How to get URL link on X (Twitter) App
https://twitter.com/Walnusskipferl/status/1768271303088185734So wird das Buch von Krah beworben.
https://x.com/kressZwitscher/status/1758142474403389831?s=20
https://twitter.com/welt/status/1707073287858110622In Betracht kommen hier die Varianten
https://twitter.com/P_O_Heinemann/status/1699007257051124149Die Behörde hat durchaus einen weiten Ermessensspielraum, der gerichtlich nicht überprüft wird. Offenbar war die HSPV jedoch zu bequem oder zu unwissend, eine vollständige Abwägung vorzunehmen, weil sie dachte, dass @BaharAslan_ schon alleine wegen eines Tweets untragbar sei.
https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1661969780868370437?s=20
https://twitter.com/janboehm/status/1683247228901531650Die Bezeichnung als "Nazi" kann außerhalb des Schutzes der Meinungsfreiheit als Formalbeleidigung oder Schmähkritik strafbar sein, wenn statt der Auseinandersetzung in der Sache die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Hier scheitert die Strafbarkeit schon daran,
https://twitter.com/filepschulz/status/1679133985752989697Nötigung (§ 240 StGB), einfache Körperverletzung (§ 223 StGB), Beleidigung (§ 185 StGB) können als "Kleinkram" zunächst außen vor bleiben. Versuchter Totschlag/Mord? Eventualvorsatz denkbar, aber durch Bremsung kommt strafbefreiender Rücktritt (§ 24) in Betracht.