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Apr 6, 2024 15 tweets 5 min read Read on X
So. #Familienzusammenführung.

Viele Zahlen und politische Forderungen schwirren herum.

Eine Einordnung und warum das Thema beispielhaft für die Integrationspolitik in 🇦🇹 steht.

Ein Sechstel der Asylanträge im Vorjahr sorgt für Aufruhr. 🧵#asylfakt75
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Es gibt originäre und nicht-originäre Anträge.

💠originär ➡️ neueingereist (über die reden wir meistens, weil zumeist irregulär eingereist)

💠nicht-originär ➡️ in 🇦🇹 nachgeboren, Mehrfachantragsteller und eben als Familiennachzug (Kernfamilie) regulär eingereist

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In letzten Monaten seit November 2023 veränderte sich Struktur der Asylanträge in 🇦🇹:

➡️massiver Rückgang bei originären Anträgen (Verlagerung Fluchtrouten)
➡️leichter Anstieg bei Anträgen infolge Einreisegestattung wegen Familienzusammenführung (relevant sind🟧Balken) .

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Im vergangenen Jahr gab es ca 14.000 Anträge auf Einreise. In 10.642 Fällen wurde die Einreise gestattet.

Tatsächliche Asylanträge infolge Einreisegestattung gab es 9.182 im Jahr 2023. Im Vorjahr waren es 4.181. #asylfakt75

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Was wissen wir zu den 9.180 Personen?

➡️Es sind 70% Kinder (~6.400).
➡️Ca 2.300 Kinder sind im Pflichtschulalter

Zur Einordnung: 🇦🇹 hat seit 4 Jahren eine negative Geburtenbilanz. Es sind über 30.000 mehr gestorben als geboren.

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Die #Familienzusammenführung ist DER Fluchtweg für vulnerable Gruppen wie Frauen und Kinder.

Neben 70% Kinder (~6.400) waren die restlichen 30% erwachsene Frauen (~2.800) im Jahr 2023.

Fast 4 von 10 sind unter 6 Jahre alt.

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Zur #Familienzusammenführung berechtigt sind nur Asylberechtigte (binnen 3 Monaten ab positivem Bescheid) und subsidiär Schutzberechtigte (nach 3 Jahren Wartezeit)

Fast 9 von 10 Personen sind syrische Frauen und Kinder.
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Warum ist es jetzt zu (moderaten) Anstieg gekommen?

➡️2022 gab es über 100.000 Anträge.
➡️Behörde fokussierte zuerst auf nichts aussichtsreiche Anträge (Indien, Tunesien).
➡️2023 wurde dann verstärkt Rückstau zu Syrien bearbeitet.
➡️Strenge 3-Monatsfrist für Nachzug.

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Warum sorgen 2.300 zusätzliche schulpflichtige Kinder für Endzeitstimmung bei 9 Mio?

Leider fehlt es an Daten zur Verteilung.

Wir wissen aber, dass in letzten 6 Monaten 1.800 Kinder mit syrischer/unbekannter Staatsangehörigkeit in Wien unterjährig in Schule gekommen sind.
Im selben Wien sind seit 2022 auch 3.500 ukrainische Kinder in Schule gekommen. Das sind 35% aller ukrainischen Kinder in 🇦🇹.

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In der Grundversorgung sieht man dies nicht abgebildet:

➡️insgesamt Rückgang von 36k auf ca 32k🟩
➡️Rückgang bei Ukrainer:innen von 26k auf 17k🟦
➡️leichter, kein abrupter Anstieg bei Schutzberechtigten🟥⬛️
➡️Asylwerber weniger als 3.000 🟨

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Für These, dass Schutzberechtigte wegen vermeintlich höherer Sozialleistungen nach Wien gehen, gibt es weder Evidenz noch Bestätigung in Praxis.

Wie auch in Wien wird zB auch in Tirol GVS auf Sozialhilfe aufgestockt. Struktur in Tirol ist aber ähnlich wie im restriktiven NÖ.
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Dafür gibt es mehrere Gründe:
➡️es gibt zwar Gebietsbeschränkung auf Bundesländer während Asylverfahren
➡️Integrationspolitik in 🇦🇹 sieht aber keine Integrationsschritte während Verfahren vor
➡️nach positiven Abschluss ➡️Wien, weil mehr leistbare Wohnungen, Großstadt, Community
Familienzusammenführungen zeigt logisches Resultat der #ÖVP Integrationspolitik:

Abschottung und Abschreckung kann legitimes politisches Ziel sein. Aber man darf sich dann nicht über Ergebnis beschweren: Wenn man erst nach Verfahrensabschluss mit Maßnahmen ansetzt ist es zu spät
Im Asylbereich gibts nichts Planbareres als #Familienzusammenführung.

Es fehlt aber an Abstimmung zwischen Behörden und Politik.

Auch Kinder der laut Österreichplan fehlende 200.000 Arbeitskräfte werde Schulen brauchen.

Familiennachzug ist Symptom, nicht Problem. #asylfakt75 Image

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Nov 4, 2024
Bis Ende September hatte ich durchschnittlich 5 bis 7 Medienanfragen pro Tag.

Seitdem etwa 2 bis 3 pro Woche.
Wo bleibt die tägliche Pressekonferenz zur Sachleistungsbezahlkarte?
Für alle Feinschmecker:innen: Die Ausschreibung für die #Bezahlkarte ist jetzt veröffentlicht. Inklusive einer "Evaluierung" des Pilotprojekts des Bundes und Land OÖ in Oberösterreich.

bbg.vergabeportal.at/Detail/197007#…
Read 11 tweets
Sep 30, 2024
Um einen Größenvergleich zu geben:

Es gibt in Kärnten 5mal mehr KPÖ-Wähler:innen als Asylwerber:innen in Grundversorgung.

Die KPÖ erreichte in Kärnten 1,62%.
In Salzburg gibt es 6mal mehr BIER-Partei-Wähler:innen als Asylwerber:innen in Grundversorgung.

Die BIER-Partei erreichte in Salzburg 1,52%.
Im Burgenland gibt es 3mal mehr Wandel/KEINE-Wähler:innen als Asylwerber:innen in Grundversorgung.

Wandel/KEINE erreichte im Burgenland 0,46%.
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Sep 27, 2024
Was wurde aus den #Familienzusammenführungen?

Parlamentarische Anfrage von @Oxonitsch zeigt ein Paradebeispiel der BMI-Politik der letzten fünf Jahre auf:

Auch wenns spektakulär ausschaut - je lauter die Kommunikation desto geringer die Nachhaltigkeit.

Ein 🧵. #asylfakt83 1/13 Image
Richtig ist:

Anträge auf Familienzusammenführung von Asylberechtigten sind in letzten Monaten sehr stark zurückgegangen.

Seit Jänner 2023 ➡️ ca 20.000
Davon Syrer:innen ➡️ca 18.100 (91%)
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Hatte Innenminister #Karner also Recht, dass verstärkte Kontrollen zu weniger Anträgen führen?

Nein, hatte er nicht:

Rückgang ist bei Syrer:innen sehr groß. Zoomt man aber auf andere Herkunftsländer sieht man, dass es dort sogar (auf niedrigem Niveau) Antragsanstieg gab.
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Aug 19, 2024
Die beiden bemerkenswertesten Grafiken, die für mich in jüngster Vergangenheit augenöffnend waren (und nichts mit Asyl zu tun haben):

Vor etwa 20 Jahren waren 15% der 🇦🇹 Bevölkerung über 65 Jahre alt.
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2024 - und somit in nur wenig mehr als 20 Jahren - ist diese Altersgruppe um 5 Prozent (!) gewachsen.

Gleichzeitig ist die Bevölkerung im erwerbsfähigen gesunken. Noch drastischer: Der Anteil der Kinder unter 15 Jahren ist von 17 auf 14 Prozent gesunken.

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Es gibt klaren Unterschied zwischen Wien und Nicht-Wien.

In Bundesländern ohne Wien ist Gruppe 65+ sogar schon auf 21% angestiegen.

Anteil Erwerbsfähiger ist auf 65% zurückgegangen. Und Anteil wird weiter sinken:

Anteil "Nachwuchs am Lond" von 17 auf 14% zurückgegangen.
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Aug 16, 2024
Du uns beinahe keine 🇩🇪 Debatte zum Thema #Asyl in 🇦🇹 erspart bleibt:

#asylfakt83 zu Schutzberechtigten, die ("angeblich" und "offenbar") Urlaub im Herkunftsland machen.

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Schutzberechtigte, die sich "freiwillig erneut dem Schutz des Landes, dessen Staatsangehörige" besitzen, unterstellen, setzen einen Endigungsgrund.

Das normiert Artikel 1.C. der Genfer Flüchtlingskonvention.

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Ein Aberkennungsverfahren ist einzuleiten, wenn ein Endigungsgrund vorliegt (§ 7 Abs 1 Z 2 AsylG).

Als Hinweis für eine wahrscheinliche Aberkennung normiert das Gesetz ausdrücklich die Einreise des Asylberechtigten ins Herkunftsland.

Soviel zur Rechtslage.

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Aug 5, 2024
Mindestsicherung. Syrer:innen. Asyl. Wien.

Ich halte es fast für aussichtslos, noch mit Fakten durchzukommen. Ich probiers trotzdem. #asylfakt82

Anfang 2024:
95.180 Syrer:innen = genau 1% der 🇦🇹 Bevölkerung
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#Syrien ist (neben 🇺🇦) das Herkunftsland, das laut ZMR im letzten Jahrzehnt den größten Sprung in Herkunftsländerrangliste in 🇦🇹 gemacht hat.

➡️Von etwa 4.000 (2014) auf 95.000 (2024).

➡️53.000 (56%) leben in Wien. 2021 waren es noch 24.500 (48%).

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Seit 2012 wurden in 🇦🇹 ca 200.000 Schutztitel (Asyl und subsidiärer Schutz) via Asylverfahren erteilt.

➡️#Syrien ist seit 2013 durchgängig unter TOP-3 Antragsnationen.

➡️47% (93.000) aller Schutztitel in 🇦🇹 wurden Syrer:innen erteilt: Schutzbedarf unbestritten
#asylfakt82
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