Rechtsanwalt für IT- und Medienrecht
@RA_Negm@mastodon.social
Aug 4, 2022 • 32 tweets • 7 min read
Hier mal der Bericht zur Deutschlandreise mit dem #9EuroTicket und mit einem überraschendem Ende.
Vorab zur Übersicht die Strecke: In Klammern besuchte Orte, in denen wir nicht übernachtet haben:
Köln - (Münster) - Bremen - Dorf in der Nähe von Lübeck - Rostock/(Warnemünde) - …
… Berlin - Leipzig - (Dessau) - Nürnberg - München.
Rückfahrt dann ab München mit dem IC mit einem längeren Aufenthalt in (Stuttgart).
Die Städte habe ich vor allem nach zwei Kriterien ausgewählt: 1. Einzelfahrten sollten 3h nicht übersteigen. 2. Städte, die ich sonst eher …
Oct 27, 2020 • 9 tweets • 2 min read
Nur mal so am Rande:
Es gibt derzeit eine juristische Diskussion in den Medien, die zwei Dinge mindestens irreführend vermischt:
1. Bund-Länder- bzw. Länder-Länder-Verhältnis 2. Parlamentsvorbehalt
Eine lausiger Versuch einer Erklärung:
1. Bund-Länder-Verhältnis
Behauptung: "Diese Landesministerkonferenzen sind GG-widrig" (oder abgeschwächt, jedenfalls irgendwie schlecht).
Die Umsetzung des Infektionsschutzes obliegt den Ländern. Das ist nicht überraschend: Exekutive ist in weiten Teilen Ländersache.
