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Demokratie erhalten 🇪🇺 🇩🇪 🇺🇦 Iris@iris11111.bsky.social
Oct 10 4 tweets 1 min read
Also Anti-Rassismus ist ein Problem für die AFD⁉️
Dann möchten sie Rassismus⁉️
Liest jemand mit, der einen Verbotsantrag stellen kann...?
🤔was braucht es denn noch alles⁉️
Die AfD stellt einen Antrag zur Beratung im Landtag in Magdeburg. Image Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse wird dem Antrag jedoch keine Chance auf Verabschiedung eingeräumt.

▶️ AfD  Sachsen-Anhalt will Antirassismus-Initiativen an Schulen unterbinden
deutschlandfunk.de/afd-sachsen-an…
Oct 10 4 tweets 1 min read
▶️ Putin-Huldigung,
Verrat an Deutschland, Verrat am Bürger
und Verrat am Regierungskurs die Nächste:

‼️Die AfD führt sich auf, als wäre Sie die amtierende Regierung‼️:

‼️Der außenpolitische Sprecher der AfD, Markus Frohnmaier, will mit Russen reden - in Russland. Image Den Friedensnobelpreis hätte Frohnmaier Trump gegönnt. Für Gaza will Frohnmaier keinen Cent deutscher Gelder ausgeben.

➡️ n-tv.de/politik/AfD-Fr…

➡️ wir-sind-mehr.com

#demokratieverteidigen #noafd #gegenhalten #GanzKlarGegenNazis #demokratieschützen #niewiederistjetzt
Oct 10 4 tweets 1 min read
Ein KI-Bild zeigt angeblich wütende Massen in Dresden – ‼️alles erfunden!
Die Polizei bestätigt:
‼️Kein Protest,
kein Aufstand, kein brennendes CDU-Banner.‼️
Das Bild ist ein Fake, die Story ein bewusster Täuschungsversuch.
‼️So sieht Desinformation im digitalen Zeitalter aus‼️ Image Kein Bürgeraufstand in Dresden:
‼️KI-Bild täuscht gewalttätige Proteste vor‼️

▶️ Ein manipuliertes Foto und eine erfundene Geschichte sollen Stimmung gegen Bundeskanzler Friedrich Merz machen.

mimikama.org/kein-buergerau…
Oct 10 5 tweets 1 min read
‼️Hier wird der Boden dafür bereitet, um amerikanisches Militär auf amerikanische Bürger schießen zu lassen sowie auch um amerikanische Bürger ohne Anklage oder Verhandlung wegzusperren‼️
👇👇👇
facebook.com/share/v/16eiBN… Es wird bald sehr viel davon abhängen, ob d. Militär noch zu Demokratie + Verfassung steht.
▶️ Die USA versinken immer mehr in totalitärem Irrsinn.
Oct 10 6 tweets 2 min read
Die AfD entscheidet im Sommer in Thüringen
über ihre Führung

Die AfD muss noch vor den Landtagswahlen im Osten 2026 eine neue Führung wählen.
Nun steht der Ort fest: Die AfD tagt in Erfurt.
Ist das eine Vorentscheidung für die rechtsextremen Kreise um Björn Höcke? Image Die Rechtspartei wird im Juli 2026 turnusgemäß eine neue Führung wählen. Unklar ist, ob das seit 2022 amtierende Duo aus Alice Weidel und Tino Chrupalla noch einmal antritt.
In der Partei bilden sich zunehmend zwei Lager.
Der Sachse Chrupalla hat sich besonders in den
Oct 10 18 tweets 3 min read
▶️ Die AfD bedroht Politiker - Ganz offen!

Wie ekelhaft perfide ist das eigentlich?
Eine rechtsextreme Partei, die jeden Tag mit faschistischem Dreck um sich wirft, erlaubt sich, einer Frau mit jüdischen Wurzeln das „Kofferpacken“ zu empfehlen. Image Das ist kein „Scherz“, das ist kein „politischer Schlagabtausch“.
▶️ Das ist Nazi-Rhetorik in Reinform – nur in neuem Anstrich, frisch geföhnt und auf Social Media aufpoliert. Die Botschaft ist dieselbe wie 1933:
‼️„Geh doch, du gehörst nicht hierher.“‼️
Oct 10 4 tweets 1 min read
Um das Milliardendefizit der Krankenkassen zu stopfen, plant Gesundheitsministerin Warken höhere Zuzahlungen
▶️ für Medikamente und Klinikaufenthalte.
fr.de/politik/zuzahl…Image Die CDU-Politikerin möchte demnach, dass gesetzlich Versicherte bei Arzneimitteln künftig
15 statt 10 Prozent des Preises selbst zahlen müssten.
Oct 10 5 tweets 1 min read
▶️ Trump-Gegnerin und Staatsanwältin James angeklagt

Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James gewann einen Betrugsprozess gegen Donald Trump.
‼️Der US-Präsident schwor daraufhin Rache.

share.google/AFOuTbetM8tG9Z… ▶️ Nun wirft ihr eine Anwältin im Namen der US-Regierung Bankbetrug vor - und reichte Klage ein.

Justiz-System als Waffe:
James weist die Anschuldigungen zurück. "Das ist nichts mehr als der anhaltende, verzweifelte Versuch des Präsidenten,
Oct 10 4 tweets 2 min read
✊♥️ Herzlichen Glückwunsch María Corina Machado zum Friedensnobelpreis 2025!✊♥️

➡️ de.wikipedia.org/wiki/María_Cor…

➡️ wir-sind-mehr.com

#demokratieverteidigen #noafd #gegenhalten #GanzKlarGegenNazis #demokratieschützen #niewiederistjetzt #GibNazisKeineChance Image #wirsindmehr #5nach12 #StandWithUkraine #AfDVerbotjetzt
Oct 10 4 tweets 1 min read
‼️Ein früherer AfD-Funktionär hat den AfD-Kreisverband Traunstein um 14 500 Euro geschädigt.
Wegen 14-facher Untreue verhängte das Amtsgericht Traunstein mit Richterin Verena Zehetmaier am Donnerstag eine Freiheitsstrafe von 14 Monaten und setzte sie auf drei Jahre zur Bewährung Image aus.
Der Angeklagte wurde einem Bewährungshelfer unterstellt, muss nach dessen Weisung eine Schuldnerberatungsstelle aufsuchen und sich beraten lassen.
Auf eine Geldauflage verzichtete das Gericht angesichts der klammen finanziellen Verhältnisse des früheren AfD-Funktionärs.
Oct 10 6 tweets 1 min read
Bürgergeld-Reform hat gravierende Folgen für Rente:
▶️ Sozialverbände warnen – „verlagert Armut in die Zukunft“

Im Rahmen der Bürgergeld-Reform soll die ▶️ Karenzzeit abgeschafft werden und das Schonvermögen sinken.

fr.de/verbraucher/zu…Image ▶️ Die Auswirkungen sollen vor allem im Alter zutragen kommen.
In  einem Interview mit SAT.1 kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an, er wolle beim Bürgergeld rund zehn Prozent der Kosten einsparen. Das entspricht fünf Milliarden Euro im Jahr.
Oct 9 7 tweets 3 min read
Uwe Krell, ehemaliges
▶️ SED-Mitglied und NVA-Berufsoffizier aus der verfassungsfeindlich eingestuften AfD und gescheiterter Landratskanditat im #wartburgkreis träumt mit den anderen blauen Verfassungsfeinden ernsthaft davon #Antifaschismus zu verbieten. Image Und Jörg Prophet, gescheiterter OB-Kandidat in Nordhausen feiert dies.
#Thüringen macht den Anfang.
Hat da etwa die faschistische AfD Angst?
Quelle geteilt v. Folgschwärmer
facebook.com/share/19VDyA5s…
Oct 9 4 tweets 1 min read
US-Sicherheitsbehörde
▶️ FBI setzt offenbar fast ein Viertel aller Agenten für Kontrolle von Migranten ein

Sie kämpften gegen Cyberkriminalität, Terrorismus oder Spionage, jetzt sollen sie Migranten festnehmen.
share.google/aHEHZvw3gYpaNn… Das FBI hat laut einem Medienbericht Tausende Mitarbeiter von ihren früheren Aufgaben abgezogen.

Der Frust in der US-Behörde wächst.
Fast ein Viertel der rund 13.000 FBI-Agenten in den USA sollen derzeit in der Migrationskontrolle arbeiten –
Oct 9 4 tweets 1 min read
▶️ Stimmen gegen die Angst:
Hundert waren es zu Beginn.
Hundert Menschen, die sich in der Dämmerung
am Chicago River versammelten – erschöpft, wütend, unbeirrt.
Aus hundert wurden fünfhundert, aus achthundert eintausend und schließlich über zweitausend.
kaizen-blog.org/stimmen-gegen-… Und wer tatsächlich meint, das sei wenig, dem kann man nur sagen:
▶️ Den Mut musst du erst einmal haben, unter diesen kriegsähnlichen Umständen auf die Straße zu gehen.
Wir wissen, wovon wir reden.
Wer an einem Abend wie diesem auf die Straße geht, tut das unter dem Blick
Oct 9 8 tweets 2 min read
NEU:
Die Wirtschaftsministerin PERSÖNLICH hat der
▶️ Stiftung Familienunternehmen
‼️Lobby-Tipps gegeben.
Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". ‼️Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten,
‼️Druck auf die SPD auszuüben. Image ▶️ Reiche berät Reiche
Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne.
▶️ Das zeigen interne Unterlagen.
Oct 9 4 tweets 1 min read
Bürgergeld-Reform:
▶️ Experten warnen vor „Wohnungsverlust oder sogar Obdachlosigkeit“

In der neuen Grundsicherung soll es nicht länger eine Karenzzeit für Wohnungen geben.
Die Sozialverbände warnen vor drastischen Folgen für Empfänger.
fr.de/wirtschaft/sol…Image Künftig sollen Betroffene, die in zu teuren Wohnungen leben, jedoch sofort umziehen müssen.
Diese Regelung könnte für viele Empfänger massive Probleme mit sich bringen.

Besonders problematisch sei die Situation für Menschen aus der Mittelschicht,
Oct 9 8 tweets 2 min read
‼️"Demokratisches Geschwätz": AfD-Landeschef Schult löst Empörung aus:
Schult bezeichnete die
▶️ politische Bildung an Schulen und die Vermittlung der
‼️Werte des Grundgesetzes als "demokratisches Geschwätz"‼️

Experten und Politiker widersprechen vehement. Image Der AfD-Landesvorsitzende Enrico Schult redet sich vor den eigenen Anhängern fast in Rage und nutzt den Auftritt auf der Bühne für eine Generalattacke gegen die Bildungspolitik des Landes.
Das Land wolle "in die Köpfe der Kinder", sagt Schult.
Oct 9 5 tweets 1 min read
Ihr wisst,dass wir #Trumps Gesamtpolitik
nie zustimmen – seine Rhetorik, sein Stil, seine Beweggründe sind sehr problematisch.
Doch in der hochkomplexen Dynamik des #Nahostkonflikts kann der Friedensplan nicht einfach ignoriert werden: Israel + die Hamas haben der ersten Phase Image seines Gaza-Friedensplans zugestimmt – mit der Freilassung von Geiseln und einem Rückzug der Truppen auf eine festgelegte Linie.

Gerade weil Trump üblicherweise polarisiert, verdient dieser Durchbruch eine nüchterne Würdigung: Es ist ein seltenes Stück Diplomatie
Oct 9 4 tweets 1 min read
Mit dem
▶️ Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 (offiziell: Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, RGBl. I S. 141) übertrug der Deutsche Reichstag die gesetzgebende Gewalt de facto vollständig auf die neue Reichsregierung unter Adolf Hitler Image und hob damit die für eine demokratische Staatsordnung konstituierende Gewaltenteilung auf.
Dieses Ermächtigungsgesetz, beschlossen am 23. März und tags darauf verkündet, bildete zusammen mit der Verordnung des Reichspräsidenten
Oct 9 4 tweets 1 min read
▶️ Ärger nach Besuch in Botschaft - AfD-Politiker nehmen an Putin-Ehrung in Berlin teil

Anlässlich des
73. Geburtstags von Kremlchef Putin findet in der russischen Botschaft in Berlin eine Veranstaltung statt.

n-tv.de/politik/AfD-Po…Image Auch drei Magdeburger AfD-Politiker und ein bekannter rechtsextremer Journalist sind zu Gast. Sachsen-Anhalts AfD-Co-Fraktionschef sieht kein Problem.
‼️"Herr Tillschneider sitzt im Plenum mit einer
▶️ Kaffeetasse, auf der das Bild von Wladimir Putin drauf ist.
Oct 9 4 tweets 1 min read
▶️ Wie die Macht von
Markus Söder bröckelt

Markus Söder beschallt täglich die Welt und übertönt so die Probleme, die er politisch hat.
Über einen Mann, dessen Macht in der CSU plötzlich infrage gestellt wird.

👉 archive.is/Mwj4vImage Söders Theater in den sozialen Medien, die vielen Bratwurst-Fotos und Döner-Videos, sind nur einer der Gründe für den wachsenden Frust.
▶️ "Söder nervt die Partei", sagt einer, der die CSU seit Jahrzehnten kennt.
"Er ist überhaupt nicht an Themen interessiert", sagt ein anderer.