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Demokratie erhalten 🇪🇺 🇩🇪 🇺🇦 Iris@iris11111.bsky.social
Dec 24 4 tweets 1 min read
▶️ Von Peter Thiel bis Sebastian Kurz:
▶️ Das Polit-Netzwerk aus Tech, Geld und Überwachungsstaat

Die Tech-Milliardäre Peter Thiel und Elon Musk FINANZIEREN das AUTORITÄRE politische Projekt von Donald Trump und
▶️ ERHALTEN IM GEGENZUG STAATAUFTRÄGE. Image ▶️ High-Tech-Konzerne wie Palantir, Anduril oder die israelische NSO Group übernehmen immer mehr Aufgaben im Sicherheits- und Überwachungssystem des Staates.
‼️„Sicherheitspolitik“ bzw. STAATLICHE ÜBERWACHUNG wird von PRIVATEN FIRMEN ÜBERNOMMEN,
Dec 24 4 tweets 1 min read
▶️ Vandalismus, Drohungen, Sachbeschädigung:
▶️ Mehrere Angriffe auf Weihnachtsmarkt in Zweibrücken –
👉auch „Omas gegen Rechts“ betroffen

👉Regenbogenfarben auf Weihnachtskugeln,
👉Zeichen für Liebe, Freundlichkeit und
👉Integration: Das war mutmaßlichen AfD-Sympathisanten Image auf dem Zweibrücker Weihnachtsmarkt offenbar zu viel des Guten –
‼️sie griffen einen Baum der „Omas gegen Rechts“ und eine von diesen gemeinsam mit evangelischen Jugendlichen betriebene Bude an.
Doch auch eine neue AfD-Einrichtung wurde Opfer von Zerstörungswut.
Dec 24 6 tweets 1 min read
▶️ Deutschlands rechtsextreme AfD
wird beschuldigt, Informationen für den Kreml zu sammeln.

Der rechtsextreme deutsche Politiker
▶️ Ringo Mühlmann
hat ein bemerkenswertes Interesse daran gezeigt, Informationen preiszugeben, die nach Ansicht Image seiner politischen Gegner für den
▶️ russischen Geheimdienst von großem Interesse sein könnten.

Mühlmann nutzte seine Rechte als Abgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD) im Parlament des ostdeutschen Bundeslandes Thüringen – wo die AfD die stärkste Partei ist –
Dec 24 4 tweets 1 min read
Hybride Kriegsführung -
▶️ Putins Drohnenspiel

Mehr als tausend „verdächtige Drohnenflüge“ hat das Bundeskriminalamt dieses Jahr über deutschem Boden regis­triert.
Sie flogen über Bundeswehreinrichtungen, Flughäfen, Industrieanlagen, Häfen und dergleichen. Image Selbst wenn ein Teil dieser Aktionen auf fahrlässige Hobbydrohnenpiloten zurückzuführen sein mag und ein anderer Teil auf ideologisch motivierte Störer, gibt es keinen ernsthaften Zweifel daran, dass sehr viele dieser Vorfälle feindliche Übergriffe aus dem Ausland sind,
Dec 24 5 tweets 1 min read
‼️MEINUNGSFREIHEIT in der AfD ist offenbar das Recht, sich Björn Höcke anzuschließen

Für die AfD-Führung ist die Causa Rüdiger Lucassen eine Angelegenheit mit Sprengstoffpotenzial.
Kurz zur Erinnerung:
Die Fraktionsspitze hat ein Ordnungsverfahren gegen Image den verteidigungspolitischen Sprecher eingeleitet, weil er ihren führenden Rechtsextremisten Björn Höcke nach dessen Aussagen zur Wehrpflicht öffentlich scharf kritisiert hatte.
Dec 24 10 tweets 2 min read
‼️Die gegen Hass und Hetze im Internet eintretende deutsche Beratungsstelle HateAid
ist ins Visier der Regierung von Donald Trump geraten. Die beiden Leiterinnen der gemeinnützigen Organisation wurden ebenso wie drei andere Europäer wegen angeblicher "Zensur" Image amerikanischer Online-Plattformen mit Einreiseverboten belegt, teilte das US-Außenministerium auf X mit.
▶️ In einer Stellungnahme sprachen die HateAid-Geschäftsführerinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg von einem
‼️„Akt der Repression“.
Dec 24 8 tweets 2 min read
Ja, die Syrer, die ALLE laut AfD abgeschoben werden müssen:
Ein 32-Jähriger verletzte in Gießen fünf Menschen schwer.
▶️ Hassan Alothman, Syrer, stoppte die Irrfahrt mit seinem eigenen Auto.
hna.de/hessen/mit-zan…Image 29-Jähriger hält Audi-Fahrer in Gießen fest:
Bei dem 29 Jahre alten Mann handelt es sich um Hassan Alothman.
Der gebürtige Syrer erzählt gegenüber dieser Zeitung, der Fahrer habe zuvor seinen BMW gerammt. Alothman habe ihn daraufhin verfolgt und seinen BMW vor dem Audi
Dec 23 6 tweets 2 min read
‼️Gewalt bei Protesten in Brüssel - Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Hessen berichtet:
„Bei Bauernprotesten in Brüssel hat der hessische AfD-Abgeordn. Johannes Marxen einem anderen Menschen m. einer Fahnenstange
👇 youtube.com/shorts/K4i1r-N… ins Gesicht geschlagen,
wie ein Video zeigt.

▶️ Das ist kein Ausrutscher, das ist ein politisches Statement.
Während die AfD in der Plenardebatte immer wieder scheinheilig von Gewaltfreiheit spricht, setzt sie in der Realität auf Aggressionyoutube.com/shorts/K4i1r-N…
Dec 23 5 tweets 1 min read
Politische Macht wird informell organisiert, öffentlich aber als „privat“ deklariert und so parlamentarischer Kontrolle entzogen:

▶️ Mit Ex-Kanzler Kurz in Tirol: Broschüre bringt deutsche Ministerin in Bedrängnis
diepresse.com/20428910/mit-e… „Ganz bewusst hat sie versucht, zu täuschen“: Katherina Reiche sieht sich wegen eines von ihrem Lebensgefährten, Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg, und Ex-Kanzler Sebastian Kurz organisierten Treffens unter Druck.
Dec 23 15 tweets 3 min read
via Campact e.V. Gastbeitrag von Andreas Kemper.
Auszüge aus dem Beitrag:
▶️ "Eine kleine Clique aus Ex-AfD-Politiker*innen, Lobbyist*innen und rechten Aktivist*innen inszeniert sich als Bürgerbewegung. Doch hinter dem „Team Freiheit“ und dem neu gegründeten Image „Javier Milei Institut“
steckt ein engmaschiges Netzwerk mit bekannten Gesichtern –
👉 und viel Geld im Hintergrund.
Eine Partei für mehr Freiheit klingt erstmal gut.
▶️ Doch das Team Freiheit um Frauke Petry will den SOZIALSTAAT ZERSCHLAGEN,
NGOs finanziell austrocknen und
Dec 23 8 tweets 2 min read
▶️ SEKTE auf Weihnachtsmärkten -
▶️ Lebkuchen aus dem Reich der Prophetin »Gaby«

Eine »urchristliche« Sekte aus Süddeutschland verkauft auf Weihnachtsmärkten vegane Produkte.
Das klingt nett und harmlos, doch dahinter steckt eine höchst umstrittene Gemeinschaft. Image ▶️ Was auf dem Weihnachtsmarkt so harmlos daherkommt, hat einen ernsten Hintergrund. Hinter dem Label »Lebe Gesund« steht das »Universelles Leben« (UL) aus der Nähe von Würzburg. Entstanden in den Siebzigerjahren, hat es sich auch über die Grenzen Deutschlands hinaus verbreitet.
Dec 23 5 tweets 1 min read
Dieser Mann soll links sein⁉️ 🤡

▶️ Ausgerechnet ein konservativer Kanzler der Union ist das FEINDBILD der RADIKALEN RECHTEN.
Daran kann man erkennen, wie sich ein neues Lager bildet.

👉 archive.ph/wOnaBImage Das nationalkonservative Lager in Deutschland hat ein neues + einigermaßen ÜBERRASCHENDES FEINDBILD:
▶️ Friedrich Merz.
In den sogenannten alternativen Medien kann man lesen, d. Merz Deutschland in "Zahlungsfalle, Isolation + an den Rand des Kriegseintritts führe" (Tichys
Dec 23 4 tweets 1 min read
Auftragsverbrechen:
‼️Jugendliche als kriminelle "Werkzeuge"‼️

▶️ Sie sind fast noch KINDER und werden für VERBRECHEN REKRUTIERT. 
STRG_F-Recherchen zeigen: Es geht um Drogengeschäfte, Racheakte, Gewaltverbrechen. share.google/XhvNyf29ds9Wia… Kriminologen sehen darin mehr als ein Randphänomen, das die Polizei allein nicht lösen kann.
In mehreren Bundesländern sind inzwischen weitere Fälle bekannt geworden, wie zuletzt bei einer Brandanschlag-Serie im Sommer 2025 im Rhein-Main-Gebiet ....
Dec 23 5 tweets 2 min read
▶️ US-Präsident Donald Trump hat erneut den Besitzanspruch der USA auf die zu Dänemark gehörende Insel Grönland bekräftigt. "Wir brauchen Grönland für die nationale Sicherheit.
‼️Wir müssen es haben‼️", sagte Trump am Montag vor Journalisten. share.google/AzePd6COAmf0uk… Als Begründung verwies Trump auf die Rolle Russlands und Chinas in der Arktis.
Wenn man sich Grönland entlang der Küste anschaue, sehe man überall russische und chinesische Schiffe, sagte der Präsident.
Schau dir Fox4Newss Video an! #TikTok vm.tiktok.com/ZGdm8MAeY/
Dec 23 6 tweets 1 min read
▶️ Präsident Trump hat den Ausbau der US-Kriegsmarine angekündigt.
Bei einer Pressekonferenz schwärmte er von der Schlagkraft der neuen Schiffe, die offenbar vergleichsweise groß ausfallen sollen.
Die Klasse soll - war klar - seinen Namen tragen.

share.google/pID1NBUkEOHgmL…
Zunächst sollten zwei Schiffe gebaut werden, zukünftig könnte es bis zu 25 der Schiffe geben.
Die Einheiten der "Trump-Klasse" würden länger, schneller, größer und "100 Mal" schlagkräftiger sein als jetzige.vm.tiktok.com/ZGdmR7d7v/
Dec 22 11 tweets 2 min read
Du rechnest mit einem Foto vom Wetter.
Vielleicht einem Hund.
Vielleicht irgendwas Belangloses.

Und dann das:
▶️ „Zwei nicht deutsche Personen schleichen durch den Ort und fotografieren Hallen und Gebäude.
Augen auf!!!“
Augen. Auf. Image VERSTAND. Aus.
Zwei Menschen.
Ein Auto.
Eine Kamera.
‼️Und das reicht inzwischen, um Alarm zu schlagen.

Nicht: Was machen sie da?
Nicht: Gibt es einen Anlass?
Nicht: Ist das überhaupt verboten?
Nein.

.
Dec 22 4 tweets 1 min read
VERURTEILT!
Ein wichtiger gerichtlicher Erfolg im Kampf gegen die rechte Szene und das direkte FPÖ-Umfeld.
Der Verurteilte war selbst FPÖ-Politiker und dieses Hetzblatt wurde auch kräftig mit Steuergeld gefördert.
Unser aller Geld floß dort hinein. Image Denn laut Recherchen von SOS Mitmensch soll die FPÖ rund 130 (!) Inserate im Zeitraum 2008 bis 2017 geschaltet haben.
▶️ 50 Personen aus der FPÖ sollen Kontakte zu dem Magazin gehabt haben.
Die Namen sind jetzt auch öffentlich zugänglich.
Dec 22 6 tweets 2 min read
‼️Mehr als sieben Jahre ist es her, dass die beiden
▶️ Neonazis Gianluca K. und Nordulf Bruno H.
in Fretterode im thüringischen Eichsfeld auf zwei Göttinger Journalisten losgingen, die es gewagt hatten, das Anwesen ihres Ziehvaters bzw. Vaters Thorsten Heise (früher: NPD, Image jetzt: Die Heimat) zu fotografieren.
▶️ Jetzt muss der Fall vor dem Landgericht Mühlheim erneut verhandelt werden. Er hatte gleich mehrfach für Empörung gesorgt:
▶️ durch die Brutalität des Angriffs, die zögerliche juristische Aufarbeitung
und das milde Urteil
Dec 22 8 tweets 1 min read
Die Superreichen leben
in Paralleluniversen,
und wir finanzieren ihnen die Umlaufbahn.
▶️ Laut der Monitor Grafik liegt der Steuersatz von Milliardärinnen und Milliardären heute
im Schnitt nur noch etwa halb so hoch wie vor 30 Jahren. Image Gleichzeitig verliert der Staat durch
▶️ Privilegien für Superreiche rund
80 Milliarden Euro pro Jahr.

Die Grafik nennt
drei Beispiele, die das sichtbar machen.
👉Die Vermögenssteuer ist ausgesetzt
👉die Körperschaftssteuer wurde gesenkt
👉die Einkommensteuer wurde gesenkt.
Dec 22 8 tweets 2 min read
‼️Die taz hat nun mit fünf Menschen gesprochen, die das Geschehen aus nächster Nähe erlebt haben.
▶️ Was sie erzählen, steht in maximalem Widerspruch zu der von der AfD verbreiteten Märtyrer-Erzählung, dass Schmidt von aggressiven Antifa-Aktivisten ohne Vorwarnung angegriffen Image und „verprügelt“ worden sei.

‼️Die AfDler seien am noch recht frühen Morgen überraschend am Rand der einzigen zugelassenen Gegenkundgebung auf der Westseite der Lahn aufgetaucht – und hätten sich alles andere als unauffällig verhalten.
Dec 22 4 tweets 1 min read
Die AFD will alle syrischen Ärzte abschieben!
👇👇👇 vm.tiktok.com/ZGdmdwyw7/ Die Konsequenzen der Abschiebungen:
👇👇👇
vm.tiktok.com/ZGdmR8pFa/