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Paul Eberstaller Profile picture
Paul Eberstaller
@PaulEberstaller
IT-Recht und Legal Tech • arbeitsfroh und hoffnungsreich
Jul 26, 2021 • 8 tweets • 3 min read
Ich habe gerade eine neue Version von ris+ (risplus.at) veröffentlicht.
Was ist ris+ und was ist alles neu? Ein Thread ⬇️ Kurz zusammengefasst ist ris+ eine Suchmaschine für das RIS, das Rechtsinformationssystem der Republik. Bei der Suchfunktion gibt es jetzt einige Neuerungen: Statt nur Bundesgesetze findet man jetzt auch Landesgesetze, Verordnungen und internationale Verträge.
Apr 7, 2021 • 8 tweets • 2 min read
Erst jetzt gesehen: Das LVwG Wien hat im Februar in der Causa "Darmwind" entschieden.
Was war passiert? Die LPD Wien hat für das "laute Entweichenlassen eines Darmwindes" eine Strafe von 500 € wegen der Verletzung des öffentlichen Anstandes verhängt. Das LVwG hat die Strafe jetzt grundsätzlich bestätigt, aber auf 100€ herabgesetzt.
Das Gericht geht im Erkenntnis erstaunlich detailliert darauf ein, ob ein Darmwind einen Kommunikationsinhalt hat und daher von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Apr 9, 2020 • 11 tweets • 5 min read
Kurzer Thread zur Betretungsverbots-VO und wie sie vom Ministerium (anscheinend) interpretiert wird.
Buckle in, it's going to get nerdy. (1/9)
#seuchenlegistik Image Nach Ansicht des @bmsgpk ist folgendes Verboten: Ausflüge, Picknicks, Partys auch an privaten Orten. Erlaubt hingegen soll die Rückkehr zum Hauptwohnsitz bzw das Fahren zum Zweitwohnsitz, das Besuchen des getrennt lebenden Partners, Kinder zum anderen Elternteil bringen sein. (2)