#OnThisDay überfielen palästinensiche Terroristen in München das Olympische Dorf und nahmen elf israelische Sportler als Geiseln. Nach einer missglückten Befreiungsaktion durch den BGS wurden sie alle durch die Terroristen am frühen Morgen des 6. Septembers ermordet /2
Biden präsentiert seine außenpolitischen Vorstellungen. Nichts was wirklich überrascht. Viel Wohlfühlrhetorik für traditionelle Verbündete. /2 foreignaffairs.com/articles/unite…
Interessant, aber erwartbar. Restoring Democracy at home und Economic Security stehen an erster Stelle. Außenpolitisch drei interessante Punkte ( es gibt aber noch mehr) /3
"During my first year in office, the United States will organize and host a global Summit for Democracy to renew the spirit and shared purpose of the nations of the free world." Das war bereits eine Idee, die unter Clinton populär war und zur Community of Democracies führte /4
ich habe eine Armee, die kämpfen kann, dann kann sie aber hier in Deutschland nicht ganz in der Mitte der Gesellschaft stehen."
Und jetzt mal ganz ernsthaft gefragt: Was ist an dieser Aussage, analytisch falsch, wenn Bohnert damit recht hat, dass wir zu einem großen Teil, /3
eine pazifistische Gesellschaft sind? Wenn diese Annahme richtig ist, dann ist die Ableitung ebenfalls richtig. Denn eine Armee ist AUCH ein Instrument zur Androhung und ggf. zum Einsatz von Gewalt.
Und es spricht ja vieles dafür, dass seine Annahme richtig ist. /4
Ok, habe gerade den Panorama Beitrag zu Marcel B gesehen. Hier wird konstruiert um B zu einem Sympathisanten der IB zu machen. Worum geht es? Zwei likes. Der eine, ein Bild eines Wasserfalls, darunter ca. 30 Hashtags. Einer von diesen ist Defend Europe. Ja, hätte er sich /2
alle durchlesen können. Hand aufs Herz. Wer von uns macht das? Zweites Bild, die Antaios Bibliothek. Hier sage ich, saudumm. Und der Account ist von einem Identitären. Warum? Weil da der #identitär steht. Ja, hätte er lesen können. Aber daraus Sympathien für die IB /3
Abzuleiten und ihn als Rechtsradikalen darzustellen ist wirklich äußerst fragwürdig. Zuletzt: Ihn im ganzen Beitrag Marcel B zu nennen aber schön 30 mal sein Gesicht zu zeigen, kommt Rufmord gleich. Sorry, Panorama, das war tendenziös und kein Glanzstück (selbst wenn die /4
Weil gestern zwischen diesen beiden Herren so viel Einigkeit über Globalisierung und Frieden bestand, ein kleiner Thread.
1. Kontrafaktische Argumentation. Wir können es nicht überprüfen, ob Kriege verhindert wurden, weil sie nicht stattfanden. /2
2. Historisch problematisch. Im 18. Jh. war die Globalisierung stärker ausgeprägt, als im 21. Jh. Und es gab jede Menge Kriege. 3. 1909 veröffentlichte der britische Ökonom Norman Agnell "The Great Illusion" /3
Hauptargument. GB ist mit den europäischen Kontinentalstaaten so intensiv ökonomisch verflochten, dass Kriege sich nicht mehr lohnen würden und unwahrscheinlich werden. 1914 dann 👇 /4
"dass sich Rechtsextremismus in einer Berufsarmee stärker entwickelt als in einer Wehrpflichtarmee".
In der Gesellschaft ist der Anteil Rechtsextremer wesentlich höher. Man kann ihn in der BW durch die Wiedereinführung der Wehrpflicht natürlich erhöhen
Und wenn dann für alle, auch für Frauen. Aber das Einsatzbild der BW im 21. Jhr, die Technologie, all das bedarf keiner Massenarmee mehr. Und btw. Schule der Nation war schon immer ein falsches Argument für die Wehrpflicht
3. Die Basen in DEU sind für die USA staging area für Operationen im Mittleren und Nahen Osten
4. Die Truppen waren aber auch wichtig im Rahmen der European Deterrence Initiative (EDI), um die baltischen Staaten zu schützen und Rußland abzuschrecken. /3
5. Trump hat bereits 2019 das amerikanische Geld für diese Initaitive gekürzt, um Geld für die Mauer zu Mexiko zu haben
Da in der Debatte zur Beendigung der nuklearen Teilhabe immer das Argument gebracht wird, dass auch andere Staaten diese beendet hätten, ein kleiner Thread. 1. Ja es stimmt. Kanada (1984), Griechenland (2001) haben die nukleare Teilhabe beendet.
2. Die Türkei wird auch genannt, aber da ist es eher so, dass deren Bereitschaft sich zur Partizipation verringert hat und auf ihrem Territorium sind noch immer US Sprengköpfe stationiert.
Obwohl Kanada aber die nukleare Teilhabe aufgegeben hat, unterstützt Kanada nicht nur /3
die Nuklearstrategie der NATO vollumfänglich sondern kooperiert auf bilateraler Basis im Nuklearbereich mit den USA. Das glaube ich wollen weder @spd noch @Die_Gruenen als Alternativmodell /4
Die #Leopoldina Empfehlungen und die #Heinsbergstudie verdeutlichen ein Dilemma zwischen Wissenschaft und Politik. Beide unterliegen zunächst einmal unterschiedlichen Logiken und sind deshalb nur bedingt kompatibel. Wissenschaft muss immer aufpassen /2
nicht zum Feigenblatt der Politik zu degenerieren, die nur eine scheinbar wissenschaftliche Begründung für das liefert, was Politik nicht ohnehin schon denkt, glaubt, machen will. Zeithorizonte sind inkompatibel. Politik muss oftmals schnell handeln, Lösungen präsentieren /3
Wissenschaft hingegen ( insbesondere empirische) braucht Zeit. Eitelkeit von Wissenschaftlr*innen, erfolgreiche Berater zu sein, steh oftmals der "Objektivität" im Wege. Nicht zuletzt geht es auch immer um Forschungsaufträge. Wer "erfolgreich" berät, wird belohnt /4
Ok. Hier meine kurze Gegenrede zu dem #GIDS Papier. Zunächst einmal, gut, dass es eine Diskussionsgrundlage gibt. Aber jetzt zum Inhalt. Ich beschränke mich nur auf die Teile, die sich mit Außen- und Sicherheitspolitik befassen. /2
Es geht mir um diesen Satz:
"So eröffne die Corona-Pandemie vermutlich Chancen für die Außen- und Sicherheitspolitik, „weil sich Handlungsräume zwischen den Akteuren ergeben, die vorher undenkbar waren“ /3
Er ist idealistisch und ahistorisch und ich halte die These dagegen, dass sich nach Corona nicht viel fundamentales ändern wird. Warum? 1. Die Bewältigung der Coronakrise zeigt, dass Staaten diese ursächlich unter Rückgriff auf eigene Mittel vornehmen. 2. Obwohl Corona als /4
"Ich meine damit die Tendenz in Deutschland, sich vom Nationalstaat immer weiter zu distanzieren." Des Pudels Mythos. Man muss schon ideologisch sehr verblendet sein, um nicht zu erkennen, dass wir seit 1990 /2 nzz.ch/amp/internatio…
immer nationaler geworden sind. Alle europäischen Partner betrachten die "in dubbio pro Germania" Maxime aller deutschen Regierungen seit 1990 mit Argwohn, beklagen sogar oft, dass Deutschland Europa seine nationalen Vorstellungen diktiere und seine "in dubbio pro Europa" /3
Haltung, die die Bonner Republik gekennzeichnet hat, zugunsten eines "neuen" deutschen Nationalismus aufgegeben hat. Und die #AfD kommt mit ihrem falschen Narrativ, dass unsere politischen Eliten Globalisten und open border Befürworter sind, uneingeschränkt durch /4
To the English reading security bubble. There is a lot of noise on German twitter and in the media regarding the nomination of German Defence Minister Ursula von der Leyen as the candidate for the position of the next president of the European Commission. /2 #EUCO#vonderleyen
Quite of a lot of these comments, especially by the coalition partner @spdde are defamatory. the reasoning is mostly along the lines, that no one in Brussels knows her, that she mismanaged the #Bundeswehr and so on and so forth. Let me give you some /3
facts about her almost 6 years in office. Under her leadership,
*Germany saw an unprecedented increase in its defense budget
*Germany took the lead in NATO's efforts to deter Russia
/4
Der Arbeitskreis Verteidigung der @AfDimBundestag hat sein Papier zur "Streitkraft Bundeswehr. Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands" vorgelegt. Ich werde versuchen, in diesem thread ( und bitte wirklich um Entschuldigung, wenn er zu lang geraten sollte), /2
die wichtigsten Aussagen wiederzugeben und das, ohne Schaum vor dem Mund. Aber ich werde sie natürlich auch bewerten. Zunächst einmal mein erster Eindruck. Das Papier richtet sich an die Soldat*Innen in der #Bundeswehr, es richtet sich weniger an eine breite Öffentlichkeit. /3
Damit scheint es mir Teil der Kampagne der AfD zu sein, sich als "Partei der Bundeswehr" zu profilieren. Kommen wir zum Inhalt. Ausgangspunkt ist die Beobachtung, das die Bundeswehr nach 1990 kaputtgespart wurde. Zunächst mal /4
Ich finde es als Konservativer gerade erschreckend und beschämend, wie still die bürgerliche Mitte beim Fall #luebcke ist. Zumeist wird sich auf die "Unschuldsvermutung" zurückgezogen, die scheinbar nur dann gilt, wenn es um rechtsextrem geht. /2
Wir alle sind hell breaks loose, wenn Autonome Autos abfackeln oder Geschäfte plündern und viele geben sich der Illusion hin, dass Linksextremismus in Deutschland 2019 genauso ein Problem sei, wie Rechtsextremismus. Listen to me!!!! Ist es nicht. /3
Die bürgerlich (konservative) Mitte schweigt zu einem großen Teil, so wie es die tun, die diesen Mord rethorisch den Weg geebnet haben. #AfD und #Pegida, die seit 2015 Haß und Häme über all jene auskippen, die für ein tolerantes, liberales, weltoffenes Deutschland einstehen. /4
Germany has a particular role to play in Europe and partly on a global scale. If it comes to military deployment, Germany is the second largest troop contributor in NATO and it is actively involved in a number of EU, OSCE and UN missions. Further to this it plays /1
a leading role in PESCO. Why do I tell you this? Because it is quite astonishing that Germany, differently from #FRA, the #UK, and other European countries (not to mention the #US and #CAN has no institutionalized place where people bang their heads against the wall /2
to think about the more "harder" aspects of Germany's defense policy (and defense policy in general). Don't get me wrong. We have a lot of talented people working at think tanks and to some extent at Universities. But what is missing is an independent place where people /3
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