1️⃣: die Neue Stärke versammelt sich am Nordbahnhof. Michel Fischer feiert gerade noch mal den Beschluss, dass sie die Regenbogen-Flagge beschädigen / zerstören / besudeln dürfen. Viel sind es nicht.#ef0105#erfurt
2️⃣: Kleinstdemo nimmt Aufstellung. An Schildern fehlt es nicht. #ef0105
3️⃣: Demo zieht los. Mehr „Stärke“ ist heute nicht. #ef0105
4️⃣: mit Parolen wie „Erfurt Nazistadt“ geht die Demo mit gerade so dreistelliger Beteiligung die Magdeburger Allee runter. #ef0105
5️⃣: die Neue Stärke unterlegt Ansagen mit „Heart of Courage / Two Steps from Hell“. Kommerzielle Musik. Ob die das lizensiert haben? #ef0105
6️⃣: Demo bislang weitestgehend ereignislos durch #erfurt. Der Lauti ersetzt zunehmend selbst skandierte Parolen. #ef0105
8️⃣: nach Reden ua mit den antisemitischen Chiffren wie „Hochfinanz“ gibt es wohl gleich ne Aktion gegen die Regenbogen-Flagge. #ef0105#erfurt
8️⃣: als die Neonazis anfangen, über die Fahnen zu trampeln, fliegen Eier. Die ältere Dame begründet das mit „Erfurt NIMMT DAS nicht einfach so hin!“ #ef0105
🔟: schade, kein Rückkauf. War zu erwarten. #ef0105#erfurt
1️⃣1️⃣: nach weiteren Reden und Fähnchenübergabe an neue Strukturen ua in MV endet die Versammlung. Michel Fischers Stimme hat sich schon vor einer Stunde verabschiedet. 1.Mai 2023 zieht es Mini-Partei nach Leipzig, falls sie es da noch gibt. #ef0105
1️⃣2️⃣: Neonazis auf der Abreise. Polizei packt zusammen. Bis auf den Abschluss am Bahnhof wurde Gegenprotest auf Abstand gehalten. #ef0105#erfurt#1mainazifrei#1mai
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1️⃣Wien: am Helmut-Zill-Platz, einem den Opfern des Nationalsozialismus gewidmeten Ort mit Denkmal sammeln sich die ersten Identitären zur jährlichen Demo und üben schon mal das Blockieren von Medienvertretern. #w2007 #pressefreiheit
2️⃣Martin Sellner umgeht derweil auf ziemlich einfache Weise das in Österreich geltende Verbot des IB-Lambda. #wien #w2007
3️⃣Hier in Wien gehen nicht nur Compact-Logos, sondern auch Sprüche nahe an der Volksverhetzung und möglicherweise drüber. #wien #w2007
Landratswahl: Die CDU im Landkreis #Hildburghausen hat sich gegen einen Wahlaufruf für den demokratischen Kandidaten entschieden - und wird so wohl dafür sorgen, dass der Neonazi Tommy #Frenck sein Wahlergebnis aus der ersten Runde nochmal ausbauen kann.
„Wir haben uns mehrheitlich dafür entschieden, uns nicht in den zweiten Wahlgang einzumischen“, so die CDU. Am Sonntag findet die Stichwahl statt, der Neonazi Tommy #Frenck war mit 24,9 Prozent knapp vor dem CDU-Kandidaten auf Platz 2 gelandet. insuedthueringen.de/inhalt.kreis-h…
Erst am Wochende hatte das Bündnis Kloster Veßra/Themar 300 Personen mobilisiert und für demokratische Strukturen geworben:
In der vorpommerschen Gemeinde Klein Bünzow wäre der langjährige NPD/"Die Heimat"-Kader Alexander Wendt nahezu als Bürgermeister-Kandidat zugelassen worden. Eine Beschwerde gegen seine Zulassung wurde bei zwei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen nur knapp angenommen. 🧵
Die Zulassung Wendts als Kandidat wurde lediglich dadurch verhindert, dass der Kreiswahlleiter unter den zwei Ja-Stimmen war und somit den Ausschlag gab. Zuvor war der Neonazi im Gemeindewahlausschuss zugelassen worden, offenbar in Unkenntnis seiner Aktivitäten.
Für die Entscheidung über die Beschwerde am Donnerstag hatte der Kreiswahlausschuss eine Stellungnahme des Verfassungsschutzes eingeholt, der hatte „erhebliche Bedenken“ an Wendts Eintreten für die freiheitliche Grundordnung geäußert.
1️⃣In Gera treffen sich heute wieder die Reichsbürger, die an die Weiterexistenz des Deutschen Reiches mit 25+ Bundesstaaten glauben. Die gut 400 Teilnehmenden bisher nehmen gleich Aufstellung zum Einzug. #g0604
2️⃣: ein Überblick über die gedachten Strukturen. „Reichsbürger“ als Selbstbezeichnung lehnen die Organisatoren formal ab, mit Verweis aufs „Reichsbürgergesetz“ der Nazis. Wir verwenden ihn, weil er sich für den Teil der verschwörungsideologischen Szene etabliert hat. #g0604
3️⃣: jetzt nehmen uns die Ausländer auch noch die Reichsbürgerideologie weg in 3,2,1.
Keine Ahnung, wie die Gruppe hier ideologisch dazu passt. #g0604 #reichsbürger
In rechtsextremen Kanälen verbreitete sich Dienstagabend rasant die Nachricht, dass der britische Holocaustleugner David #Irving gestorben sei, es folgten etliche Nachrufe auf den Holocaustleugner. Nun stellt sich heraus: Der 85-Jährige ist offenbar gar nicht tot. 🧵
Einer der ersten, der vom vermeintlichen Tod Irvings berichtete, ist der rechtsextreme englische Politiker Nick Griffin, der ihn als den "wahrscheinlich mutigsten englischen Historiker" bezeichnet. Der Post ist weiterhin online.
Auf X kursieren seitdem Hunderte Nachrichten, die sich auf Irvings "Tod" beziehen - mit teilweise widerlichen Inhalten oder selbst den Holocaust in Abrede stellen. Unzählige verehren ihn hier als "Helden", der nur für die Wahrheit gekämpft habe.
1⃣ Nach vierjähriger Prüfung wird nach Thüringen und Sachsen-Anhalt nun auch die #AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das Lager um #Höcke würde den gesamten Landesverband prägen und dominieren.
2⃣ "Es geht dem AfD-Landesverband nicht um eine sachliche Auseinandersetzung mit den politischen Verhältnissen, sondern um die generelle Herabwürdigung unserer Demokratie", so der sächsische Verfassungsschutz-Chef Dirk-Martin Christian.
3⃣ In einem 134-seitigen Gutachten wird auf strukturelle und strategische Verbindungen der Gliederung zu anderen rechtsextremen Akteuren hingewiesen, u.a. die "Freien Sachsen", die Identitäre Bewegung, Pegida, das "Institut für Staatspolitik" oder das "Compact Magazin".