Thread by @LuetziBleibt

1) Das Bild der Polizei als "Freund und Helfer" ist tief in weiten Teilen unserer Gesellschaft verankert. Während der Demo am 14.01. hat sich ein anderes Bild gezeigt. Doch längst nicht zum ersten Mal. Es macht deutlich: Polizei ist keine Sicherheit.

2) Polizei ist klassistisch
Die Polizei schützt die Interessen von Konzernen wie RWE, die Menschen und Umwelt ausbeuten. Sie schützt vor allem deren Profite und das Eigentum, das Wenige zu großen Teilen besitzen, statt das Wohlergehen und die Existenzgrundlagen aller Menschen.

3) Polizei ist rassistisch
Zahlreiche Polizeimorde von #ouryjalloh bis Mohammed Dramée, Racial Profiling und verfälschte Polizeiberichterstattung wie zuletzt im Silvester Diskurs zeigen: die Polizei wendet Gewalt vor allem gegen BiPoc und marginalisierte Gruppen an.

5) Polizei schützt die neokoloniale Ordnung:
Menschen fliehen auch vor den Folgen der Klimakrise, die v.a. durch Kolonialmächte im Globalen Norden verursacht wurde. Die Polizei jedoch bekämpft Flucht durch Migrationskontrollen, Push-Backs und Abschiebungen.

6) Polizei schützt das kapitalistische System:
Gesetze folgen kapitalistischer Logik, durchgesetzt von der Polizei. Ticketlos Fahren bringt v.a. ärmere Menschen bis ins Gefängnis (Freiheitsersatzstrafe), aber immense Unternehmensgewinne auf Kosten der Bevölkerung sind erlaubt.

7) Woher kommt Polizei?
In Europa hat sich die Polizei aus dem Militär herausgebildet, ist geprägt von der NS-Zeit und wurde zur Erzwingung von Lohnarbeit, der Verfolgung marginalisierter Gruppen wie Sinti*zze und Rom*nja und Jüd*innen sowie zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt.

8) Was ist Sicherheit?
V.a. für marginalisierte Gruppen bedeutet Polizei nicht Sicherheit, sondern Repression. Sicherheit ist kein Zustand, den die Polizei herstellen kann. Sie muss von der Gesellschaft erarbeitet werden, in Auseinandersetzung mit zwischenmenschlichen Konflikten.

9) Was dann?
Es gibt Alternativen zur Polizei! Z.B. Ansätze der #transformativejustice und Community Accountability. Ziele sind dabei kollektive Unterstützung Betroffener, Arbeit mit Täter*innen sowie Veränderung der Bedingungen wie soziale Ungleichheit, die zu Gewalt führen.

10) Diese Darstellung ist unvollständig und soll vor allem als Gedankenanstoß zu einem tieferen Auseinandersetzung mit Polizeikritik und Alternativen dienen!