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May 1, 2023 • 23 tweets • 4 min read
#Selbstbestimmungsgesetz #SBGG
Ich hab Artikel 1 (SBGG) vom Entwurf durch und möchte hier kurz meine Gedanken dazu teilen.
Ein Thread
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Ich erzähle hier im Prinzip nichts neues und wiederhole mich zum Teil sogar selbst. Es spiegelt aber erstmals meinen eigenen Eindruck auf Basis des Entwurfs wieder. Und den möchte ich mit euch teilen. Wenn auch inspiriert durch andere.
Mir liegt jetzt auch der komplette Entwurf vor (Leak).
Ich hatte noch keine Zeit ihn komplett durchzuarbeiten aber eine Sache ist mir schon eindrücklich klar geworden:
Wie man Entwürfe (nicht) lesen sollte.
Ein Thread, gerne RT
TLDR am Ende
1/23
Der Witz ist, ich wusste wegen vergangener Entwürfe, auch zu anderen Themen, bereits worauf man achten sollte, und habe es am Anfang bei diesem Entwurf auch wieder anders gemacht. Offenbar weil es einfacher ist oder man eben nicht auf den kompl. Entwurf warten kann/will
Ich kann nur hoffen, dass der vollständige Entwurf ein anderes Bild zeichnet als die bisher bekannt gewordenen Passagen, denn die zeichnen gar kein gutes Bild, mild ausgedrückt.
Ein Thread
Gerne RT
1/16
Hausrecht:
Die bekannten Formulieren laden zu Diskriminierung ein.
Dafür ist auch völlig egal ob das beabsichtigt ist.
Es mag sein, das Richter später noch genau so entscheiden wie jetzt. Es wird aber mehr Fälle geben und die meisten werden Richter nie sehen...
