Das beängstigendste Rabbithole, in das ich kürzlich gefallen bin, sind Instagram-Accounts kleinerer Neonazizellen, die miteinander vernetzt in ganz Deutschland und auch in Europa neu gegründet wurden. Zumindest sind ihre Mitglieder sehr jung und ihre Accounts auch. 1/8
Sie treffen sich zur ,Grabpflege‘ an Denkmälern für Soldaten, veröffentlichen Musikvideos, dokumentieren Vernetzunstreffen (Wanderungen), nehmen an Demonstrationen teil (z.B. an zahlreichen sog. Montagsdemos, die in vielen Orten vor allem im Osten seit der Pandemie fest… 2/8
etabliert sind). Sie sind häufig Teil der Jugendorganistation der Partei ,Heimat‘ (vormals NPD), bekennen sich aber oft auch zur AfD und sind wie die rechtsradikale Partei ,Der dritte Weg‘ eng mit der Kampfsportszene verknüpft.
Häufig heißen ihre Gruppen xxx-Revolte oder 3/8
xxx-verteidigen. Kürzlich tauchte eine von ihnen in der Öffentlichkeit auf, die Elblandrevolte. Ein Mitglied der Elblandrevolte hat den SPD-Politiker Matthias Ecke ins Krankenhaus geprügelt. Ihre Radikalität steht spätestens seit diesem Vorfall außer Frage. Aus 4/8
persönlichen Erzählungen weiß ich auch von weiteren Straftaten. Ich verstehe nicht, warum diese Gruppen und Verbindungen in der öffentlichen Diskussion zu den Übergriffen der letzen Monate kaum Beachtung fanden (oder habe ich was übersehen?). Wir blicken auf ein Wahlkampfjahr 5/8
das nicht nur von Demokrat*innen als Schicksalsjahr für unsere Gesellschaft betrachtet wird sondern natürlich auch von diesen Gruppen. Stil und Auftreten erinnert an die 90er, Vernetzung ist jedoch viel einfacher heute. Für Gewalttaten braucht es nicht viele, aber sehr wenige 6/8
scheinen es nicht zu sein. Ich habe schon mehrere Dutzend gefunden und ich bin alles andere als eine Investigativjournalistin. Ich habe das Gefühl, die Öffentlichkeit ist sich der Gefahr nicht bewusst (wie auch?), wir brauchen aber dringend Diskussionen über diese ,neue‘ 7/8
Jugendkultur und Druck auf die Innenministerien der Länder, Menschen zu schützen und auch den Zulauf zu diesen Gruppen zu unterbinden. Aufklärung und konsequente Verfolgung von Straftaten, die eben keine Jugendsünden sondern politische Gewalt sind, helfen. 8/8
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
Nach der letzten Bundestagswahl wollte man in der ostdeutschen CDU Marco Wanderwitz, der als einer der ersten CDUler deutliche Worte für das rechtsextreme
Problem im Osten gefunden hat, das schlechte Abschneiden vor allem ihm in die Schuhe schieben. Dazu muss man ein 1/13
bisschen was über die Ost-CDU wissen. Ihr Anteil an der Verharmlosung des Rechtsextremismus ist besonders in Sachsen und Thüringen groß (keine Sorge, woanders wird auch von anderen gern verharmlost). In Sachsen stellt die CDU seit 35 Jahren den Ministerpräsidenten. 2/13
Begonnen bei ,Die Sachsen sind immun gegen Rechtsextremismus‘-Biedenkopf bis ,Ich spreche auch auf Veranstaltungen von Reichtsbürgern, die mich erhängen wollen‘-Kretschmer, allen war gemeinsam, dass sie das Problem Rechtsextremismus bagatellisiert haben und einerseits
3/13
1/
Das sollte nicht einfach so stehen bleiben. Marko Martin ist kein ,ehemaliger Kriegsdienstverweigerer‘, er war Bausoldat. Und wer nicht weiß, was das ist, der sollte sich dazu belesen. Rennefanz weiß ganz genau, was das bedeutet hat. spiegel.de/politik/deutsc…
2/ Und so klein kann Marko Martin gar nicht werden, als dass er seine Argumentation wirklich ,gegen viele Ostdeutsche‘ führen würde. Wie absurd es ist, die Frage der deutschen Ukrainepolitik mit der Identitätsfrage zu verknüpfen.
Jemanden dann darüber hinaus noch…
3/ darüber delegitimieren zu können, wieviele Menschen ihn kennen würden und an welchen (teils absurden) Diskursen er teilgenommen hat oder nicht.
Dass Marko Martin und sein Werk nicht so prominent vertreten sind wie andere, sagt wesentlich weniger über seine Qualität, es sagt…
Man kann sich natürlich angesichts der Umfragewerte für die Grünen über eine Kanzlerkandidatur lustig machen, aber Scholz gab seine bei 13% in den Umfragen bekannt und wenn wir am Ende 7 Parteien im Bundestag haben, braucht es keinen Sieg sondern jmd der Koalitionen… 1/4
schmieden kann. Gestern bei Lanz hat Habeck ja zu seiner Vision von Politik der gegenseitigen Unterstützung schon was gesagt. Ich weiß nicht, ob das aufgeht, ich weiß auch nicht, ob das in so einer Zeit zünden kann, aber die Union sollte sich nicht zu sicher sein… 2/4
Wenn man z.B. einen sehr starken Koalitionsführer hat, der deutlich stärker ist, zusammen mit zwei kleinen, könnte es zu ähnlichen Konflikten wie bei der Ampel kommen. Hat man jedoch mehrere Kleine könnte man ein eher skandinavisches Modell fahren, 3/4
Diese Rede von Marko Martin ist sehr viel mehr als berechtigte und scharfe Kritik am heutigen Bundespräsidenten und früheren Außenminister Steinmeier.
Es stecken viel mehr kluge, schmerzhafte Gedanken 1/5
in dieser Rede. Marko Martin setzt so gut, wie ich es selten gehört habe, die Friedliche Revolution von 89 in einen gesamtdeutschen Zusammenhang und erläutert zugleich in knappen, präzisen Worten warum unsere Erinnerungskultur so viele Lücken hat, insbesondere 2/5
in Bezug auf Osteuropa. Dabei verschont er weder die ostdeutsche noch die westdeutsche Debatte und entblößt Gemeinsamkeiten unserer chauvinistischen Weltsichten, ihrer Tradition und der Fortsetzung bis in die Gegenwart.
Auch wenn sich diese Rede in dem Moment vielleicht 3/5
Lieber @Ralf_Stegner , ich schäme mich als SPD-Mitglied nicht nur für diesen Ex-Kanzler, sondern auch für die, die seine Politik und Haltung verharmlosen. Hier geht es nicht um eine Diskussion um
die beste Strategie zur Verteidigung der Ukraine.
Hier geht es um eine Politik, 1/10
die uns und vor allem die Ukrainerinnen und Ukrainer, die jeden Tag um ihr Überleben kämpfen, in diese Situation gebracht hat, in der wir jetzt sind.
Schröder hat beispielsweise das Projekt Nordstream 2 per Absichtserklärung eingefädelt kurz vor der Wahl 2005.
2/10
Zur Sicherheit, falls er verliert. Schwups hatte er verloren, wurde er in den Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft, die dann irgendwann Nordstream 2 hieß berufen.
Seine ohnehin fragwürdige Freundschaft zu Putin blieb auch dann bestehen, als der schon die Oppositionelle 3/10
Es gibt viele Gründe, warum man jemanden nicht einfach aus einer Partei ausschließen kann. Auch das ist Teil der Lehren aus dem Nationalsozialismus.
Aber es gibt überhaupt keine Gründe dafür, eine Person, die in ihrem politischen Handeln mitverantwortlich für eine der 1/15
größten politischen Katastrophen und Verbrechen seit dem Ende des WK II verantwortlich ist und die dafür bisher keine Verantwortung übernommen hat, mit in die moralische Mitte und das intellektuelle Zentrum der Partei zu nehmen.
In diesem Fall besteht noch nicht einmal 2/15
machtpolitisch dafür ein Grund (das wäre ein schlechter, aber immerhin ein Grund).
Warum kann man Menschen nicht einfach aus einer Partei ausschließen?
Nun, es gäbe dafür 2 Gründe. 1. Jemand verhält sich parteischädigend und 2. jemand kommt seinen Beitragspflichten nicht 3/15