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Jun 6 • 5 tweets • 1 min read
Bei meinem Tweet zum #Sondervermögen haben viele gefragt, was denn dann für mehr Sicherheit sorgt, wenn es das Sondervermögen nicht tut.

Dazu haben wir als Grüne Jugend schon viel gesagt, aber gerne fasse ich zusammen:

Was Sicherheit schafft:
Eine unvollständige Aufzählung🧵
▶️ein starkes soziales Sicherungsnetz, was niemanden zurück lässt
▶️Eine starke soziale Infrastruktur (siehe Gesundheitswesen, unsere Schulen etc)
▶️Eine globale Energiewende, um kommende Krisen aufgrund der Klimakrise zu verhindern
…
▶️Gelder für Diplomatie und Austausch
▶️Entwicklungszusammenarbeit
▶️Zivil-, und Katastrophenschutz
▶️Cybersicherheit
▶️Förderung einer lebendigen Zivilgesellschaft
…
Und ja, auch die Bundeswehr:

Und zwar …
▶️bedarfsgerecht ausgestattet, so dass sie ihrer Aufgabe der Verteidigung nachkommen kann.

Und um das möglich zu machen:
▶️Eine Reform des Beschaffungswesens, damit das Geld nicht bei Beratern Rüstungskonzernen versickert
Auf all das gibt das #Sondervermögen keine ausreichenden Antworten und deswegen stößt es bei uns auf Widerstand.
Alle anderen wichtigen Bereiche werden ausgeklammert und auch beim Militär geht es weniger um Bedarfe als um eine fixe Einkaufsliste.

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sarah-lee Profile picture
Jun 5
Der Beschluss zum #Sondervermögen gaukelt in Zeiten von Verunsicherung Sicherheit vor, ohne uns sicherer zu machen.

Und weil mich viele fragen, wie ich es finde, dass die Grünen da zugestimmt haben: Schlecht und falsch finden wir das, ganz einfach.
Als linker Jugendverband sind wir doch gerade dann in der Verantwortung, gegen falsches Regierungshandeln aktiv zu werden, wenn die Grünen mitregieren.

Und Ja, auch dann, wenn sich in der Fraktion viele junge linke Abgeordnete befinden.
Dieses #Sondervermögen wurde im Hauruck Modus durchgedrückt, ohne breite gesellschaftlicher Debatte. Das Debattenfenster ist so geschrumpft, dass Kritik an Aufrüstung schwer möglich ist.
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sarah-lee Profile picture
Dec 27, 2021
Viele von euch schreiben mir zurecht „Warum nicht bessere Produktionsbedingungen UND mehr soziale Gerechtigkeit?“
Ich verstehe das!

Deswegen hier ein kleiner Thread, warum ich die Kritik an der Lebensmittelpreiserhöhung sehr berechtigt finde:
(1/7)
Das Problem ist doch folgendes: Mit dem Koalitionsvertrag haben sich die 3 Parteien darauf geeinigt, wichtige soziale Baustellen eben NICHT anzugehen. Die Debatte rund um die Lebensmittelpreise kommt daher, dass viele Menschen zurecht misstrauisch sind.
(2/7)
So viele Menschen haben die Ampel-Parteien davor gewarnt, dass ambitionierte Klima- und Umwelt Maßnahmen keine Zustimmung finden, wenn wir nicht genau so ambitioniert im sozialen Bereich vorgehen.

Und genau so tritt es jetzt auch ein.
(3/7)
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sarah-lee Profile picture
Dec 2, 2019
Ich habe lange überlegt, ob ich das Fass aufmache oder hoffe, dass es aufhört, aber ich möchte das mit euch teilen:
Ich bin in meinen ersten Rechtsaußen/AfD Shitstorm geraten, Von Abschiebephantasien bis zu Wünschen einer Grundsäuberung der Gesellschaft, war alles dabei. (1/16)
Es kursieren Video-Zusammenschnitte von mir, auch geteilt von der AfD, in der mir schwarzer Rassismus und ein Hass auf Fridays for Future vorgeworfen wird. (Dabei hab ich FFF in Unna mitgegründet)
Dabei wird Videomaterial von einem Talk benutzt, bei dem ich dabei war. (2/16) Image
Es werden (wie in dem AfD Post) falsche Zitate von mir verbreitet: Ich habe weder gesagt, dass ich Fridays for Future hasse (im Gegenteil), noch dass sie mir auf die Nerven gehen oder was auch immer (1.5/16)
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