Thread by @penandpaper420

Lieber #weedmob ich hab euch lange warten lassen die Arbeit macht uns total fertig sodass kaum Kraft bleibt für Freizeit man versucht sich nur mit aller Kraft zu erholen #Pflegenotstand .
Ich habe mich wie ihr wisst mit dem lieben Dirk Heidenblut (spd) getroffen und telefoniert

Bin soweit alle wichtigen Themen durchgegangen und kann euch sagen wenn dieser Mann es alleine entscheiden könnte würden wir bis auf die Kleinigkeit des Online Handels alles so kriegen wie wir es uns wünschen. Ich sage gleich was zu jedem Thema einzeln.

Herr Heidenblut findet den #weedmob ausgesprochen wichtig. Wir haben die Möglichkeit alles anzusprechen wir sind sehr engagiert und machen vieles richtig. Was schlecht ist sind natürlich die wenigen die unter die Gürtellinie gehen und nicht für konstruktive Gespräche offen sind

Wir sollen uns aber mehr und mehr zusammenschließen und auch aussprechen. Wir sind zwar eben keine Lobbyisten sondern Kriminalisierte oder Patienten aber wir können ähnlich einflussreich sein! Redet mit den Politikern aus eurem Wahlkreis trefft euch!

Wir brauchen Vorallem in nrw, Hessen und Bayern jede Stimme im Bundesrat die wir kriegen können! Jeder von euch kann aktiv diese Stimmen absichern. So und jetzt zu den Themen des #weedmobs im einzelnen. Ich spreche jetzt über diese Themen Nach MEINER MEINUNG

Meine Aussagen sprechen NICHT für Herr Heidenblut. Ich spreche für mich nach meinem jetzigen Wissen meiner Einschätzung und den Fakten die wir (oder ich) kennen!

EU recht ist noch keine richtige Lösung da sind sind da dran haben mehrere Wege die klappen könnten das wird jetzt alles geprüft und ausgearbeitet. Wird erst verkündet wenn man es 100% sicher hat.

UN Single Convention werden wir ignorieren oder zum nächst möglichen Datum Kündigen. Ein Gerichtsurteil vom Bundesverfassungsgericht wie in Österreich ist nicht zu erwarten DE hat bisher nie mit Völkerrecht Verfassungsbeschwerden abgewimmelt. Zudem sind es 7 Individuall Anträge.

Bundesrat müssen wir kämpfen wie jetzt grade entschieden Wahl in Niedersachen müssen wir gewinnen dann könnte der Bund versuchen bzw NRW versuchen mit der du zu verhandeln. Ich denke die Cdu ist da nicht das Problem sondern die Csu.

Mal sehen was @StephPilsinger sagt nach seiner Tour in zwei Ländern die mit Legalisierung nur gute Erfahrungen hatten! Die winzige Schwesterpartei hat da einen sehr Wunden Punkt und blockiert die echte Partei.

Entkriminalisierung soll kommen Mitte 2023 wenn und nur WENN das Gesetz beschlossen wird. Wenn nicht muss die Ampel unter sich also sprich gegen die FDP verhandeln und versuchen einen Entkriminalisierung inklusive Eigenanbau durchzusetzen.

Die FDP kann es sich allerdings nicht leisten gar nichts abzuliefern und wird einer starken Liberalisierung auf einer irgendeiner Weise zustimmen.

Die Führerscheinthematik wird gerade durch aktive Arbeitsverweigerung von @Wissing blockiert. Er meint immernoch es wäre nicht sein Themenbereich und auch @MarcoBuschmann kann mehr tun als er es zugeben bzw. angehen mag! Solange die nicht arbeiten tun dies eben nicht.

Wir können Legalisierung und das Verkehr aber mit dem Gesetz regeln wenn es gut ist und durch kommt.

Drug Checking wird kommen und AUCH Cannabis beinhalten gut vor dem Gesetz möglich evtl zur Entkriminalisierung damit man auch geprüftes Cannabis haben kann.

Neue Cannabis als Medizin Regelungen werden wir vor dem Gesetz leider nicht kriegen allerdings dann sicher mit dem Gesetz. Das mit dem inoffiziellen „austherapiert“ sein müssen soll zb auf jeden Fall wegfallen. Neue Regelungen wann Krankenkassen zahlen müssen usw.

Diese Begleitstudie wurde total verhauen weil es die groko noch entworfen hat das müssen wir jetzt alles aufholen

Ein Bemühen in Richtung Bundesverfassungsgericht mit unserm Justizministerium könnte auch böse gedeutet werden und man Entscheidet extra gegen oder ähnliches. Die Judikative sollte frei entscheiden auch bei diesem Thema.

Das Polizeiproblem ist auch Unseren Politikern bekannt mal mehr mal weniger aber es gibt eins. Mir wurde versichert die Ampel wird das Gesetz so gestalten das die Polizei keinen Spielraum hat und zu kriminalisieren. Es soll glasklar sein was legal und was nicht.

Das heißt Obergrenzen werden nicht strikt gehen und bei 31 von erlaubten 30 Gramm kommt keine Hausdurchsuchung oder Strafrecht es wird eine Toleranz Spanne geben mit Ordnungsrecht. Strafen nur bei nachgewiesenem Handel also sehr sehr sehr hohen Mengen bei denen es

auszuschließen ist das es sich um einen Bedarf nicht zu Verkauf bestimmt ist. Die Themen Besitzobergrenze und THC Obergrenze sind jetzt nicht sehr streng und wichtig sie sollen nur mögliche Begrenzungen ins Spiel bringen.

Da wird man jetzt viel von Kanada und Californien abschauen. Edibles ,Hash und Öl sind auch angedacht in Fachgeschäften und auch der Konsum in Fachgeschäften. Edibles natürlich sicher verpackt ohne Kinderzeugs drauf.

Ein Positionspapier der SPD kriegen wir nicht gezeigt weil sie damit in die Verhandlungen gehen und die Gesetztespunkte erarbeiten. Ein neuer Livetalk sollte in der Sommerpause kommen und hat zeitlich nicht gepasst da kommt vielleicht bald was jetzt.

Penis das war echt viel zum Schreiben kein wunder das ich’s aufgeschoben habe