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IrisR
@IrisRoder42813
Demokratie erhalten 🇪🇺 🇩🇪 🇺🇦 Iris@iris11111.bsky.social
Feb 28 • 6 tweets • 1 min read
AfD-Bürgermeisterkandidat ▶️ Uwe Görler
ist in der rechtsextremen Szene aktiv

Bei der Kommunalwahl am 8. März kandidiert in Taufkirchen bei München für die AfD offenbar ein Parteimitglied, das in der
▶️ rechtsextremen Szene aktiv ist. Image Kurz vor der Wahl hat der Bayerische Rundfunk aufgedeckt, dass Bürgermeisterkandidat
▶️ Uwe Görler in der Vergangenheit an Aufmärschen von
▶️ „Pro Deutschland“,
der
▶️ Identitären Bewegung (IB) und
▶️ Pegida teilnahm.
Feb 28 • 4 tweets • 1 min read
Angriff auf den Iran:
▶️ Trump bestätigt „große Kampfeinsätze“ –
▶️ Israel meldet erste Vergeltungsschläge
Trumps Absicht scheint laut NYT klar:
▶️ die iranische Führung auszuschalten und den Boden für eine Revolution zu bereiten. share.google/KsZMFmTcHINmX8… Während die damaligen Angriffe vorwiegend auf tief im Erdreich gelegene Atomanlagen abzielten, die zumeist fernab von Zivilbevölkerungen lagen, befinden sich die heutigen Ziele mitten in iranischen Städten sowie in den Residenzen der Führung.
Feb 28 • 6 tweets • 1 min read
AfD-Landeschef weist BR-Bericht zurück –
‼️ohne zu dementieren

AfD-Landeschef Protschka weist einen BR-Bericht über umstrittene Beschäftigungsverhältnisse bayerischer AfD-Politiker als "Fakenews" zurück.
share.google/LqhUxlDbJsi1wb… Zu d. konkreten Fällen äußert er sich aber nicht: ‼️"Ich dementiere nichts."
Protschka kündigte Post von seinen Rechtsanwälten an und attackierte einen BR-Reporter als "notorischen Lügner", "Aktivisten" und "Terroristen".
Feb 28 • 4 tweets • 1 min read
Scharfe Kritik aus Stadtpolitik:
Darmstädter AfD-Spitzen-Kandidatin
▶️ Anja Swars verspottet
15 ertrunkene Geflüchtete und schreibt einen menschenverachtenden Kommentar unter einen Facebook-Beitrag zu
▶️ 15 toten Geflüchteten
im Mittelmeer. share.google/fEOs0qYiiCCqNv… Die Empörung in der Stadtpolitik ist groß, auch ihr Arbeitgeber äußert sich.

Unter eine Nachricht zu
15 ertrunkenen Geflüchteten im Mittelmeer schrieb die AfD-Politikerin: ▶️ "Schlechte Zeit zum Reisen, Kismet."
Kismet ist ein arabischer Begriff und bedeutet Schicksal.
Feb 27 • 4 tweets • 1 min read
▶️ Aktuell wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln von manchen als großer Sieg gefeiert.
▶️ Tatsächlich hat das Gericht aber etwas ganz anderes entschieden:
▶️ Es ging nicht darum, ob Vorwürfe zutreffen oder nicht. Image Das Gericht hat lediglich festgestellt,
dass eine endgültige Einstufung erst im Hauptverfahren gerichtsfest geprüft werden muss.

Der Rechtsstaat arbeitet mit Beweisen — nicht mit Schlagzeilen.
👉 Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen wurden ausdrücklich nicht verneint.
Feb 27 • 4 tweets • 2 min read
▶️ AfD-Chefin Alice Weidel - Sie kann es nicht

▶️ In der AfD herrschen unter den Augen der Parteispitze Intrigen und Vetternwirtschaft.
▶️ Wer das Land dieser Partei anvertraut, bekommt nicht Ordnung, sondern organisierte Unanständigkeit. Image ▶️Nach Lage der Dinge hat Frau Weidel nicht einmal ihre eigene Partei im Griff – und die ist im Vergleich zu einer 83-Millionen-Nation wie Deutschland ein lächerlich kleiner Laden.
Feb 27 • 4 tweets • 1 min read
⚖️ Verfassungsfeindliche Mitarbeiter der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag dürfen keine Gehälter des Landes beziehen.
▶️ Mit einer Klage ist die Partei nun gescheitert.

👉️ Zum Artikel: wormser-zeitung.de/politik/politi…Image Mit dem im Juli vergangenen Jahres in Kraft getretenen Gesetz ist eine
▶️ Zuverlässigkeits-
überprüfung der Mitarbeiter von Abgeordneten und Fraktionen durch den Präsidenten des Landtags vorgesehen.
Feb 27 • 5 tweets • 1 min read
🇩🇪 Wenn Politik plötzlich im Getränkeregal landet…

Man denkt ja immer, schlimmer oder peinlicher geht’s nicht mehr — und dann kommt ernsthaft ein ▶️ Patriotentrunk um die Ecke - Trump lässt grüßen. 😅 Image Während andere über
👉Wirtschaft,
👉Bildung, Energiepreise oder
👉ECHTE LÖSUNGEN diskutieren, wird hier offenbar Nationalgefühl in Dosen abgefüllt.

👉 "Wir regeln das“ steht drauf.

Die Frage bleibt nur:
Was genau❓️
Durst?
Fremdscham?
Oder einfach nur FEHLENDE INHALTE? Image
Feb 27 • 4 tweets • 1 min read
IG Metall:
▶️ Musk soll
▶️ Drohungen vor Betriebsratswahl unterlassen

Wenige Tage vor der umkämpften Betriebsratswahl im Tesla-Autowerk in Brandenburg warnt die Gewerkschaft IG Metall Firmenchef Elon Musk davor, den Tausenden Beschäftigten indirekt zu drohen. Image ▶️ "Lassen Sie FAIRE Betriebsratswahlen in Grünheide zu", appellierte Bezirksleiter Jan Otto an den US-Milliardär und dessen Werksleitung.
▶️ Deren Vorgehen sei
"so durchschaubar wie undemokratisch".
Feb 27 • 6 tweets • 2 min read
Baden-Württemberg:
▶️ Björn Höcke in Reutlingen -
das sorgt für Protest

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist
▶️ MEHRFACH VERURTEILT worden, weil er NAZI-PAROLEN benutzt.

▶️ Wenn er am Samstag in Reutlingen auftritt, wollen viele Menschen . share.google/hVLDHBIqwNzO7a… protestieren.

▶️ Gewerkschaften, Kirchen, Jugendorganisationen und zahlreiche andere Vereinigungen wollen am Samstag im
▶️ Reutlinger Stadtteil
▶️ Rommelsbach gegen einen Auftritt von Björn Höcke protestieren.
Feb 27 • 4 tweets • 1 min read
Abfrage der AfD:
▶️ Die allermeisten Sicherheitskräfte der Bahn sind Deutsche

Die AfD hatte zunächst nach den zehn häufigsten Staatsangehörigkeiten der Sicherheitsmitarbeiter gefragt und wollte wissen, „welchen Anteil an Sicherheitspersonal share.google/8W8eAh9iB9ih0Z… mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit erachtet die Bundesregierung für die Aufgabe der DB Sicherheit GmbH als erstrebenswert?“ Lange antwortete darauf:
Feb 27 • 4 tweets • 1 min read
Bundestag genehmigt Durchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem Maximilian Krah

Mit den Stimmen ALLER Fraktionen - also auch mit AfD - hat der Bundestag gerichtliche Durchsuchungsbeschlüsse
welt.de/politik/deutsc…

--
Empfohlen von WELT News für Android
play.google.com/store/apps/det… gegen den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah gebilligt. Die Hintergründe der Ermittlungen bleiben vorerst offen.
Der Hintergrund der vom Bundestag gebilligten „gerichtlichen Durchsuchungs- und Beschlagnahme-
beschlüsse“ blieb unklar.
Feb 27 • 6 tweets • 1 min read
Schlammschlacht in der AfD Niedersachsen:
▶️ AfD-Abgeordnete Uhr rausgeschmissen:
▶️ Schledde-Affäre weitet sich aus

Die niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Martina Uhr soll ihren Partner und dessen Tochter bei sich angestellt haben. share.google/y4DsGXUrWCKJv1… Die Landesgruppe reagiert ungewöhnlich scharf.
▶️ Grund könnte Uhrs Unterstützung der Untreue-Vorwürfe gegen Landeschef Schledde sein.

Uhr hat schwere Vorwürfe gegen AfD-Landeschef
▶️ Ansgar Schledde erhoben.
Feb 27 • 8 tweets • 2 min read
▶️ Rechtsextremer Bombenbauer?
▶️ Neue Details nach Razzia in Weißenborn

Nach dem Fund von Waffen und Chemikalien in Weißenborn sind neue Details über einen 25-jährigen Beschuldigten aufgetaucht.
Sie liegen MDR Investigativ exklusiv vor. Image Die Behörden sollen ihn der rechtsextremistischen Szene zuordnen.
Offenbar gibt es auch Verbindungen zu einem einschlägigen, verbotenen Verein.

Bei der Durchsuchung auf einem Gehöft in Weißenborn wurden nach Informationen von MDR Investigativ
Feb 26 • 5 tweets • 1 min read
AfD gewinnt in Eilverfahren um Einstufung als rechtsextrem

▶️ Der Verfassungsschutz darf sie nicht als rechtsextremistisch einstufen.
▶️ Allerdings ist das noch eine vorläufige Entscheidung. handelsblatt.com/politik/deutsc…
share.google/NhCo71HTwFMiFF… Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen und behandeln.

Nach Auffassung des Gerichts liegt zwar eine
▶️ hinreichende Gewissheit dafür vor, dass innerhalb der AfD
Feb 25 • 8 tweets • 2 min read
Die AfD-Lokalpolitikerin
▶️ Peggy Lindemann hat ein Video geteilt.
Darin ging es offensichtlich um Adolf Hitler. der als
▶️ „Maler aus Österreich“ beschrieben wurde, der vor vermeintlichen „Eliten“ warnte, die das Blut von Kindern trinken würden. Image Auch im Video zu sehen ist das NS-Propagandablatt
▶️ „Der Stürmer“
sowie
▶️ codierte Begriffe wie das Saft-Emoji als Chiffre für das englische Wort „Juice“ im Sinne von „Jews“, was laut dem Antisemitismus-
beauftragten des Landes Brandenburg eine gezielte Anspielung darstellt.
Feb 25 • 4 tweets • 1 min read
Niedersachsen-AfD
in der Krise?
▶️ Schlammschlacht erreicht Berlin
Jetzt befasst sich die AfD-Führung erneut mit innerparteilichen Vorwürfen

▶️ Arndt beschuldigt Landeschef Ansgar Schledde:
▶️ Zunächst verspreche Schledde einem AfD-Mitglied share.google/3GYPGSN253r2LN… seine Unterstützung für einen Listenplatz für die Bundestagswahl.
▶️ Im Gegenzug dürfe er dann über 35 Prozent des zukünftigen Mitarbeiterbudgets bestimmen.
Auf diese Weise erkaufe sich Schledde
▶️ "uneingeschränkte Unterwürfigkeit einer ganzen Armee von Mitgliedern".
Feb 25 • 5 tweets • 1 min read
▶️ Warum die Slowaken der Ukraine den Strom kappen – ausgerechnet am Jahrestag des Krieges

▶️ Ein unfreundlicher Akt: Exakt vier Jahre nach Kriegsbeginn lässt der slowakische Premier der Ukraine den Strom abdrehen. Image Das dürfte neben Putin-Sympathien auch innenpolitische Gründe haben.
▶️ Dass der Strom nun nicht kommt, wird die Ukraine nicht ins Wanken bringen, zu gering ist der Anteil slowakischer Lieferungen am Gesamtverbrauch.
Feb 25 • 6 tweets • 2 min read
▶️ Minderjährige missbraucht?

▶️ US-Justizministerium soll Epstein-Dokumente über Trump zurückgehalten haben

▶️ Einem Bericht des Senders NPR zufolge beziehen sich die Dokumente auf Vorwürfe, der Republikaner habe eine Minderjährige sexuell missbraucht.
n-tv.de/politik/US-Jus… Laut NPR

wurden Dokumente trotz eines Gesetzes, das ihre Veröffentlichung vorschreibt, nicht zugänglich gemacht.
▶️ Dazu sollen mehr als
50 Seiten FBI-Vernehmungen gehören sowie Notizen aus Gesprächen mit einer Frau, die Trump beschuldigte,npr.org/2026/02/24/nx-…
Feb 25 • 9 tweets • 2 min read
▶️ Möbel Höffner ist euch ein Begriff?
▶️ Spenden als verdeckter Stimmenkauf?
▶️ Für Kurt Krieger, Gründer der Möbelkette Höffner, dürften 18.000 Euro weniger als Peanuts sein. Der Berliner Unternehmer und Immobilieninvestor gründete die Möbelkette Höffner. Image Sein aktuelles Vermögen schätzt das US-Magazin „Forbes“ auf
1,1 Milliarden Euro.

▶️ Für lokale Parteiorgane der AfD hingegen dürften 18.000 Euro einen relevanten Betrag ausmachen.
▶️ 2024 spendete die Krieger-Firma CMC Center Management GmbH diese Summe an die Rechtspartei.
Feb 24 • 5 tweets • 1 min read
Update -
▶️ Demokratie unter Beschuss –
▶️ Wie dieser AFD-Leitfaden Zivilgesellschaft zerschlagen
und
▶️ Menschen MUNDTOT machen soll Image Dieses Papier ist kein Beitrag zur Transparenz.
‼️Es ist ein Handbuch zur politischen ▶️ EINSCHÜCHTERUNG.
Unter dem Deckmantel parlamentarischer Kontrolle wird ein Klima d. Generalverdachts erzeugt, in dem engagierte Bürgerinnen und Bürger,