Thread by @JanOleArps

Mehrmals jetzt gelesen, dass #heißerHerbst spannend wird. Nach der Kundgebung vor der Grünenzentrale in Berlin heute bin ich vor allem gespannt, auf welcher politischen Grundlage die Linke im Herbst gegen Inflation protestiert. 1/9

Vor Ort waren vielleicht 1000 Leute. Hoher Altersdurchschnitt, viele Fahnen (Linkspartei, DKP), viele Schilder kritisierten die Sanktionen oder forderten Nord Stream 2 Öffnung, auch einige Reden (Sevim Dağdelen zB) forderten das. 2/9

Am Rand der Demo stand ein gutes Dutzend Die Basis Anhänger*innen, die später von jüngeren Antifas auf eigene Faust aus der Demo gedrängt wurden (super & danke!), während im Hintergrund ich weiß nicht mehr, vielleicht Uwe Hiksch, ein Zugehen auf Putin forderte. 3/9

Es gab unterschiedliche Reden, und ich habe nicht alles gehört, aber mein Eindruck: Prägend war die Erzählung, wir müssen frieren, weil die Regierung den Wirtschaftskrieg gegen Russland will. Lösung: Ende der Sanktionen, Nord Stream 2 öffnen, Frieden mit Russland. 4/9

Wenn das die dominante linke Erzählung für den Herbst wird, wird es schwer mit der Abgrenzung gegen rechts. Die sozialkonservative Linke (oder wie nennt man sie) verknüpft die Inflation mit dem Krieg, im Sinne Putins. Es wird nicht klappen, dieser Frage auszuweichen. 5/9

Was wir stattdessen brauchen, ist eine Verknüpfung der Klassen- mit der Klimafrage: zB Forderungen nach Vergesellschaftung der Energiekonzerne; Ausstieg aus fossilen Energien – weder Gas aus Russland noch aus Katar noch Frackinggas aus den USA; 6/9

Preisdeckel für Energie für Haushalte mit wenig Geld und neues 9-Euro-Ticket, statt 100 Milliarden für Aufrüstung; höhere Steuern für Reiche und Unternehmen etc. 7/9

Aber keine Forderungen auf Kosten der Solidarität mit den Menschen, die am meisten unter dem Klimawandel leiden, oder auf Kosten der Menschen, die am meisten unter dem Krieg in der Ukraine leiden. 8/9

Es ist wichtig weiter hinzugehen und Rechte aus den Demos zu drängen. Aber es ist auch wichtig, die Diskussion zu führen, auf welcher politischen Grundlage wir gegen den Klassenkampf von oben mobilisieren wollen.
Freu mich über Widerspruch oder weitere Einschätzungen. 9/9