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#b2810 2023 Berlin
Islamistische Kundgebung
Die Versammlungsbehörde Berlin hat heute trotz Verbots der Demo den Islamisten Ahmad Tamim sprechen lassen. Die auf 10 min begrenzte Rede, die Zeit wurde leicht überschritten, lässt sich ohne weiteres als Einführung in den Islamismus
Islamistische Kundgebung
Die Versammlungsbehörde Berlin hat heute trotz Verbots der Demo den Islamisten Ahmad Tamim sprechen lassen. Die auf 10 min begrenzte Rede, die Zeit wurde leicht überschritten, lässt sich ohne weiteres als Einführung in den Islamismus
mit dem Ziel eines wiedererrichteten Kalifats verstehen. wenig überraschend, nachdem der Redner zum Umfeld der verbotenen Hizb ut-Tharir gehört. Für eine vollständige Analyse fehlt die Zeit. Deutlich wurde, dass der Redner Israel als Unterdrücker der Ummah, der Gemeinschaft der
Muslime, auffasst. Neben der Nichtnennung des Hamas-Massakers machte er an anderer Stelle deutlich, dass er Zuschreibungen wie "Islamisten" oder "Terroristen" ablehnt. Damit sind Islamismus und Terrorismus in seine Ummah inkludiert.
In aller Kürze zwei Auszüge.
In aller Kürze zwei Auszüge.
Der Redner erklärte, Gaza sei kein "Freiluftgefängnis", sondern ein Konzentrationslager. Da im nächsten Satz "Deutschland" auftaucht, sollte kein Zweifel am Kontext bestehen: Es handelt sich um eine Relativierung der nationalsozialistischen Vernichtungslager und der Shoah,
siehe Formulierung "Verantwortung entziehen".
Unter Querdenkern wurden bundesweit nicht einheitlich NS-Relativierungen rechtlich verfolgt; hier geht es um Israel. In der Regel sind solche Aussagen straffrei, wenn es um andere Staaten geht, auch wenn sich die Wirksamkeit genau
Unter Querdenkern wurden bundesweit nicht einheitlich NS-Relativierungen rechtlich verfolgt; hier geht es um Israel. In der Regel sind solche Aussagen straffrei, wenn es um andere Staaten geht, auch wenn sich die Wirksamkeit genau
hier in Deutschland entfaltet. hier gibt es eine Regelungslücke.
cc @MarcoBuschmann
cc @MarcoBuschmann
@MarcoBuschmann An anderer Stelle wurde "Nieder mit dem Zionismus" skandiert. Zionismus bedeutet die Forderung nach einer jüdischen Heimstätte im historischen Israel. Wer "Nieder mit dem Zionismus" fordert, verlangt zuallererst das Ende dieser Heimstätte, des Staates Israel.
Vollkommen
Vollkommen
@MarcoBuschmann unverständlich, @polizeiberlin, dass es hier keine Konsequenzen gab.
@threadreaderapp unroll please
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