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@bertpsch
Nov 15 • 6 tweets • 3 min read • Read on X
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Operation "D-Day": Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel-Regierung wochenlang vorbereitete.

Jetzt @zeitonline



/1 zeit.de/politik/deutsc…Image
Bereits am 29. September werden unterschiedliche Szenarien diskutiert. In der Aussprache allerdings soll rasch klar geworden sein, in welche Richtung Lindner gehen will /2 Image
Am 6. Oktober trifft sich die Runde abermals. Es gibt eine neue Präsentation. Image
Zwei Wochen später soll Lindner den engsten Kreis der Parteiführung vor die Wahl gestellt haben: entweder die Ampel oder ich /3 Image
Der ZEIT liegt ein Strategiepapier vor, das nach unseren Informationen an Medien durchgestochen werden sollte, um die Koalitionspartner weiter zu provozieren und die eigenen Wähler zu mobilisieren. Es liest sich wie eine Kriegserklärung an die Grünen. /4 Image
Image
Dann aber wird der Plan durchkreuzt. Die ganze Geschichte gibt es hier. /5

zeit.de/politik/deutsc…

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Sep 7
Je länger ich darüber nachdenke, desto ulkiger finde ich den Vorwurf der sinnentstellenden Verkürzung der Merz-Rede, der gestern oft erhoben wurde. Aber die ganze Sache ist trotzdem aufschlussreich. /1
Zunächst: Ja, Merz spricht in der Rede auch über gut integrierte Migranten. Aber die Sätze, die vorgestern rumgingen, sind Teil einer Passage, die sich - nicht zum ersten Mal - vor allem gegen Merkel richtet /2
Merz sagt, er habe die Bundestagsfraktion „gezwungen“ über die Politik von 2015 ff zu diskutieren. Manche hätten diese Politik weiterhin richtig gefunden. Er wiederum habe gesagt, „schaut in die Arztpraxen, Krankenhäuser, Universitäten“ usw. /3
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Sep 2
Weil jetzt ja wieder viel davon die Rede ist, dass über Außen- und Migrationspolitik ohnehin nicht auf Landesebene entschieden wird, hier ein paar Anmerkungen zu Wagenknecht, die ich seit ein paar Jahren beobachte und meine, ein bisschen zu kennen /1
Wagenknecht ist eine Diskurspolitikerin. Sie ist wirklich überzeugt davon, dass das Sprechen über ein Thema, die Wirklichkeit erst hervorbringt. Das ist natürlich ein bisschen lustig, weil sie eine solche Sprachfixierung gern den „woken Linken vorwirft“, aber das nur nebenbei /2
Ihr zentraler strategischer Bezugspunkt ist die Hochzeit der Linken: Hier sei es gelungen die Debatte über ein Thema zu verändern (in diesem Fall die Sozialstaatsreformen) und in der Folge dessen auch die Politik. Dafür musste die Linke nicht regieren, /3
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Jun 18
Ok, die SPD hat ihre Wahlniederlage aufgearbeitet und will nun -tada! - die „arbeitende Mitte“ stärker in den Blick nehmen. Warum kommt mir das so bekannt vor?

Eine kleine Geschichte sozialdemokratischer Strategiedebatten der letzten 10 Jahre /1 🧵
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Februar 2015. Seit Monaten steckt die SPD im Umfragetief. Nun will sie „arbeitende Mitte“ stärker in den in den Blick nehmen. /2 Image
Ein paar Monate später, ein neues Strategiepapier: jetzt soll wirklich die „arbeitende Mitte“ in den Blick genommen werden. /3 Image
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May 30
Weil es alles so absurd ist, hier noch mal eine lose Sammlung von gefährlichen linksradikalen Institutionen und Akteuren, die deutsche Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form für Unsinn halten.

Let‘s go. 🧵
Der IWF Image
Die OECD Image
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Nov 17, 2023
Joachim Fest beschrieb einmal den Staatsernst als zentrale bürgerliche Tugend.

Dieses Interview dokumentiert auf beeindruckende Weise den unernst der CDU-Führung. 1/4
Klar kann (und soll) man als Opposition in Karlsruhe klagen. Aber sich danach allen substanziellen Debatten über die Implikationen des Urteils zu verschließen, ist schlichtweg fahrlässig. Keine unionsgeführte Bundesregierung wird nach dem Karlsruher Urteil 2/4
in der Lage sein, die Schuldenbremse, so wie sie derzeit formuliert ist, einzuhalten. Es sei denn, man ist zu radikalen Kürzungen bereit (was die Union nie war). Oder will, dass Deutschland keine Grundstoffindustrie mehr hat (was die Union nicht will). 3/4
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Jun 14, 2023
Ein Punkt scheint mir in der aktuellen AfD-Debatte unterbelichtet: Die Bundesregierung will die Wirtschaftsförderung für Ostdeutschland halbieren, Lindner will keine Subventionen für die Chip-Fabrik von Intel in Magdeburg und keinen Industriestrompreis

Aus der Forschung /1
zum Aufstieg der radikalen Rechten wissen wir, dass ökonomische Unsicherheit und Abstiegsängste zentrale Faktoren sind. @denis_cohen hat das zum Beispiel hier beschrieben /2 link.springer.com/chapter/10.100…
Philip Manow argumentiert, den Konflikt um die "gerechte Verteilung von Ressourcen" , bei dem insbesondere zurückliegende Erfahrungen von Arbeitslosigkeit und die Sorge vor Statusverlust, entscheidende Variablen für den Erfolg der AfD seien /3
suhrkamp.de/buch/philip-ma…
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