Nachdem gestern die mögliche Meldung über einen Abzug des deutschen Beitrags in #MINUSMA Ende 2023 aufkam, vielleicht mal eine paar Einordnungen und Bewertungen dazu und auch über die möglichr Zukunft der Missionen bzw. deutschen Beteiligung in @UNPeacekeeping Missionen. 1/
Quellen für alle Zahlen die nun folgen, ist die Peacekeeping Seite der United Nations, wo sehr transparent nachvollzogen werden kann, welches Land welches uniformierte Personal zu Verfügung stellt. 2/ peacekeeping.un.org/en/troop-and-p…
Hier einmal alle personellen Beiträge Deutschlands zu Peacekeeping Operation der Vereinten Nationen, aufgeschlüsselt nach Missionen. Insgesamt 649 uniformierte Personen inklusive Polizei. 3/
Dies stellt international Platz 31. dar, von den europäischen Ländern stellt nur Italien mehr. 4/
Schauen wir nun einmal ein bisschen detailliert #MINUSMA an. Dort sind insgesamt 2 Polizisten, 575 Truppen (sogenannte TCC / DEU Kontingent) und 14 Staff Officer/ UNSO (also Offiziere und Unteroffizier auf UN Stellen in Stabsfunktion im Einsatz). Gesamt also 591. 5/
Die Differenz zu den über 1000 eingesetzten Soldatin und Soldaten erklärt sich daraus, dass viele ein sogenanntes National Support Element sind, die in den offiziellen Statistiken der UN nicht auftauchen.
6/
Betrachten wir in diese Aussage im Kontext anderer Nationen die Truppen für MINUSMA stellen. Die Haupttruppensteller sind, Chad, Bangladesch, Ägypten, Senegal, Niger, Togo, Guinea und Burkina Faso 7/
Einige dieser Nationen schicken Personal nur in die Missionen um den eigenen Staatshaushalt aufzubessern, die UN zahlt für jeden Soldaten, Fahrzeug eine bestimmte Summe.
Außerdem sind few Nations schlecht ausgebildet und ausgerüstet. Dies ist aber kein Phänomen von MINUSMA.
9/
Sondern auch bei anderen UN Missionen mit multidimensionalen Peacekeeping Hintergrund. Es hat Gründe warum kaum westliche Staaten Truppen an die UN stellen und dies anderen Nationen überlassen. Die meisten Länder beschränken sich darauf UNMO und UNSO zu stellen.
10/
Das war Deutschland im UN Kontext nie und wird es auch niemals sein. Ich sage nur 649 uniformierte deutsche für alle @UNPeacekeeping Missionen. 11/
Führungsnationen sind eher Bangladesch, Indien, Pakistan, Nepal das sieht man auch daran, dass diese Nationen regelmäßig Force Commander für die UN Missionen stellen. Nicht nur auf finanzielle Beiträge wird geschaut, sondern auch personelle Beiträge.
12/
Aus meiner Sicht muss sich Deutschland weiterhin beim UN Peacekeeping auch mit Personal beteiligen. Dazu gibt es viele Vorschläge mehr Polizisten, mehr UNSO und UNMO in bisher existierenden Missionen. Bis hin zu Fähigkeiten die nicht alle Länder zu Verfügung stellen können.
13/
Ob das jedoch dieses TCC in der aktuellen Gliederung in Mali sein muss, sei einmal dahingestellt.
14/
Meine persönliche Erfahrung ist egal auf welchen Positionen Deutsche in diesen Einsätzen dienen, sie überzeugen und sind Aushängeschilder für die Bundeswehr aber auch für Deutschland.
15/15
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
Aus diesem Grund unterstützt Deutschland auf die Ukraine, als den Staat der völkerrechtswidrig durch Russland angegriffen wurde. Ein klarer Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta.
2/
Zudem sind russische Soldaten die massive Kriegsverbrechen begehen, Ermordung, Folterung von Zivilisten und Kombattanten. Entführungen von Kindern. Systematische Missachtung der Genfer Konventionen.
3/
Was wir in diesem Vorgehen sehen in die Anwendung von Humanitären Völkerrecht mit den modernen Möglichkeiten der Technik. Die Ukraine informiert RUS Soldaten mit SMS über die Möglichkeit die Waffen niederzulegen und Kriegsgefangener (Prisoner of War) zu werden. 1/
Grundsätzlich gilt ein Schädigungsrecht zwischen Kombattanten der Konfliktparteien, d.h. sie dürfen sie gegenseitig rechtmäßig bekämpfen, solange dabei die Vorgaben des Humanitären Völkerrechts beachtet werden.
2/
Dieses Recht endet erst, wenn ein Kombattante sich ergibt (seine Waffen niederlegt) und damit signalisiert nicht länger an den Kampfhandlungen teilnehmen zu wollen oder wenn er so schwer verletzt ist, dass eine weiter Teilnahme an Feindseligkeiten nicht möglich ist.
3/
Auch wenn sich die Angaben nicht überprüfen lassen, handeln die UKR Streitkräfte gemäß dem Law of Armed Conflict. Nicht nur auf dem Territorium der Ukraine, sondern selbstverständlich auch auf dem Territorium Russlamds können Feindseligkeiten stattfinden. 1/
Solange sich diese gegen militärische Ziele richten. Dabei wird auf einen militärischen Vorteil angezielt, dieser kann selbstverständlich auch darin bestehen der anderen Konfliktpartei Kriegsmaterial (Fahrzeuge, Waffen, Munition) zu klauen und diese selber zu verwenden.
2/
Es wären auch nicht die ersten Feindseligkeiten auf dem Staatsgebiet von Russland und vermutlich auch nicht die letzten. 3/ ⬇️
Sehr richtig, die Ukraine ist ebenfalls an das Humanitäre Völkerrecht gebunden. Kriegsgefangene so zu behandeln wie Russland dies getan hat, wären schwere Kriegsverbrechen. Bisher gibt es keinerlei Anzeichen, dass die Ukraine ihren Verpflichtungen 1/
Was mögliche Prozess gegen russische Soldaten angeht, so sind diese nur zulässig, wenn die Soldaten Handlungen/Feindseligkeiten begangen haben, die nicht das durch das Humanitäre Völkerrecht abgedeckt sind (z.B. gezielte Bekämpfung von Zivilisten etc).
3/
Ich habe mir die Doku angesehen und kann sie nicht empfehlen. Da völkerrechtliche Sachverhalte einfach nicht dargestellt werden. Ein paar Beispiele und eine völkerrechtliche Einordnungen. 1/
"Mit Drohnen töten die USA vermeindliche Terroristen weltweit ob mit und ohne Kriegserklärungen", "Hinrichtungen ohne Todesurteile", "kein anderes Land wurde so oft von Drohnen bombardiert wie Afghanistan".
Eine Unterscheidung in die Konflikte der verschiedenen Länder erfolgt nicht. Dies ist aber wichtig, Afghanistan war ein nicht- international bewaffneter Konflikt und somit fand das Humanitäre Völkerrecht (International Humanitarian Law) Anwendung.
3/