Thread by @MD_BBr

Zum (Un-)Sinn von Zustimmungshürden beim #Volksentscheid: Gestern hat der Abgeordnete Dietmann @CDUBerlin_AGH im Abgeordnetenhaus die Berliner:innen dazu aufgefordert, am Sonntag beim Volksentscheid zu Hause zu bleiben. Das halten wir für höchst undemokratisch. Ein Thread🧵(1/6)

Oft wird gesagt: „Wir brauchen Abstimmungsquoren, sonst reicht es ja, wenn zehn Leute abstimmen.“ Merkwürdigerweise wird dann trotzdem von einigen dazu aufgerufen zu Hause zu bleiben. (2/6)

Dass Abstimmungsquoren Volksentscheide nicht demokratischer machen, sondern sie verhindern, lässt sich in vielen Ländern nachweisen. Oft ist die Beteiligung bei Entscheiden höher, wenn kein Quorum gilt - sie haben den gegenteiligen Effekt von dem, was sie erreichen wollen. (3/6)

Wenn ein Quorum gilt, rufen die Gegner:innen eines Volksentscheids nämlich meist offen oder versteckt dazu auf, sich nicht zu beteiligen. So gestern im @AGH_Berlin geschehen. Hier wird eine strukturelle Regelung missbraucht, um ein inhaltliches Anliegen durchzusetzen. (4/6)

Demokratie lebt vom Mitmachen. Demokratie ist das Versprechen, dass die Mehrheit entscheidet. Zum Boykott aufzurufen ist undemokratisch. Man stelle sich einen CDU-Aufruf zum Wahlboykott vor.

Quoren sind undemokratisch. Weitere Infos hier nachlesen: mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/… (5/6)

Liebe @CDUBerlin_AGH wir hoffen, dies bleibt ein Einzelfall und sie werden weiterhin, wie bisher von vielen Mitgliedern und Abgeordneten getan, wertschätzend mit dem Entscheid umgehen. (6/6)