Landkreis Ludwigslust-Parchim konnte sich der bisherige Amtsinhaber Stefan Sternberg mit 57,9 Prozent direkt durchsetzen, der weitgehend unbekannte AfD-Bewerber Dietmar Friedhoff erreichte 28,1 Prozent der Stimmen.
Der AfD-Landtagsabgordnete Enrico Schult konnte im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit 36,1 Prozent die meisten Stimmen holen und erreicht somit zusammen mit dem CDU-Kandidaten Thomas Müller die Stichwahl.