Tobias Schweitzer Profile picture
Ökonom @Arbeiterkammer l Blog @AundW l Schwerpunkt Budget I Meinung hier ist meine.
26 Jun 19
Heute ist das Stabilitätsprogramm im Budgetausschuss. Aber dieses #StabProgramm und die Art der parl. Behandlung ist für eine sinnvolle Budgetdebatte ungeeignet, es schafft keine Transparenz. Warum und was wären Alternativen? Ein Thread 1/18
Seit Zusammenlegung des Budgetrahmens (=grobe Budgetplanung für nächste 5 Jahre) mit dem Detailbudget für das kommende Jahr, gibt es bei
#StabProgramm keine Budgetrede, kein ExpertInnenhearing, keine Debatte und keinen Beschluss im Plenum. 2/18
#StabProgramm bildet nur den Gesamtstaat ab. Aus den vorgelegten Zahlen ist nicht ersichtlich, ob Bund, Länder, Gemeinden oder Sozialversicherungen für Entwicklungen verantwortlich sind. 3/18
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