Es geht los mit der Sondersitzung des #staDDrat zu (Neu-)Wahl von 5 der 7 Beigeordneten.
Die Sitzung beginnt mit einer Schweigeminute für Stadträtin Manuela Graul, die vor kurzem verstorben ist.
Es werden verschiedene GO Anträge gestellt zur der Reihenfolge der Wahlen, zu einer Vorstellung der einzelnen Kandidat*innen und dazu zu jedem Wahlgang eine Aussprache zu machen.
Eine Mehrheit findet der Antrag die Reihenfolge der Wahlen wie folgt zu ändern: GB 1 (Finanzen, Personal und Recht), GB 4 (Kultur und Tourismus), GB 5 (Soziales und Gesundheit), GB 7 (Umwelt und Kommunaltwirtschaft)
Der Antrag, dass alle Kandidat*innen sich nochmal einzeln vorstellen, wird abgelehnt. Alle Stadträt*innen hatten vorher die Möglichkeit, sich die Bewerbungsunterlagen anzusehen und die Kandidat*innen zur Vorstellung in die Fraktionen einzuladen, das ist auch vielfach geschehen.
Noch vor Beschluss der TO gibt es die ersten 10 Minuten Auszeit.
TO ist beschlossen, es geht los mit der 1. Wahl. Die beiden Kandidaten, die sich für einen der Beigeordnetenstellen bewerben und Mitglieder des Stadtrats sind, dürfen bei dem jeweiligen Wahlgang nicht mitwählen.
1. Wahl: GB 1 Personal, Finanzen und Recht, hier steht der Amtsinhaber Peter Lames zur Wahl.
Ergebnis Peter Lames (GB1: Finanzen, Personal und Recht): 38 Ja, 28 Nein/Enthaltung
Klare Mehrheit, aber der OB gibt sein Einvernehmen nicht. Damit gibt es eine zweiten Wahlgang, bei der es einer 2/3-Mehrheit bedarf
Es wird ausgezählt, die Sapnnung steigt. Zweitdrittelmehrheit bedeutet in diesem Fall der anwesenden Stadtratsmitglieder, da wären bei 66 Anwesenden (inkl. OB) 44 Stimmen notwendig.
Ergebnis 2. Wahlgang für Peter Lames im #staDDrat (GB1 Personal, Finanzen und Recht): Ja 41, Nein 25, es hat nicht gereicht.
Der #staDDrat reagiert auf die Veweigerungshaltung des OB und vertagt mit einer Mehrheit von 45 - 15- 6 die restlichen Wahlen und die Sitzung ist damit nach einer Stunde schon wieder zu Ende.
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