Das @BlackVoicesVB hat die benötigten 100k Unterschriften knapp verfehlt, ein großer Verlust für die polit Debatte u va die parlamentarische Behandlung. Warum das so wichtig ist? /1 
(1) Antirassismus u Antidiskriminierung haben politisch keine klare Zuständigkeit. Sie sind Querschnittsmaterien, aber das heißt nicht, dass sie v allen Bereichen mit Ernsthaftigkeit verfolgt werden. Es gibt keinen eigenen Ausschuss, in dem wir fokussiert darüber diskutieren. /2
(2) Oft wird es unter „Integration“ (auch ohne Ausschuss) od Gleichbehandlung subsumiert. Es fehlt jedoch am politischen Willen, sich mit der Realität von rassistischer Diskriminierung u Ausgrenzung in Ö zu konfrontieren. Als erstes kommt sofort die bekannte Abwehrhaltung. /3
(3) Dabei ist die politische Ebene besonders gefordert - und damit meine ich nicht nur den Aspekt der Repräsentation. Die Verantwortung polit Parteien u von Politiker:innen f Rassismus u Diskriminierung ist enorm. Hier bräuchte es mehr als nur Bewusstseinsbildung. /4
(4) Rassismus ist Top-Thema bei jedem Wahlkampf. Klimabonus, Asylzahlen, Kindergärten, Einbürgerungen, Leitkultur, Wertegemeinschaft usw. usf. Jeder Wahlkampf ist mittlerweile eine Zitterpartie f diejenigen, auf deren Rücken dann Politik gemacht wird. /5
(5) Insbesondere antimuslimischer Rassismus ist für die österreichische Politik konstitutiv geworden. Mittlerweile ist eine Art Gewöhnungseffekt eingetreten. Parteien und Medien sind abgestumpfter, die Grenzen habens ich seit FPÖ-Wahlkämpfen f Letztere erfolgreich verschoben. /6
Aus all diesen Gründen hätten wir die parlamentarische Behandlung der Forderungen des Antirassismus-Volksbegehrens dringend gebraucht. Im Herbst 2019 habe ich einen Nationalen Aktionsplan (NAP) gegen Rassismus und Diskriminierung ins Regierungsprogramm eingebracht. /7
Seither ist viel passiert. Mit der Ermordung v George Flloyd kam eine starke #BlackLivesMatter Bewegung nach Europa. In Wien fand im Juni 2020 mit 50k Teilnehmenden die größte europ Demo gg Rassimus statt. Wenig später ging daraus das erste Antirassismus-Volksbegehren hervor. /8
Ich habe das Volksbegehren von Anfang an unterstützt und werde das als Politikerin auch weiterhin machen. Wir müssen in der Politik über Rassismus sprechen und wir müssen gemeinsam mit der Zivilgesellschaft den NAP gegen Rassismus erarbeiten und umsetzen. /9
Danke an alle, die in den letzten Wochen auf der Strasse waren, mobilisiert haben, aufmerksam gemacht haben und gegen Rassismus und Diskriminierung in Österreich unterschrieben haben. /10
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