Thread by @KapferPhilipp

Nicht nur die Abwesenheit des halben Klubs bei der Selenskij-Rede im #OeNR sondern auch die Aussagen von Politiker:innen wie Rober Laimer zeigen, dass die SPÖ ein massives außenpolitisches Problem hat.

дружба – Freundschaft zeit.de/2023/15/selens… via @zeitonline

Insbesondere das verstörrende Verhältnis zu Russland und dem System Putins über die letzten Jahre. Der Unterschied zu einer Position einer Sahra Wagenknecht sind da noch kaum zu finden. Das ist beschämend für eine staatstragende Partei, welche in Zukunft in eine Regierung will.

Es braucht ein realpolitisches Erwachen innerhalb der Partei und zu einer eindeutigen Abgrenzung zu Putins autoritären Russland. Ebenso zum autoritären Belarus. Ansonsten ist jede Solidaritätsbekundung für die Ukraine heuchlerisch und unglaubwürdig.

Viel mehr braucht es auch für Politiker:innen innerhalb der Sozialdemokratie auch Konsequenzen. Insbesondere wenn Aussagen getätigt werden, welche eine Verklärung des Krieges und eine Täter-Opfer Umkehr beinhalten.

Weil eines muss klar sein. Russland für neben seiner Invasion auch einen gewaltingen Desinformationskrieg. Und dieser Desinformation muss man entgegenwirken und nicht unreflektiert in die Öffentlichkeit tragen!