Thread by @Schnabelobst

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Das hier erklärt ein Mißverständnis, das unbedingt mal näher beleuchtet gehört.

Herzlichen Dank an den Autor!
#hamas #israel

Übersetzung:

Hallo, ich bin Jurist. Möchten Sie wissen,

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https://twitter.com/cptallenhistory/status/1723037202458857836

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was unter einer "verhältnismäßigen Reaktion" nach internationalem Recht zu verstehen ist? Dann lesen Sie weiter - und stellen Sie ruhig Fragen!

Nach dem humanitären Völkerrecht setzt die

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Verhältnismäßigkeit voraus, dass das Ausmaß des Schadens (bis hin zum Tod) für Zivilisten nicht "übermäßig" ist im Verhältnis zu dem "militärischen Vorteil, der von einem Schlag gegen ein

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militärisches Ziel erwartet wird".

Wir werden das jetzt aufschlüsseln, damit jeder versteht, was das genau bedeutet.

Zunächst sollten Sie sich jedoch darüber im Klaren sein, dass es ein Irrglaube ist, dass jedes

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Mal, wenn #palästinensische Zivilisten nach einem #Israelischen Schlag sterben, dies automatisch ein Beweis für ein israelisches Kriegsverbrechen ist. Das ist völlig falsch - so funktioniert das Gesetz nicht.

Das internationale

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Recht erkennt leider an, dass Zivilisten während eines Krieges oft getötet werden, und in den meisten Fällen sind diese Todesfälle kein Hinweis auf ein Kriegsverbrechen.

Stattdessen erfordert die rechtliche Prüfung der

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"Verhältnismäßigkeit", dass jeder einzelne Schlag mit einer besonderen Abwägungsanalyse betrachtet wird.

Zunächst einmal gibt es eine feste Regel: Der Schlag muss auf ein militärisches Ziel gerichtet sein.

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Es ist daher ein unrechtmäßiges Kriegsverbrechen, mit der Absicht zuzuschlagen, Zivilisten ohne jegliches militärisches Ziel zu treffen.

Lassen Sie uns nun ein wenig ins Detail gehen, ohne die Sache zu kompliziert zu

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machen.

Gemäß dem Ersten Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen von 1977, sowohl in Artikel 51(5)(b) als auch in Artikel 52(2), wissen wir, dass, wenn die #Hamas ihre eigene Bevölkerung (oder israelische #Geiseln) als

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#Menschenschutzschilde benutzt - entweder indem sie sie benutzt, um sich selbst abzuschirmen oder um ihre Waffendepots abzuschirmen - die Hamas nach internationalem Recht zivile Ziele in militärische Ziele verwandelt hat.

Das heißt,

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wenn die Hamas Waffenlager in und unter Schulen, Krankenhäusern, Moscheen usw. platziert, hat sie jeden dieser Orte zu einem legitimen militärischen Ziel gemacht.

Es ist also seit vielen Jahren bekannt, dass die Hamas ihr Hauptquartier

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absichtlich unter dem al-Shifa-Krankenhaus angelegt hat. Damit ist das Krankenhaus nach internationalem Recht nicht mehr nur ein ziviles Ziel, sondern ein legitimes militärisches Ziel.

Das gibt den IDF nicht unbedingt einen Freibrief,

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Krankenhäuser, Schulen, Moscheen usw. anzugreifen. Es bedeutet jedoch, dass ein Angriff der IDF auf ein ziviles Ziel, das durch den Einsatz menschlicher Schutzschilde durch die Hamas zu einem militärischen Ziel geworden ist, nicht per se nach

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internationalem Recht illegal ist.

Stattdessen muss ein solcher Angriff (wie jeder Angriff, der von einem Militär wie den IDF durchgeführt wird) durch eine Abwägungsprüfung analysiert werden.

Ein Teil dieser

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Abwägungsprüfung, die Israel vor jedem Schlag durchführt, besteht darin, festzustellen, ob die fraglichen menschlichen Schutzschilde freiwillig oder unfreiwillig eingesetzt werden.

Wenn die menschlichen Schutzschilde freiwillig

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eingesetzt werden - was bedeutet, dass die menschlichen Schutzschilde die Hamas und ihre Waffen aus eigenem Antrieb schützen - dann bleibt das Ziel ein völlig legitimes militärisches Ziel.

Wenn die menschlichen Schutzschilde

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unfreiwillig eingesetzt werden - was bedeutet, dass die Hamas Menschen dazu zwingt, als menschliche Schutzschilde zu fungieren, um sich selbst und/oder ihre Waffen zu schützen -, dann muss die IDF erneut die Abwägungsprüfung

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durchführen, um festzustellen, ob der zu erwartende militärische Vorteil eines erfolgreichen Angriffs den vernünftigerweise zu erwartenden Verlust von Menschenleben überwiegen würde.

Wichtig ist, dass die IDF-Regeln

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besagen, dass sie, wenn sie nicht feststellen können, ob ein menschlicher Schutzschild freiwillig oder unfreiwillig benutzt wird, davon ausgehen müssen, dass die Zivilperson gegen ihren eigenen Willen benutzt wird, und die Zivilpersonen als

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unfreiwillige Teilnehmer behandeln.

Unter der Annahme, dass es ein militärisches Ziel gibt & dass es möglicherweise menschliche Schutzschilde gibt, die sich unfreiwillig dort aufhalten, besteht der nächste Schritt in der

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Verhältnismäßigkeitsanalyse für jeden einzelnen Schlag (denken Sie daran, dass die Verhältnismäßigkeit für jeden einzelnen Schlag bestimmt wird und nicht durch die Häufung von Schlägen im Laufe der Zeit)

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darin, zu versuchen, das wahrscheinliche Ausmaß des Schadens an zivilen Personen und/oder Eigentum als Folge des Schlags zu bestimmen.

Mit anderen Worten: Nach internationalem Recht muss Israel in der Lage sein, die zu erwartenden

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Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung (einschließlich möglicher ziviler Todesopfer) mit einem gewissen "Wert" zu versehen. Eine geringere Anzahl von zu erwartenden zivilen Opfern kann den Angriff verhältnismäßig

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machen, wenn ein erheblicher militärischer Vorteil durch die Durchführung des Angriffs erzielt werden kann.

Wenn Israel jedoch feststellt, dass die zu erwartenden Auswirkungen eines Schlags viele zivile Opfer verursachen könnten,

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muss es die schwierige Entscheidung treffen, ob der zu erwartende militärische Vorteil so bedeutend ist, dass er die Durchführung des Schlags dennoch rechtfertigt.

Wenn also die Hamas ein Waffendepot unter einem Haus hat, in dem sich

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zwei Zivilisten befinden, und dieses Haus dazu benutzt wurde, 500 Raketen auf israelische Zivilisten abzufeuern, und es vernünftigerweise zu erwarten ist, dass sich unter diesem Haus noch Hunderte von Raketen befinden, kann Israel den Schlag mit

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ziemlicher Sicherheit im Rahmen des Völkerrechts durchführen.

Wenn in demselben Haus jedoch 10 Familien leben, darunter viele Kinder, könnte - und würde wahrscheinlich - die Abwägungsprüfung der

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Verhältnismäßigkeit dahingehend ausfallen, dass Israel den Schlag nicht ausführen darf, obwohl das Haus für Angriffe auf israelische Zivilisten genutzt wurde und voraussichtlich auch weiterhin für Angriffe auf israelische

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Zivilisten genutzt werden wird.

Dieser Abwägungstest kann sich jederzeit ändern. Wenn dasselbe Haus genutzt wird, um präzise gelenkte Langstreckenraketen auf Israels wichtige Bevölkerungszentren in Orten wie #TelAviv

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abzufeuern (und damit Millionen israelischer Zivilisten in Gefahr zu bringen), kann sich die Abwägungsprüfung wieder zugunsten Israels auswirken, dem es rechtlich erlaubt ist, den Angriff auszuführen.

Dies alles deutet auf den

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dritten und letzten Schritt der Verhältnismäßigkeitsprüfung hin: Die #IDF muss den zu erwartenden militärischen Vorteil, den sie mit einem bestimmten Schlag erzielen würde, bestimmen und ihm einen "Wert"

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beimessen.

Ein Angriff auf die Hamas-Führung und/oder ihre Waffenhersteller würde als wertvolles Ziel gelten. Ein Angriff auf ein einzelnes Hamas-Mitglied, das keine besonderen Fähigkeiten hat, wäre ein militärisches

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Ziel von wesentlich geringerem Wert.

Ebenso hätte ein Angriff auf ein kleines Lager mit Mörsern einen geringeren militärischen Wert als ein Angriff auf ein großes Lager mit hochentwickelten Raketen, die große zivile

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Bevölkerungszentren in Israel erreichen können.

Sobald die @IDF den voraussichtlichen "Wert" der wahrscheinlichen Auswirkungen auf zivile Personen und ziviles Eigentum und den voraussichtlichen "Wert" des

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wahrscheinlichen militärischen Vorteils, der durch die Durchführung des Angriffs erzielt wird, bestimmt, kann die Abwägungsprüfung durchgeführt werden, und es muss ein gewisses Maß an Urteilsvermögen in die Entscheidung

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einfließen, ob dieser Angriff "verhältnismäßig" wäre oder nicht.

Diese Entscheidung ist so wichtig, dass die IDF es nicht zulässt, dass ein einzelner Soldat am Boden mit der Hand am sprichwörtlichen

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(oder tatsächlichen) "Auslöser" diese Entscheidung trifft.

Tatsächlich wird die Entscheidung, ob ein Schlag verhältnismäßig ist, nicht einmal den IDF-Offizieren überlassen. Sie wird nicht einmal den

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IDF-Generälen überlassen.

Stattdessen sehen die IDF-Richtlinien vor, dass die Verhältnismäßigkeitsprüfung von den IDF-Militärjuristen vorgelegt und analysiert werden muss, die dann entscheiden, ob der Schlag

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nach internationalem Recht und den Kriegsregeln rechtlich zulässig und "verhältnismäßig" ist.

Und diese IDF-Militärjuristen sind keine bloßen Sündenböcke oder Leute, die einfach

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"absegnen", was die IDF beantragt.

Tatsächlich arbeiten die Militärjuristen der IDF völlig unabhängig von der IDF. Sie stehen außerhalb der Befehlskette und sind niemandem in den IDF unterstellt, auch nicht

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einem General (zum Beispiel).

Außerdem weiß jeder IDF-Militäranwalt, dass er oder sie sehr wohl zur Rechenschaft gezogen werden kann, wenn er oder sie auf der Grundlage der zu diesem Zeitpunkt verfügbaren Beweise eine

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falsche Entscheidung trifft.

Außerdem können die Entscheidungen, die bei der Abwägung zwischen dem wahrscheinlichen militärischen Vorteil und den wahrscheinlichen zivilen Opfern zu treffen sind, manchmal so schwierig sein,

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dass die Rechtmäßigkeit des Angriffs zunächst dem Obersten Gerichtshof Israels zur sofortigen Überprüfung vorgelegt wird.

Ein weiteres wichtiges Konzept: Der Vergleich der Zahl der zivilen Opfer von #Israelis und

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#Palästinensern (soweit man diesen Zahlen trauen kann, da sie direkt von der Hamas stammen) ist für eine Analyse der Verhältnismäßigkeit nicht relevant. Jeder Schlag muss einzeln betrachtet werden, um die

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Verhältnismäßigkeit zu bestimmen. Es handelt sich nicht um einen Test der kumulativen Natur der Angriffe.

Außerdem wird bei einem einfachen Vergleich der Opferzahlen nicht berücksichtigt, wie viele der Getöteten

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tatsächlich #HamasTerroristen waren, wie viele freiwillig mit der Hamas kollaboriert haben und welcher militärische Vorteil sich für Israel aus den einzelnen Angriffen ergeben hat.

Da Israel nun versucht, den militärischen

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Vorteil zu erlangen, der darin besteht, die Hamas daran zu hindern, wiederholte Anschläge der Art und Weise, wie sie am 7. Oktober stattfanden, zu verüben, ist es Israel erlaubt, verhältnismäßig zu handeln, soweit dies notwendig

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ist, um dieses militärische Ziel zu erreichen (die Beseitigung der Hamas und/oder ihrer Fähigkeit, Krieg zu führen).

Eine weitere wichtige Tatsache, die die meisten Menschen nicht kennen, die sie aber wissen sollten: Laut

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UN-Statistiken über weltweite Konflikte liegt das durchschnittliche Verhältnis zwischen getöteten Zivilisten und Kämpfern bei erschreckenden neun getöteten Zivilisten auf einen getöteten Kämpfer.

Aus diesem

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Grund ist die Zahl der getöteten Zivilisten an sich niemals ein Hinweis auf ein Kriegsverbrechen. Jeder einzelne Angriff muss analysiert werden, und leider sind Zivilisten in Kriegen immer unverhältnismäßig stark

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betroffen.

Obwohl Israel regelmäßig für seine Angriffe kritisiert wird, bei denen Zivilisten getötet werden, wird es Sie vielleicht überraschen, dass das Verhältnis von Zivilisten zu Kombattanten in Israel

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regelmäßig viel niedriger ist als der Durchschnitt von neun zu eins.

Bei der allerletzten Operation, die die IDF vor dem 7. Oktober (in Dschenin) durchgeführt hat, kamen auf einen getöteten Kämpfer 0,6

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Zivilisten.

In diesem Konflikt waren die Zahlen der IDF nicht nur nicht annähernd so hoch wie der internationale Durchschnitt von neun zu eins, sondern es gelang den IDF sogar, mehr Kämpfer als Zivilisten zu töten - etwas, das

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extrem selten ist.

In Wahrheit wird Israel von den Medien, den Politikern und der UN-Generalversammlung fast sofort des Kriegsverbrechens beschuldigt, obwohl diese Anschuldigungen in fast 100 % der Fälle weder auf Tatsachen noch auf

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dem Gesetz beruhen.

Da eine Abwägung der Verhältnismäßigkeit vorgenommen werden muss, um festzustellen, ob ein einzelner spezifischer israelischer Schlag in den Rahmen des Völkerrechts fällt, muss jemand, der eine

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Analyse erstellt, alle Fakten, die Israel vor der Durchführung dieses Schlags in Bezug auf die zu erwartenden Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung und den zu erwartenden militärischen Vorteil berücksichtigt hat, kennen. Es liegt auf

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der Hand, dass jemand, der ein vorschnelles Urteil über Israel fällt, über diese Informationen nicht verfügen kann.

Wenn Sie also in den Talkshows sehen, wie Israel unmittelbar nach und/oder während der israelischen

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Angriffe "Kriegsverbrechen" vorgeworfen werden, dann ist das keine tatsächliche rechtliche Analyse nach internationalem Recht, was ein Kriegsverbrechen ist.

Viel wahrscheinlicher ist, dass das, was Sie sehen, Teil der laufenden

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psychologischen und propagandistischen Kriegskampagne der Hamas ist, um den Staat Israel in den Augen der Öffentlichkeit zu dämonisieren und zu delegitimieren.

(Zerhackstückung: Twitter-Portionierer auf )twitter.kuhfleck.de

@threadreaderapp unroll