Thread by @aushoywoj

Noch eine Woche bis zur Landtagswahl in #Sachsen, aber was kommt danach?
Welche Koalition erwartet ihr nach der Wahl? Die Umfrage gibt am Ende dieses🧵, in dem ich alle möglichen Szenarien kurz vorstellen möchte.

Vorab: Diese Überlegungen basieren auf der Sitzverteilung nach aktuellen Umfragen, mit und ohne Einzug @linke_sachsen über die Grundmandatsklausel.
Aber: Stimmen diese "Sitze" bei der MP-Wahl auch geschlossen FÜR eine Koalition ab oder wird es Abweichler*innen geben?

Zwei Parteien werden nach der Wahl ihren Führungsanspruch erheben. Die #AFD und die #CDU. Sollte das #BSW regieren wollen, kann es sich vermutlich aussuchen, mit wem sie als Juniorpartner koaliert. Sollten die Linken einziehen, braucht es dafür wohl zusätzlich die #SPD.

Dabei ist zunächst unklar, ob das BSW überhaupt regieren will. Die "roten Linien" sprechen eine andere Sprache. Eine Regierungsbeteiligung unter CDU und ggf. gemeinsam mit der SPD wäre riskant für die junge Partei, die ihr Protestpotenzial bis zur BTW25 bewahren möchte.

Zudem müsste Michael Kretschmer in diesem Szenario eine MP-Wahl überstehen. Eine Koalition nur aus CDU + BSW wäre hier zu riskant, die Mehrheit zu knapp. Schwer vorstellbar, dass alle #CDU-MdL dieses toxische Bündnis eingehen werden. Das BSW will und wird die CDU spalten.

Eine Fortführung der aktuellen Kenia-Koalition ist wohl nur in dem Szenario ohne Linke möglich, wenn überhaupt. Auch hier gilt: dafür bekommt Kretschmer keine Mehrheit in den eigenen Reihen. In dieses Dilemma hat er sich selbst geführt.

Als wahrscheinlicheres Szenario gilt eine Minderheitsregierung von CDU und SPD, denen man aktuell ohnehin unterstellen darf, einen gemeinsamen Wahlkampf zu führen. Während eine Tolerierung durch AFD ausgeschlossen ist, wäre ein solcher Pakt mit BSW oder Grünen wohl vermittelbar.

Aber stünden Grüne dazu bereit? Für sie wäre dies zu riskant. Sie haben gelernt, dass sich die @cdusachsen nicht an Vereinbarungen hält. Wenn CDU/SPD gegen eine Tolerierungsvereinbarung verstößen, könnten die Grünen diese Regierung nicht abwählen.

Ohne 2/3-Mehrheit und ohne (eine komplett ausgeschlossene) neue Koalition aus AFD/BSW/Grüne haben die Grünen kein Druckmittel, um Vereinbarungen durchzusetzen.
Das notwendige Vertrauen für ein solches Bündnis haben CDU und Kretschmer verspielt.

Also Tolerierung durch BSW? Für das BSW wäre dies das ideale Szenario. Es wäre weiterhin in der Opposition und könnte sich jedes Zugeständnis, jeden einzelnen Beschluss im Landtag teuer erkaufen lassen. "Ihr wollte einen Haushalt beschließen? Dann stellt schon mal auf Rubel um."

Und die AFD? Die hat zunächst keinen realistischen Koalitionspartner. Die CDU wird nicht mit ihr koalieren und auch nicht zusammenarbeiten, auch wenn viele hier gerne etwas anderes behaupten. Aber was, wenn von Linke, SPD oder Grüne nicht in den Landtag einziehen?

Dann wäre auch eine AFD/BSW-Mehrheit rechnerisch möglich. Auch diese Koalition wäre wohl kein Szenario, welches der strategischen Planung des BSW entgegen kommt und den Aussichten auf die BTW25 eher schaden würde, vor allem in den bevölkerungsreicheren Bundesländern.

Aber was wenn Koalitionsverhandlungen mit der CDU oder, falls sie tatsächlich gelingen sollten, eine Koalition durch CDU-Abweichler scheitert? Wie groß wird dann der Druck auf das BSW durch ihre sächsischen Wählerschaft, die der AFD eher nahe steht, siehe
zdf.de/nachrichten/po…

Kann das BSW seine eigene Wählerschaft so vor den Kopf stoßen und eine Zusammenarbeit mit der AFD ausschlagen? Ich weiß es wirklich nicht, würde aber vermuten, dass das BSW auch solche Koalitionsgespräche lieber durch absurde Forderungen platzen lässt.

In 1 Woche kann alles ganz anders aussehen und diese Spekulationen hinfällig werden. Geht also wählen, wenn ihr dürft!
Bis dahin: Spekuliert doch gerne mit! Welche Regierung/Tolerierung erwartet ihr nach der Wahl? Andere Ideen gerne in die Kommentare, Trolle werden geblockt.