Thread by @MathiasKrams

#Energiegrundsichrung ist derzeit in aller Munde. Spekulationen am Gasmarkt gefährden für viele bezahlbaren Grundbedarf an Energie. Aus allen Richtungen werden Rufe nach soz. Regulierung laut. Ein Überblick über die Entwicklung der Debatte und vorgebrachte Konzepte. Ein Thread 🧵

Schon 2008 präsentierte @KPOE_EL #Energiegrundsicherung-Modell. Dieses sah Bereitstellung kostenlosen Grundbedarfs an Strom & Gas sowie darüber hinaus progressiv ansteigende Tarife vor. Gegenfinanziert durch teilw. Gewinnabschöpfung von Energieunternehmen. alte.kpoe.at/home/aktuelles…

Im Kontext der aktuellen #Energiekrise schlugen im Februar @Sdullien & @IsabellaMWeber vom IMK @boeckler_de temporäre Subventionierung der Gas-Grundversorgung von Haushalten vor. Die ersten 8000kWh sollen demnach auf 7,5Cent/kWh gedeckelt werden.

https://twitter.com/Sdullien/status/1492211656797077513?s=20&t=C4kgnb5ZX6EcxWJ31Rhezw

.@jtoelgyes, @OliverPicek & @IsabellaMWeber vom Momentum Institut (@mom_inst) griffen Vorschlag im März auf & erweiterte ihn zu Strom- & Gaspreisdeckel. Diesem attestieren sie deutliche Vorteile gegenüber Mehrwertsteuersenkungen & Einmalzahlungen. momentum-institut.at/news/gaspreisd…

.@lassessostehen (@NeueOekonomie) verwendet derweil Begriff der #ProgressiveEnergietarife: Grundbedarf wird zu günstigem Preis gesichert, zusätzlicher Verbrauch ist zunehmend teurer. Dies bietet im Gegensatz zu Klimabonus auch Schutz vor Marktpreisschocks. nd-aktuell.de/artikel/116245…

.@Lmittendrein & @maralkon kritisierten im März auf @mosaik_blog den Versuch Krise primär über Preismechanismen zu lösen. Sie greifen Debatte zu #Energiegrundsicherung auf und setzten sie in Bezug zu Demokratisierung & sozial-ökologische #Transformation. mosaik-blog.at/energie-grunds…

Von Regierung aufgegriffen & aktuell diskutiert wird Vorschlag von @GFelbermayr et al. (@WIFOat). Dieser sieht Stromkontingent für Haushalte mit Fixpreis für ¾ des Ø-Verbrauchs vor. Ergänzt durch Stromgutscheine für einkommensschwache Haushalte. wifo.ac.at/pubma-datensae…

Im Juli präsentierte dann auch @oegb_at Konzept für Strom-& Gaspreisdeckel: 3000kWh Strom für max. 600€ & 9.800 kWh Gas für 984€. Kompensationszahlungen für Energiekonzerne sollen u.a. von Boni- & Dividendenausschüttungsverbot abhängig gemacht werden. oegb.at/themen/soziale…

In D sprechen sich derweil neben DGB-Chefin @FahimiYasmin & @DietmarBartsch (Linke) auch @jensspahn (CDU) für Preisdeckel auf Gas-Basisbedarf zusätzlich zu Wohngeld-Erhöhung aus. Die ersten 5000 kWh sollen laut Spahn nicht mehr als 6,5 Cent kosten. br.de/nachrichten/me…

Die Begrifflichkeiten in Debatte um #Energiegrundsicherung variieren. Doch das Prinzip ist klar: Bereitstellung von kostenlosem oder preislich gedeckeltem Grundbedarf unterhalb des Durschnittverbrauchs, mit Zusatzverbrauch zu Marktpreisen oder progressivem Preisanstieg...

...Finanziert u.a. durch Besteuerung von Übergewinnen der Energiekonzerne & steigenden Kosten für hohen privaten Energieverbrauch. Ergänzt durch Direkttransfers zur sozialen Absicherung etwa von energiearmen Haushalten mit hohem Verbrauch wegen schlechter Dämmung & alter Heizung.

KritikerInnen sprechen bei #Energiegrundsicherung von Gießkannenprinzip. Erfahrungen mit progressiven Energietarifen in Italien zeigen außerdem Notwendigkeit von zusätzl. Sozialtransfers auf. Wenn auch kein Allheilmittel, Debatte zeigt breiten Wunsch nach gesichertem Grundbedarf!

Ergänzung: auch der @derKlimarat der Bürger:innen sprach sich einstimmig für #ProgressiveEnergietarife zur gerechteren Kostenverteilung & zur Anreizsetzung zum Energiesparen aus.

Dazu auch CDU-Generalsekretär @MarioCzaja: „Wichtig ist eine strukturelle Reaktion auf explodierende Energiekosten: Dafür brauchen wir Energie­grundsicherung. Es geht uns darum, insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen in der Krise durch den Winter zu helfen.“

https://twitter.com/cdu/status/1551824852813860864