#BverfGschuetzen

Im GG steht im Grund nur das wir BVerfG haben und worüber es richtet und wer es besetzen darf. Was aber nicht geregelt ist, ist das ganze Prozessuale, wie die Anzahl Senate etc.... Das ist im BVerfGG geregelt.
Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz! Vgl. Art 92, 93 GG, 94 GG

#Neuwahlen
Unsere Verfassung sieht nur zwei Gründe vor, wie es vorzeitig zu Neuwahlen kommt:
1.) Der Bundeskanzler stellt die Vertrauensfrage
2.) Der Bundestag stellt ein Konstruktives Misstrauensvotum
Ein Thread⤵️ Ersteres liegt in der Entscheidung des Bundeskanzlers. Er stellt diese nach eigenem Ermessen, denn auch eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten ist Verfassungsgemäß. Scholz möchte noch drei Vorhaben

Ich habe eine Grundrechtspsychose

https://twitter.com/unblogd/status/1850609603601379574

Art 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft,

Ich habe eine Grundrechtspsychose

https://twitter.com/unblogd/status/1850609603601379574

des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Ob VW, BMW und Mercedes ihren Nokia Moment erleben? Oder schaffen sie die Biege noch rechtzeitig?

Wenn man das hier liest, sieht man woran Nokia zugrunde ging: Überheblichkeit.

spiegel.de/netzwelt/mobil… Was war damals der Unterschied - Apple lieferte nicht nur ein Handy, es lieferte eine offene Plattform auf der jeder Apps anbieten konnte. Was später also machbar sein würde, wusste man am Anfang nicht.

Sehr interessanter Artikel im Lancet
Klimakrise, Städte und Gesundheit
Mehr denn je wird die Klimakrise zu einer Gesundheitskrise. Schätzungsweise 5 Millionen Menschen sterben weltweit jedes Jahr aufgrund suboptimaler Temperaturen, wobei ein großer Teil der hitzebedingten Todesfälle (37 %) auf den vom Menschen verursachten Klimawandel zurückzuführen ist.

Der Artikel hebt hervor wie wichtig Stadtplanung in Bezug auf den Klimawandel ist und was alles getan werden muss, um Gesundheit zu sichern

Eines der größten Argumente gegen eAutos ist ja immer wieder das Thema Reichweite und wieviel besser doch Verbrenner seien, besonders wenn diese ein Gespann ziehen will.

Nun hier mal etwas reallife und warum das kein Argument ist.

Ein 🧵⤵️
Ich bin nun mit Family zum fünften Mal im Urlaub gewesen mit dem Wohnwagen und wir fahren immer Langstrecke, selbst für ne Woche. So ab 500km geht’s rund. Gern auch mal in vier Wochen gut 3000 km und mehr. Heute ging es Heim von Rügen

Ein Gedicht von Erich Fried zum Nachdenken:

Links rechts links rechts

Wenn ein Linker denkt
dass ein Linker
bloß weil er links ist
besser ist als ein Rechter
dann ist er so selbstgerecht
daß er schon wieder rechts ist Wenn ein Rechter denkt
dass ein Rechter
bloß weil er rechts ist
besser ist als ein Linker
dann ist er so selbstgerecht
dass er schon rechtsradikal ist

Es bleibt festzustellen das nach drei Landtagswahlen deutsche zu großen Mehrheit nicht rechtsextrem wählen.

Das ist gut!

Aber es bleibt auch festzustellen dass es immer noch zu viele tun.

Nationalismus und Abschottung in einer globalisierten Welt funktioniert nicht Bestenfalls für große Flächenländer, aber nicht für ein Land wie Deutschland. Der Demographische Wandel bleibt für viele Länder eine Herausforderung, nicht nur für uns. Dazu gehört auch China.

Abschottung und Nationalismus ist für uns der garantierte Abstieg.

Mal wieder eindrucksvolle Daten des linksgrünen Bloomberg-Dienstes, der auf Weisung der Ampel am Untergang der deutschen Automobilindustrie arbeitet. Die Degression von Batteriespeicherpreisen geht rasch weiter. Die etwas unglücklich skalierte Grafik



macht das optisch nicht deutlich: Wir reden von einer Halbierung alleine in den letzten 1-1/2 Jahren. Der Bericht nennt die Gründe: Die Fortschritte bei den Produkten selbst (Rohstoffbedarf, Energiedichte, Bauart) in der Produktion (sehr hoher Automatisierungsgrad)

Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik umfasst nicht Staatsschutz, Verkehrs und Steuerdelikte - nur so zur Info....

Übrigens die Anzahlstraftaten im Zusammenhang mit dem Anteil der Migranten - lasst die Bilder auf euch wirken. Alle Grafiken zeigen den SELBEN Sachverhalt.



Einziger Unterschied - Skalierung der Achsen.....

Liebe Freunde der Grenzschließungen und Grenzkontrollen. Wenn ihr eine undurchlässige Grenze wollt, so möchte ich in Erinnerung rufen, dass wir sowas ja schon mal hatten. Diese Bilder hier zeigen den innerdeutschen Kontrollpunkt Helmstedt / Marienborn

Um zu gewährleisten dass niemand mal einfach so aus der DDR raus oder rein kam, wurde ein sehr Aufwendiges System zur Kontrolle und Durchsuchung von Fahrzeugen aufgebaut. Die Ausmaße des ganzen kann man auf diesem Luftbild erkennen

#AfD Sperrminorität.... und schon ist wieder Bullshitbingo unterwegs Art. 95 Abs. 6 S. 2 heißt die AfD verweigert Hilfe bei Naturkatastrophen

Der Spruch „Wenn es dem Esel zu gut geht, geht er aufs Eis“ stammt aus dem deutschen Volksmund und wird oft verwendet, um darauf hinzuweisen, dass jemand in guten Zeiten leichtsinnig oder übermütig wird und sich unnötigen Risiken aussetzt. Der Ursprung dieser Redensart liegt vermutlich in der bäuerlichen Lebensweise vergangener Zeiten, in denen Esel als Lasttiere eine wichtige Rolle spielten. Wenn der Esel satt und zufrieden war, könnte er sich aus Langeweile oder Übermut in gefährliche Situationen begeben haben,

Es wird nicht abgeschoben - Behauptet #BSW und #AFD.
Stimmt nicht - tatsächlich haben die Abschiebungen zugenommen und zwar um 26% von 2022 zu 2023! Auch in der Gesamtsumme der Abschiebepflichtigen macht sich das bemerkbar. Das ist übrigens die Zahl, die überhaupt rechtlich abschiebbar wären. Die millionenfache #Remigration der AfD ist nix weiter als eine sinnleere Behauptung. Gucken wir mal auf die Geduldeten

Es ist immer wieder spannend, wie sich die #AFD an der Rhetorik aus dem dritten Reich und der Zeit davor bedient. Gern wird ja auf dem Recht ach Artikel 5 GG - der Meinungsfreiheit rumgeritten und das die einem ja abgesprochen wird. Es gab schon mal jemand, der sich beschwerte‼️

übrigens hat die #AfD - hier der Herr Brandner folgendes nicht zitiert aus dem Artikel 5:

"Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet."

Damit ist klar, man kann den ÖRR nicht abschaffen

Ein wunderbarer Artikel zu Varta und warum wir uns schon lange vor der Ampel abgehängt haben und sowas wie das #Verbrennerverbot eine Debatte ist, die uns nur noch weiter aufs Abstellgleis führen wird. Es ist wichtig, dass wir endlich die richtigen Debatten führen. Danke an @dirkspecht für diese Ausführungen‼️

Weil es gerade wieder die #Trans Debatte durch die Spaces geistert.
Das Selbstbestimmungsgesetz ist die Umsetzung dieses BVerfG Urteils 👇. Es fiel in 2009

https://twitter.com/DirkLaurenz/status/1727586933444907016

Ergebnis ist das Selbstbestimmungsgesetz welches dieses Urteil umsetzt und worum sich die GroKo seit 2009 drum gedrückt hat. Das BMFSFJ hat dazu eine FAQ Seite gemacht - Das entscheidende aber kurz hier im Thread
bmfsfj.de/bmfsfj/themen/…

Liebe Fans der AfD - ihr fragt euch warum wir immer die #AfD mit der NSDAP vergleichen bzw. mit den Mechaniken damals? Ein 🧵👇
Nun das hier ist Erik Ahrens. Er ist der Mann, der hinter dem Erfolg der AfD auf TikTok steht und Social Media Berater von #Krah. Erik ist sauer, denn "sein" Mann Krah wurde nun kalt gestellt bzw. nicht in die Fraktion der AfD aufgenommen. Er wittert Verrat und mobilisiert nun das Vorfeld der AfD. Da er Weidels Position (die er viel lieber angreifen möchte) als gefestigt sieht, erkort er nun Rene Aust aus.

Wenn ich mich Frage warum manche so in Querdenken und Co abgedriftet sind fällt mir immer die Geschichte mit dem Hammer aus Paul Watzlawicks Buch „Anleitung zum Unglücklich sein ein.

Ich kann das Buch nur jedem empfehlen!

Hier eine Leseprobe👇und 🧵
Resümee am Ende Die Geschichte mit dem Hammer
Ein Mann will ein Bild aufhängen. Den Nagel hat er, nicht aber den Hammer. Der Nachbar hat einen. Also beschließt unser Mann, hinüberzugehen und ihn auszuborgen.

Eine kleine Geschichte der Gesetze zur Wärmeregulierung in Deutschland
und den damit einhergehenden Verboten in Deutschland(!) und ja, alles vor den Grünen(!)

Ein Thread:

Danke an @sk_bright17 - von ihm kam der Input Begonnen hat alles 1976 mit dem Energieeinspargesetzt (aufgrund der Ölkrise)
Für Neubauten galt nun "Nicht mehr Energieverbrauch als zur Nutzung erforderlich"