Marius Pletsch Profile picture
studiert Politikwissenschaft/Philosophie @TrierUni, Beirat @I_M_I, Redakteur W&F, Campaigner der @dfgvk_bv für @BanKillerRobots
1 Dec 20
Thread zum Thema #Drohnen/#Drohnendebatte2020:
Noch in 2020 soll über die Bewaffnung der G-Heron TP eine Entscheidung fallen. Die @spdde möchte das Thema nicht mit in den Wahlkampf nehmen. Somit hat das @BMVg_Bundeswehr, das die Entscheidung diese Legislatur forciert, wenig Zeit.
Noch Anfang/Mitte Oktober hieß es auf eine kleine Anfrage der @Linksfraktion für die Vorbereitung der 25 Mio. Vorlage bräuchte man bis zu 12 Monate. Laut @DanielaVates @rnd wurde eben diese Vorlage schon Anfang/Mitte November an das @BMF übermittelt. rnd.de/politik/bewaff…
Jetzt schauen alle auf den 16. Dezember. An dem Tag soll die Entscheidung durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss getroffen werden. Die eigentliche Entscheidung wird jedoch vorher in der Fraktionssitzung der @spdbt fallen.
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