„Leitkultur“ und ein Gesetz aus dem Innenministerium unter den damaligen Ressortchef Karl Nehammer.

🧵 Im Sommer 2021 hat der Nationalrat das Antiterrorpaket beschlossen. Das Paket sah unter anderem Änderungen im Strafrecht, in der Strafprozessordnung, im Symbole-Gesetz und im Staatsbürgerschaftsgesetz vor (). So wurde etwa das Darstellen, Tragen, Verbreitenparlament.gv.at/dokument/XXVII…

Bildungskarenz 🧵 Mehrere Medien berichteten auf Basis einer Auswertung von Agenda Austria (), wonach die Kosten für die Bildungskarenz deutlich gestiegen seien, und Bezieher:innen der Bildungskarenz nicht das tun, wofür die Bildungskarenz eigentlich gedacht war. agenda-austria.at/wp-content/upl…

Ein bisschen Spaß muss sein

2022 sorgte die „Eierantrag“-Rede von @diegruenen-Mandatarin Fischer für Lacher im @OeParl.

Wir (@sndrschbr & ich) haben uns das parlamentarische Gelächter genauer angeschaut und den Humor des #oenr penibel vermessen ➡️

🧵 orf.at/stories/332341…
Hier nochmals der Link zur ausführlichen Recherche

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"Das ärgste dieser Art, das ich je mitgemacht hatte."

Von 1958 bis 1962 leitete Hans Thalberg Österreichs Delegation in Berlin. In dem Buch "Von der Kunst, Österreicher zu sein" schildert der Kreisky-Vertraute, wie er damals den Russen einen "Höflichkeitsbesuch" abstattete. 🧵 "Während der Ballhausplatz mir für die westlichen Stadtkommandanten gleichlautende Akkreditierungsschreiben mitgegeben hatte, deren Text vorher genau mit den West-Alliierten abgesprochen war, damit sich nur ja kein politisch-juristischer Fehler einschleichen konnte, musste man

Eine kurze Geschichte über die „Herabwürdigung österreichischer und fremder Symbole“ (Stichwort Verbrennung von Fahnen).

Das ist so nerdig, aber irgendjemand muss auch mal alte Gesetzesanträge und stenografische Protokolle des Nationalrats nachlesen.

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🧵 Der ÖVP-Teil der ÖVP-Grünen-Regierung macht derzeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches mobil. Konkret kündigte Bundeskanzler Nehammer (davor BM Karner) an, die „Fahnenschändung“ generell zu verbieten. Er spricht von einer „Gesetzeslücke“, die man schließen müsse.

Ok.

Aus Aktualitätsgründen habe ich in der Biografie über Bruno Kreisky geblättert. Geschrieben wurde sie von dessen langjährigen Pressesprecher und Berater Wolfgang Petritsch. Ich wollte mehr über Kreiskys Nahostpolitik wissen - und stieß auf dieses Kapitel.

🧵 Vorab: Keine Wertung, keine Suggestion, keine Meinung.

Ich denke mir nur, dass euch das, was ich spannend finde, auch interessieren könnte. Zwar habe ich die Biografie während meiner Zeit beim Bundesheer schon gelesen, aber offenbar einiges vergessen.

Ich wünsche euch allen einen schönen Kärntner Landesfeiertag.

Heute vor 103 Jahren entschied die deutschsprachige und slowenischsprachige Südkärntner Bevölkerung, dass Südkärnten bei Österreich bleiben soll. *Österreichischer Feiertag eigentlich!

Hier ein paar Zahlen zum Thema „Arbeiterkinder an Unis“.

🧵 Disclaimer: In meiner Familie gibt‘s zu 99 Prozent den Weg Volksschule, Hauptschule und Lehre. Bin der erste und bis jetzt auch der einzige in der Familie, der eine weiterführende Schule besucht und die Matura gemacht hat. Anschließend habe ich studiert.

Iden des März 🧵

(aus "Dictator" von Robert Harris) "Der Senat erhob sich. Stille. Caesar ging durch den Mittelgang, mit gerunzelter Stirn, nachdenklich. In seiner Rechten hielt er einen Schreibgriffel, den er wie ein Trommler seinen Schlägel gedankenverloren kreisen ließ. Ein paar Schreiber, die Schachteln mit Dokumenten trugen,

In seiner Rede „Zur Zukunft der Nation“ hat ÖVP-Chef und Kanzler Nehammer ein paar konkrete Ziele bis 2030 benannt.

Ich habe geschaut, welche (vergleichbaren) Ziele schon mal ansatzweise definiert wurden (etwa im Regierungsprogramm)

🧵 Danke an @georg_renner, der die konkreten Ziele aus der Rede gefiltert hat (kleinezeitung.at/politik/innenp…). Sie wurden noch um ein paar wenige ergänzt.

Vermutlich haben wir in den vergangenen Jahren
schon zu viele Pressekonferenzen mit Monologen erlebt, sodass ich bisher keinen USP erkenne. "In den nächsten Wochen werde ich meinen Zukunftsplan für 2030 ausarbeiten", sagt Nehammer bei seiner "Rede zur Lage der Nation - Österreich 2030".