@RAinDiercks's Threads
Was soll man sagen. Es wird nicht besser. Nun wird der Spin auf die "Regulierung der neuen Medien" versucht, die "schon lange, auch in der Wissenschaft, in der Debatte" sei. Klar, das Wort "Regulierung" hat @akk ja auch in den Mund genommen. Jedoch: 1/× #AKK #CDU #Rezo
Das Wort "Regulierung" nahm @AKK nicht im Zusammenhang mit Medien- u Pressediensten iwS (hier gibt es Debatten, ja) in den Mund, sondern im Sinne der Regelung, kurz, Beschneidung, der Meinungs- und Pressefreiheit. Das wissen Sie, Kollege @TSchipanski, genau. 2/x #AKK #CDU #Rezo
Ebenso wissen Sie, Kollege @TSchipanski genau, dass e hat so m d anderen nichts zu tun. Dswg zwei Fragen: Halten Sie die Leute in den sozialen Medien tatsächlich für derart tiefbegabt (sie äußerten sich ja schon entsprechend)? Oder glauben Sie, was Sie sagen? 3/× #AKK #CDU #Rezo
Hoffe noch sehr auf Diskussion, ob nun der "Klassiker" E-Mail gg Whitepaper unter Kopplungsverbot fällt. mE nein, da Grds der Privatautonomie vorrangig ist u Betroffener entscheiden kann, ob er seine E-Mail-Adresse gg Informationen aus Whitepaper leisten möchte. #KTDS18 1/x
Betroffenen steht auch nicht schutzlos dar. Kann widerrufen und daneben auch alle anderen Betroffenenrechte ziehen. #KTDS18 #Kopplungsverbot #DSGVO
.@nhaerting hat meine Frage iBa Privatautomie als Vorrang z Kopplungsverbot etwas komplexer dargestellt. Aber Gierschmann sieht auch die Möglichkeit der Vertragsgestaltung als Grundlage für DV. Vom @lfdi_bw weiß ich, dass Auffassung grds für denkbar gehalten wird. #KTDS18
#DSGVO #Abmahnung
3. Schon jetzt könnten all die vielen nicht vorhandenen oder gg das TMG verstoßenden Datenschutzerklärungen und andere Verstöße gg das BDSG abgemahnt werden.
4. Das passiert sogar. Aber dann doch so selten, dass es ofdensichtlich nicht bekannt ist.
2/×
3. Schon jetzt könnten all die vielen nicht vorhandenen oder gg das TMG verstoßenden Datenschutzerklärungen und andere Verstöße gg das BDSG abgemahnt werden.
4. Das passiert sogar. Aber dann doch so selten, dass es ofdensichtlich nicht bekannt ist.
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5. Um es ganz deutlich zu machen: In diesem Punkt (#Abmahnungen wg Datenschutzverstößen) ändert sich die Rechtslage überhaupt nicht durch die #DSGVO.
6. "Aber das Risiko steigt jetzt!!!" - Eher nicht, und zwar aus den folgenden Gründen:
3/×
6. "Aber das Risiko steigt jetzt!!!" - Eher nicht, und zwar aus den folgenden Gründen:
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#DSGVO #Abmahnung
a. Theoretisch gibt es mehr Infopflichten. Praktisch haben nur wenige DS-Erklärung die Anforderung erfüllt, es hätre also schon bislang ohne Ende abgemahnt werden können.
b. Anwälte können nicht alleine abmahnen. Sie brauchen rechtsverletzte Mandanten.
4/x
a. Theoretisch gibt es mehr Infopflichten. Praktisch haben nur wenige DS-Erklärung die Anforderung erfüllt, es hätre also schon bislang ohne Ende abgemahnt werden können.
b. Anwälte können nicht alleine abmahnen. Sie brauchen rechtsverletzte Mandanten.
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