Thread by @kommentatoria

Die russlandfreundlichen und ukrainefeindlichen Abgründe der #SPÖ beginnend mit 2014

Es ist nur ein kleiner Auszug zur Übersicht:; Es gibt leider so viele Fälle, dass es unmöglich ist, alle in einen Thread zu packen🧵

Beginnen wir mit einem Klassiker 2014. Bundespräsident Fischer und WKO-Chef Leitl begrüßen nach der Annexion der Krim und der Situation im Donbas Vladimir Putin freundlichst in Wien. Ein Video geht um die Welt. "gute Diktatur"

derstandard.at/story/20001339…

Sprung ins Jahr 2014: Konsens, dass der "Kneissl Knicks" vor Putin bei Ihrer Hochzeit ein "no-go" war? Nein, nicht Fischer

"„Ich werde einer Außenministerin des Jahres 2018 keinen Vorwurf machen, wenn sie sich um gute Beziehungen zu Russland bemüht“,"
orf.at/stories/305068…

Heute propagiert Fischer die "Neutralität", nicht ohne die Situation völlig zu verklären. Diese Aussagen zur Ukraine hat er lange nach der Invasion im Jahr 2022 getätigt. "Vorgeschichte", "der Osten" (nur Russland?) Es ist absurd. das SPÖ Magazin Kontrast publiziert es...

Zurück ins Jahr 2014. Wer erinnert sich noch an den Abschuss des Passagierflugzeuges #MH17 Obwohl damals bereits die Indizien zu russischen Kräften deuteten, spricht Matznetter von "cui bono" und er hätte Informationen, dass es eher die Ukrainer waren.

kurier.at/politik/inland…

Matznetter war damals Teil der russ. Freundschaftsgesellschaft. Auch nach der Invasion 2022 betreibt Matznetter noch Ukraine-Bashing.

2015 teilt er die Verschwörungstheoretikerseite "alles Schall und Rauch", beklagt "einseitige westliche Berichterstattung"

Es gibt aber noch extremere Positionen in der SPÖ. Zum Beispiel Herrn Stockinger, SPÖ Schwechat. Er reiste nach Belarus, machte schlimme Aussagen zu dortigen Opposition und lies sich im Propaganda TV instrumentalisieren.
derstandard.at/story/20001194…

Stockinger hat viel Sympathie für Serbien, lehnt aber den Kosovo ab. Er bringt das sogar in Verbindung zur Ukraine und sagt hier (kurz vor der Invasion), dass Moskau quasi gezwungen ist zu handeln und irgendwie die Anerkennung des Kosovo Schuld ist...

b92.net/eng/news/world…

Kein Einzelfall bei Stockinger, der auch Unterstützer der EU-feindlichen Euroexit Initiative ist. Dort ist auch der "sozialdemokratische Gewerkschafter" Almeder zu treffen, mit dem war Stockinger auf Demos in Wien, mit dem prorussischen Georgsband, welches er auch im Profil hatte

Stockinger ist aber in der SPÖ keinesfalls isoliert. Er bildet gemeinsam mit z.B. Ex Präsident Fischer, Ex Minister Erwin Buchinger, der Abgeordneten Kucharowits die Gruppe "„Aktiv neutral für Frieden, Sicherheit und Souveränität“

Gemeinsam mit der Abgeordneten Kucharowits, dem Abgeordneten und Wehrsprecher Robert Laimer, demonstriert Stockinger am Jahrestag der Invasion der Ukraine vor der OSZE für "Frieden schaffen durch Gespräche"

Die Initiative "Aktiv neutral für Frieden, Sicherheit und Souveränität" ist auch auf Facebook aktiv. Dort hat man sogar die linksautoritäre prorussische Zeitung "Junge Welt" geteilt, die positiv über die zu Recht umstrittenen Wagenknecht Friedensdemos berichtet...ein Tiefpunkt

SPÖ Abgeordneter und Wehrsprecher Laimer wurde bereits erwähnt. Er hat sich während dieser Invasion immer wieder mit Ukraine-Bashing hervorgetan, ein kleiner Auszug. Noch kurz vor der Invasion unterstellt Laimer der ÖVP "USA Hörigkeit" und gibt der USA die Schuld für die Lage

Hier die OTS von Laimer im Link

"Wie üblich unter den türkisen Recken beweist sie damit kein diplomatisches Feingefühl, sondern USA-Hörigkeit, die Europa überhaupt erst in diese Lage gebracht hat."

ots.at/presseaussendu…

Ebenfalls "den Westen" beschuldigt vor der Invasion (und auch danach) Muna Duzdar, ehemalige Staatssekretärin (SPÖ), Josef Cap, Erwin Buchinger und viele mehr. Gemeinsamkeit: Möglichst viel Schuldzuweisung gen Westen/Ukraine, wenig Licht darauf was in Russland tatsächlich vorgeht

Weitere Gemeinsamkeit: Immer viel Werbung für die Neutralität, nur eine oberflächliche Verurteilung der russischen Invasion, viel Schuldzuweisungen gegenüber NATO und keine echte Solidarität mit der Ukraine

Der neue Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ sprach auch bereits 2014 von einer "falschen Dämonisierung Russlands" und von den Fehlern des Westens...man hätte Russland nie einbezogen...

Sehr aktiv ist auch Prof. Gärtner, der wie Heinz Fischer öfters im Kontrast Magazin auftaucht. Er kritisiert nicht nur die NATO Orientierung von Finnland und Schweden, weil "Russland immer mit den Pufferstaaten glücklich war", sondern verkürzt auf die Kriegsmotive Russlands...

Russland gibt unzählige Kriegsgründe an und Putin hat der Ukraine schon vor längerer Zeit das Existenzrecht entzogen. All das spielt bei Gärtner keine große Rolle, die imperialen Motive des Kremls...es wird fast immer auf "Reaktion auf NATO" reduziert.

Gärtner ist auch schon im russischen Staatspropagandakanal "Sputnik" aufgetreten, der in der EU inzwischen gesperrt ist. (hier ein Screenshot aus 2021)

Und auf RT, vormals bekannt als Russia Today

Auch Russia Today ist jetzt in der EU gesperrt.

Kontrast ist das Magazin des sozialdemokratischen Parlamentsclubs. Zur Ukraine, Russland etc. wurden bereits vor der Invasion immer wieder absurde Narrative verbreitet.

Man kann sich auch noch an Julia Herr erinnern, damals Sozialistische Jugend, heute im Nationalrat. Sie verbreitete 2014 eine bereits legendäre OTS, die direkt von RT stammen könnte...

ots.at/presseaussendu…

"Massengräber" durch Ukrainer verursacht (russische Propaganda), Maidan ist "EU unterstützter Putsch" (russische Propaganda) und Geschwurbel zu MH17. Mir ist keine Entschuldigung von SJ und Herr bekannt...

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