Muss der @piperverlag nach gerichtlicher Verfügung ein Buch vom Markt nehmen? In dem Buch "Willkommen im falschen Film" wird ein Tweet von @RomaMMukherjee mit einer Warnung vor rechter Unterwanderung satirisch zerlegt - soweit so legal. Um die Userin zu diskreditieren, stellen die Autoren jedoch zwei falsche Behauptungen in den Raum.
1. @RomaMMukherjee soll sich selbst als Influencerin bezeichnet haben, obwohl sie keine ist. Diese angebliche Selbstüberhebung passt zum Narrativ der links-woken Hybris. Nur: Sie hat sich nie so bezeichnet.
2. Später mutmaßt die Autorin, @RomaMMukherjee könnte mit falschem Namen aufgetreten sein, um eine bieder-deutsche Identität zu verschleiern und sich von braven Deutschen - der Zielgruppe des Buches - als etwas besseres abzuheben. War aber nicht so. Der Name ist richtig - sagt sie.
Wie ist die Rechtslage?
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1. @RomaMMukherjee soll sich selbst als Influencerin bezeichnet haben, obwohl sie keine ist. Diese angebliche Selbstüberhebung passt zum Narrativ der links-woken Hybris. Nur: Sie hat sich nie so bezeichnet.
2. Später mutmaßt die Autorin, @RomaMMukherjee könnte mit falschem Namen aufgetreten sein, um eine bieder-deutsche Identität zu verschleiern und sich von braven Deutschen - der Zielgruppe des Buches - als etwas besseres abzuheben. War aber nicht so. Der Name ist richtig - sagt sie.
Wie ist die Rechtslage?
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Falsche Tatsachenbehauptungen sind als üble Nachrede nicht von der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes gedeckt. Sie müssten für eine Rechtsverletzung ehrenrührig sein. Der Verlag und die Autoren werden vor Gericht anühren, dass Satire und Kunst Freiheiten habe, solche Lügen aufzustellen, die vom Leser erwartet und erkannt werden. Das wird Fallfrage.
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Ist die Namensnennung schon eine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrecht? Bei den drei Sphären, genießt die hier betroffene äußere Sozialsphäre den geringsten Schutz, wenn eine Person sich zuvor selbst öffentlich äußert. Die hämische Attacke in Verbindung mit dem gelogenen Framing, kann am Ende jedoch zu einer Feststellung der Unzulässigkeit führen.
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Rechtsfolge könnte ein gerichtliches Verbot des Vertriebes im Einverfahren, Schadensersatz und Widerrufsansprüche sein. Bei hohen Auflagen wird das Risiko für beide Seiten recht hoch. @HateAid berät offenbar in der nächsten Woche.
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