Der Vergleich wurde mit #Word durchgeführt und alles was nun am alten Gesetz gestrichen wurde ist durchgestrichen. Was neu ist, ist in anderer Farbe reingeschrieben. (Farbwahl durch Microsoft Word - also nicht von mir).
Es geht los:
Die Klimaschutzziele bleiben gleich - die richtige Änderung, die zu einem entscheidenden Umdenken führen wird, kommt erst später im Text.
Halten wir bitte unterwegs fest: Die Bußgeldvorschriften werden überhaupt nicht verändert. Wenn sich jemand aufregen will, dann bitte über Merkel. Danke.
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Dann wird es im neuen GMG viele Fehler geben, die dem Ministerium nicht auffallen, weil dort niemand auf dem Bau arbeitet und die Kapazitäten der Hersteller und Handwerker unbekannt sind.
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Wie man in der Grafik sehen kann, die ich oben eingefügt habe, gab es am Bau seit den 1970er Jahren immer wieder andere Verordnungen und Gesetze, um den Energieverbrauch von Gebäuden zu begrenzen.
Schließlich mussten wir früher nahezu jeden Rohstoff für das Heizen
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Warum sind in China die E-Autos und viele andere Produkte so viel billiger als hier, obwohl in den Fabriken sowohl hier als auch dort die gleichen Roboter arbeiten?
Was ist also der systematische Unterschied, an dem die deutsche Wirtschaft scheitert?
Es ist recht einfach.
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In China gibt es viele staatliche Konzerne und auch in der Privatwirtschaft sind jeweils hohe Anteile im Staatsbesitz.
Dies führt dazu, dass der Staat nicht nur an Steuern, sondern unmittelbar durch die Gewinne seine Einnahmen erzielt, also bis zu 100 % abschöpft.
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Anstatt also nur 0 % bis 25 % (die üblichen Steuern von Großkonzernen in Deutschland) bekommt der chinesische Staat 50 % bis 100 % der Gewinne.
Dieses Geld nutzt China, um die Bildung, die medizinische Versorgung und die Infrastruktur zu finanzieren.
Am Bau zeichnet sich eine Katastrophe ab, weil die CDU Ende Januar 2026 noch immer die Umsetzung ihrer eigenen (von der EVP in Brüssel) am 24.04.2024 beschlossener Vorgaben blockiert.
So kann man nicht planen.
Monatelanger Planungsausfall wird dem Bau das Genick brechen.
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Seit den 1970er Jahren (erste Energiekrise) gibt es am Bau alle paar Jahre eine Verschärfung zu Dämmung und Beheizung, um die Gebäude immer klimaneutraler sowie vor allem die Warmmieten gering zu halten.
Normalerweise kommt so eine Verordnung/so ein Gesetz 6 Monate davor raus,
also 6 Monate, bevor es gilt und Neu- sowie Umbauten es einhalten müssen.
Da die meisten Bauprojekte eine längere Planungs- und Finanzierungsdauer haben, muss man wissen, was in 6 Monaten gelten wird, wenn man den Bauantrag einreichen will.
Vor einiger Zeit hatte ich einmal beschrieben, wie die Rochade der CDU immer läuft.
Man lässt Reiche oder Ausländer deutsche Infrastruktur kaufen (verkauft also unseren Besitz ohne unser Einverständnis an Dritte), um mit den Staatseinnahmen dann den Reichsten die Steuern zu
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senken.
Letztlich ist das eine systematische Umverteilung unseres gemeinsamen Besitzes auf einige wenige Superreiche.
Und die ungefragte und so bestohlene Mehrheit soll diese Infrastruktur dann mieten/pachten und für etwas bezahlen, das noch kurz zuvor uns gehört hatte. 🤬
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Kohl hat Krankenhäuser an Superreiche und Ausländer verkauft.
Merkel hat Gasspeicher nach Russland verkauft.
Merz verkauft kritische Infrastrukturen an einen Freund Trumps (vermutlich Heritage Foundation Mitglied, also der Heritage Foundation die das #Project2025
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