Neue blaue Stärke im #OeNR

🧵 Mit heute stellt die FPÖ 57 Abgeordnete im Nationalrat. Das ist historisch. Noch nie verfügte der freiheitliche Klub über so viele Mandate im Nationalrat. Außerdem stellt die FPÖ-Fraktion von allen im Parlament vertretenen Parteien auch die meisten Abgeordneten.

Na endlich ein 🧵

Vor einigen Monaten habe ich – nachdem mich jemand auf den Film aufmerksam gemacht hat – „Arrival“ (2016) von Denis Villeneuve geschaut. Der Film ist sehenswert.

Und: ich tauchte tiefer ein!

Ganz besonders fasziniert bin ich von ... der Arbeit vor „Arrival“! Ich habe mich intensiv mit „Arrival“ beschäftigt. Mit Kritiken über Filme fange ich ja kaum was an. Lieber studiere ich Analysen. Empfehlenswert ist etwa die Reihe „Film-Konzepte“, in der renommierte Wissenschafter:innen die Werke bekannte Filmemacher:innen analysieren.

Sommerpause… Aber für wichtige innenpolitische Analysen hat man immer Zeit.

Ich habe den verrohten Nationalrat (Auge @OeParl) noch genauer studiert und eine Ordnungsrufstromanalyse erstellt.

Folgt mir auf eine Reise in die Untiefen des Hohen Hauses.

🧵 Für den #ORFReport haben wir (Kollegin Ressi und ich) uns die Ordnungsrufe der vergangenen Jahre angesehen. Ja, das „Rohe Haus“ ist real.

Die Reportage mit Stammtisch und viel Expertise könnt ihr hier nachsehen:

Darf BM Gewessler (Grüne) im Alleingang dem Renaturierungsgesetz EU-Umweltministerrat zustimmen? Ist die Stellungnahme der Bundesländer einheitlich und (noch) bindend, nachdem zwei ihre Meinung geändert haben?

ÖVP gegen Grüne heißt auch: Gutachten gegen Gutachten.

🧵 Ob morgen in Luxemburg über das EU-Renaturierungsgesetz überhaupt abgestimmt wird, ist fraglich. Dennoch setzt Umweltministerin Gewessler mit ihrem klaren "Ja" ein Zeichen. Denn während die ÖVP sagt, sie sei an die ablehnende Stellungnahme der Länder gebunden und sie müsse im

„Leitkultur“ und ein Gesetz aus dem Innenministerium unter den damaligen Ressortchef Karl Nehammer.

🧵 Im Sommer 2021 hat der Nationalrat das Antiterrorpaket beschlossen. Das Paket sah unter anderem Änderungen im Strafrecht, in der Strafprozessordnung, im Symbole-Gesetz und im Staatsbürgerschaftsgesetz vor (). So wurde etwa das Darstellen, Tragen, Verbreitenparlament.gv.at/dokument/XXVII…

Bildungskarenz 🧵 Mehrere Medien berichteten auf Basis einer Auswertung von Agenda Austria (), wonach die Kosten für die Bildungskarenz deutlich gestiegen seien, und Bezieher:innen der Bildungskarenz nicht das tun, wofür die Bildungskarenz eigentlich gedacht war. agenda-austria.at/wp-content/upl…

Ein bisschen Spaß muss sein

2022 sorgte die „Eierantrag“-Rede von @diegruenen-Mandatarin Fischer für Lacher im @OeParl.

Wir (@sndrschbr & ich) haben uns das parlamentarische Gelächter genauer angeschaut und den Humor des #oenr penibel vermessen ➡️

🧵 orf.at/stories/332341…
Hier nochmals der Link zur ausführlichen Recherche

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"Das ärgste dieser Art, das ich je mitgemacht hatte."

Von 1958 bis 1962 leitete Hans Thalberg Österreichs Delegation in Berlin. In dem Buch "Von der Kunst, Österreicher zu sein" schildert der Kreisky-Vertraute, wie er damals den Russen einen "Höflichkeitsbesuch" abstattete. 🧵 "Während der Ballhausplatz mir für die westlichen Stadtkommandanten gleichlautende Akkreditierungsschreiben mitgegeben hatte, deren Text vorher genau mit den West-Alliierten abgesprochen war, damit sich nur ja kein politisch-juristischer Fehler einschleichen konnte, musste man

Eine kurze Geschichte über die „Herabwürdigung österreichischer und fremder Symbole“ (Stichwort Verbrennung von Fahnen).

Das ist so nerdig, aber irgendjemand muss auch mal alte Gesetzesanträge und stenografische Protokolle des Nationalrats nachlesen.

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🧵 Der ÖVP-Teil der ÖVP-Grünen-Regierung macht derzeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches mobil. Konkret kündigte Bundeskanzler Nehammer (davor BM Karner) an, die „Fahnenschändung“ generell zu verbieten. Er spricht von einer „Gesetzeslücke“, die man schließen müsse.

Ok.

Aus Aktualitätsgründen habe ich in der Biografie über Bruno Kreisky geblättert. Geschrieben wurde sie von dessen langjährigen Pressesprecher und Berater Wolfgang Petritsch. Ich wollte mehr über Kreiskys Nahostpolitik wissen - und stieß auf dieses Kapitel.

🧵 Vorab: Keine Wertung, keine Suggestion, keine Meinung.

Ich denke mir nur, dass euch das, was ich spannend finde, auch interessieren könnte. Zwar habe ich die Biografie während meiner Zeit beim Bundesheer schon gelesen, aber offenbar einiges vergessen.

Ich wünsche euch allen einen schönen Kärntner Landesfeiertag.

Heute vor 103 Jahren entschied die deutschsprachige und slowenischsprachige Südkärntner Bevölkerung, dass Südkärnten bei Österreich bleiben soll. *Österreichischer Feiertag eigentlich!

Hier ein paar Zahlen zum Thema „Arbeiterkinder an Unis“.

🧵 Disclaimer: In meiner Familie gibt‘s zu 99 Prozent den Weg Volksschule, Hauptschule und Lehre. Bin der erste und bis jetzt auch der einzige in der Familie, der eine weiterführende Schule besucht und die Matura gemacht hat. Anschließend habe ich studiert.

Iden des März 🧵

(aus "Dictator" von Robert Harris) "Der Senat erhob sich. Stille. Caesar ging durch den Mittelgang, mit gerunzelter Stirn, nachdenklich. In seiner Rechten hielt er einen Schreibgriffel, den er wie ein Trommler seinen Schlägel gedankenverloren kreisen ließ. Ein paar Schreiber, die Schachteln mit Dokumenten trugen,

In seiner Rede „Zur Zukunft der Nation“ hat ÖVP-Chef und Kanzler Nehammer ein paar konkrete Ziele bis 2030 benannt.

Ich habe geschaut, welche (vergleichbaren) Ziele schon mal ansatzweise definiert wurden (etwa im Regierungsprogramm)

🧵 Danke an @georg_renner, der die konkreten Ziele aus der Rede gefiltert hat (kleinezeitung.at/politik/innenp…). Sie wurden noch um ein paar wenige ergänzt.

Vermutlich haben wir in den vergangenen Jahren
schon zu viele Pressekonferenzen mit Monologen erlebt, sodass ich bisher keinen USP erkenne. "In den nächsten Wochen werde ich meinen Zukunftsplan für 2030 ausarbeiten", sagt Nehammer bei seiner "Rede zur Lage der Nation - Österreich 2030".