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Aug 7, 2022 7 tweets 3 min read Read on X
Frank #Schäffler ist FDP-Bundestagsabgeordneter und Geschäftsführer und Gesellschafter der im Lobbyregister des Bundestages eingetragenen GmbH "Prometheus - das Freiheitsinstitut". Diese GmbH hatte 2015 die Initiative "Zwangsbeitrag? Nein Danke" ins Leben gerufen 1/
Die Aktion basiert auf einem Gutachten, das Prometheus bei der privatwirtschaftlichen DICE Consult GmbH in Düsseldorf in Auftrag gegeben hatte. Das Gutachten wurde von Justus #Haucap erstellt. Haucap ist Gesellschafter der DICE GmbH und außerdem Professor an der Uni Düsseldorf 2/
Haucap war nicht nur als Gutachter für Prometheus tätig, sondern steht der Schäffler-GmbH auch als Mitglied des vierköpfigen Kuratoriums mit Rat und Tat zur Seite. Dabei mag seine Erfahrung als Vertrauensdozent der Friedrich-Naumann-Stiftung eine Rolle spielen... 3/ Lobbypedia 👇
Das "Team" des Prometheus-Institut besteht zu einem großen Teil aus Studenten oder ehemaligen Studenten, die ihr Studium durch ein Stipendium der Friedrich-Naumann-Stiftung finanzieren können oder konnten. Die Stiftung zahlt 300 Euro pro Monat und Student. 4/
Das könnte auch der Auftakt zu einer parteipolitischen Karriere in der FDP werden. Stipendiaten der Naumann-Stiftung waren beispielsweise Wolfgang Kubicki, Florian Toncar, Alexander Graf Lambsdorff und weitere...bit.ly/3A0YN3E 5/
Um diesen kleinen Kreis zu schließen. Über den Etat der parteinahen Stiftungen beschließt der Haushaltsauschusses des Bundestages. Zu den 45 Mitgliedern dieses Ausschusses gehört auch - der FDP-Abgeordnete #Schäffler. 6/ bundestag.de/haushalt
Der FDP-Abgeordnete entscheidet also mit über den Etat, aus dem die FDP-nahe Stiftung Studierende bezahlt, die später als Team-Mitglied einer im Lobby-Register eingetragenen GmbH Gutachten in Auftrag geben und Initiativen mit auf den Weg bringen wie "Zwangsbeitrag? Nein Danke". 7

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Aug 24, 2021
Mann, weiß, 1962, Deutsch. Meine Generation alter Männer sollte jeden Morgen mindestens zehn Minuten lang demütig Danke sagen. Ich musste nicht in den Krieg wie meine Großväter, durfte anders als meine Eltern auf eine höhere Schule, war an vielen schönen Flecken dieser Welt. 1/
Ich musste nie hungern oder frieren, hatte immer fließend Wasser, habe Freunde in aller Welt und konnte - ganz einfach - sogar machen, was ich wollte und liebe und davon leben. Wenn ich krank war, konnte ich jederzeit zum Arzt gehen... 2/
Als ich schwer krank war, haben Ärzte, Pfleger und Sanitäter mir drei Mal mit ihrer Kunst und Fürsorge das Leben gerettet und mir künstliche Herzklappen und Defibrillatoren eingebaut. Vor 30 Jahren wäre ich an den Infarkten schlicht gestorben. Dann gebe es diesen Rant nicht. 3/
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